Arbeitsprogramm: Abschaffung der Zeitumstellung noch nicht vom Tisch
In ihrer endgültigen Fassung des Arbeitsprogramms für das Jahr 2025 verabschiedet sich die Kommission erst mal doch nicht von der Abschaffung der Zeitumstellung.
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In ihrer endgültigen Fassung des Arbeitsprogramms für das Jahr 2025 verabschiedet sich die Kommission erst mal doch nicht von der Abschaffung der Zeitumstellung.
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Beim Autodialog haben die Kommissare Tzitzikostas und Šefčovič jetzt auch Einladungen zu Arbeitsgruppensitzungen geschickt. Sozialkommissarin Mînzatu hat mit Branchenvertretern und Gewerkschaften besprochen, dass die Jobverluste bei der Umstellung auf E-Autos mehr Umschulung und Weiterbildung nötig machen.
Von Markus Grabitz
Auf der Zukunftskonferenz „Von der Kohle zur KI“ in seiner Landesvertretung in Berlin fordert NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst Leitplanken für KI. Diese müssten Europa und die USA in einer transatlantischen Allianz gemeinsam entwickeln.
Von Corinna Visser
Wegen der hohen Gaspreise wächst unter den EU-Staaten der Widerstand gegen die europäischen Speicherziele. Die Bundesregierung spricht sich erstmals offen für mehr Flexibilität aus. Der Markt entspannte sich umgehend.
Von Manuel Berkel
In einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz tauschten sich die EU-Handelsminister zu den Zolldrohungen des US-Präsidenten aus. Laut einem Diplomaten ist die EU „entschlossen, bestimmt zu reagieren“. Šefčovič berichtete von seinem Gespräch mit dem neuen US-Handelsminister.
Von Marc Winkelmann
Donald Trump hat nach einem Telefongespräch mit Wladimir Putin verkündet, man habe den sofortigen Start von Friedensverhandlungen zur Ukraine vereinbart. Fast gleichzeitig präsentiert sein Verteidigungsminister beim ersten Auftritt im Nato-Hauptquartier die Pläne der US-Administration.
Von Stephan Israel
EU-Kommissar Valdis Dombrovskis verspricht: „Die europäischen Unternehmen sollten viel weniger Zeit und Ressourcen für die Einhaltung bürokratischer Vorschriften aufwenden“. Dafür will die Behörde an seinen eigenen Abläufen arbeiten und mit Praktikern Checks duchführen.
Von Till Hoppe
Die drohenden Strafzahlungen und Änderungen bei der CO₂-Flottenregulierung standen nicht im Mittelpunkt der ersten Arbeitssitzung des Autodialogs. Stattdessen ging es viel um Anreize für den Hochlauf der E-Autos und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Klimakommissar Hoekstra ließ nicht erkennen, was die Kommission beim Action Plan vorhat.
Von Markus Grabitz
Mit ihrem Visionspapier zur Zukunft der Landwirtschaft schlägt die Kommission offenbar in eine ähnliche Kerbe wie mit ihren Ideen zur Haushaltsreform: Mitgliedstaaten sollen mehr Freiraum bei der Vergabe der Agrargelder bekommen, müssen dabei aber übergreifende Ziele erreichen.
Von Julia Dahm
Finanzmarktkommissarin Maria Luís Albuquerque will den Abwicklungszyklus (settlement cycle) im europäischen Wertschriftenhandel effizienter gestalten. Dafür soll die Zentralverwahrer-Verordnung angepasst werden. Marktteilnehmern soll es dadurch offenstehen, den Handel schon am Handelstag selbst (T+0) abzuwickeln.
Von Marc Winkelmann