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Analyse

TM_Europe_SpanienWahl_Sitzverteilung

Spanien: Separatisten entscheidend für Regierungsbildung

Die Wahl in Spanien hat ein Patt gebracht zwischen rechten und linken Parteien. Separatistische Parteien wie jene von Carles Puigdemont entscheiden nun mit darüber, ob Ministerpräsident Sánchez im Amt bleiben kann. Doch die fordern einen hohen Preis für ihre Unterstützung.

Von Isabel Cuesta Camacho

EMFA: Parlament nimmt erste Positionierungen vor

In der Debatte um den European Media Freedom Act sortiert sich das Parlament. Der Kultur-Ausschuss hat sich kürzlich positioniert, der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten hat ebenfalls den Bericht angenommen. Die ersten Richtungsentscheidungen sind getroffen, weitere folgen im September.

Von Falk Steiner

TM_Europe_Sitzanteil_Buendnisse

EVP: Mögliche Optionen für Rechtsbündnisse nach der Wahl

Die konservative EKR-Fraktion wird nach heutigem Stand am meisten von der Europawahl im Juni profitieren. EVP-Chef Manfred Weber muss dagegen mit Verlusten rechnen – und öffnet sich daher für mögliche Rechtsbündnisse. Ein Blick darauf, wie diese aussehen könnten.

Von Markus Grabitz

Abschied von Timmermans: Wie geht’s in Brüssel weiter?

Der Chef des Green Deal will neuer Ministerpräsident in seiner Heimat Niederlande werden. Bei den Grünen löst sein Abgang Bedauern aus, bei der EVP hingegen Genugtuung. Kommissionspräsidentin von der Leyen steht nun vor einem größeren Personalpuzzle.

Von Lukas Knigge

Spanien: Wofür der mögliche Wahlsieger Feijóo steht

Der Kandidat der konservativen Partido Popular liegt in Umfragen klar vor Ministerpräsident Sánchez. Vor der Neuwahl am Sonntag grenzt sich Alberto Núñez Feijóo mit Verweis auf seine „politische Biografie“ von der Rechtsaußen-Partei Vox ab – und könnte dennoch auf sie angewiesen sein.

Von Isabel Cuesta Camacho

TM_China_Funknetzausrüster

5G-Mobilfunkausbau: Open RAN statt Huawei

Der deutsche Mobilfunkanbieter 1 1 will ein neues 5G-Netz ganz ohne Komponenten von Huawei aufbauen. Er arbeitet dafür mit dem Unternehmen Rakuten aus Japan zusammen. Das Beispiel zeigt: Es geht zwar notfalls auch ohne die Chinesen. Eine Umrüstung ist für viele allerdings sehr teuer.

Von

Kritik an Paris nach Rückzug von Scott Morton

US-Ökonomin Fiona Scott Morton verzichtet auf das Amt als Chefökonomin der Generaldirektion Wettbewerb, die Debatte über die Personalie ist damit aber nicht beendet. Berlin und andere Hauptstädte kritisieren die Kampagne Frankreichs gegen die Amerikanerin.

Von Till Hoppe

Strommarktreform: „Bin vorsichtig, was den Ausgang der Plenarabstimmung angeht“

Der Industrieausschuss des EU-Parlaments stimmt heute über den Bericht zur Strommarktreform ab. Im Interview mit Manuel Berkel zeigt sich Renew-Schattenberichterstatter Morten Petersen zufrieden mit dem Kompromiss der Verhandler, blickt jedoch bereits mit einem skeptischen Blick auf die Abstimmung im Plenum. Der Grund sei die Förderung der Atomenergie.

Von Manuel Berkel

Rohstoffe: EU muss Wertschöpfung in Partnerländern stärken

Um sich strategisch wichtige Rohstoffe zu sichern, muss die EU ihre Lieferketten diversifizieren – und bemüht sich um Kooperationen mit zuverlässigen Partnern. Um dabei dem Anspruch beidseitiger Vorteile gerecht zu werden und im Vergleich zur Konkurrenz attraktive Angebote zu machen, muss die EU auch die Wertschöpfung in den Partnerländern unterstützen, zeigen aktuelle Analysen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Von Leonie Düngefeld