Friedrich Merz: Wie sich der Kanzler auf die China-Reise vorbereitet

Bundeskanzler Friedrich Merz hat zu Beginn der Woche eine Runde von China-Experten zum Abendessen ins Kanzleramt geladen, um sich auf seine anstehende Reise in die Volksrepublik vorzubereiten. Darunter waren drei Wissenschaftler, ein Buchautor und zwei Geschäftsleute.

Der Kanzler habe sich viel Zeit genommen, sagt Jörg Wuttke, Teilnehmender beim Vorbereitungstreffen mit Merz. Zwei Stunden habe das Treffen gedauert, so Wuttke, Partner bei der Strategie-Beratung DGA-Albright Stonebridge Group und ehemaliger Vorsitzender der EU-Handelskammer in China, zu Table.Briefings. Merz und sein Team fragten viel und sehr präzise, hörten zu und machten sich viele Notizen. Das war auch anderen Teilnehmern aufgefallen.

Der Bundeskanzler habe wissen wollen, wie er eine Verbindung mit Xi aufbauen kann, sagte Wuttke. „Ihm war es wichtig, zu wissen, wie man China dazu bekommt, zuzuhören.“ Merz hatte in der Vergangenheit bereits Stephan Thomes Buch „Schmales Gewässer, gefährliche Strömung“ über die Spannungen in der Taiwanstraße gelesen. Der Kreis empfahl ihm nun noch Dan Wangs „Breakneck“, das der „westlichen Anwaltsgesellschaft“ den „chinesischen Ingenieursstaat“ gegenüberstellt. „Das könnte eine interessante Lektüre für ihn sein, er ist ja selbst Anwalt“, so Wuttke.

Merz’ Priorität bei China liegt eindeutig auf wirtschaftlichen Themen. Exportkontrollen auf Seltene Erden, Marktzugänge, die Warenflut aus China nach Europa, Lieferketten – und der künstlich niedrig gehaltene Kurs des Renminbi. Unterstrichen wird das auch durch die bemerkenswert große, 30-köpfige Wirtschaftsdelegation, die Merz auf dieser Reise begleiten wird. „Wir haben ein strategisches Interesse daran, weltweit Partner zu finden, die so denken wie wir, die so handeln wie wir und die vor allem bereit sind, gemeinsam die Zukunft zu gestalten, damit wir ein Land mit Wohlstand und einem hohen Maß an sozialer Sicherheit bleiben“, sagte Merz am Mittwoch bei der Aschermittwochsveranstaltung seiner Partei in Passau, Bayern.

Die Frage ist vor allem, wie Merz die vielfältigen bilateralen Probleme ansprechen will. Er muss dabei sowohl innen- als auch außenpolitische Signale senden. Geht es bei dieser Reise doch auch darum, den Wählern in Deutschland zu signalisieren, dass keine weitere Konfliktlinie mit China eröffnet wird. Und dass der Kanzler angesichts der mauen Wirtschaftslage alles versucht, die Konjunktur zum Laufen zu bringen und gleichzeitig den Industriestandort Deutschland zu schützen.

Vor dem Besuch stellen sich Beobachter die Frage, ob Merz dem Beispiel von Kanada und Großbritannien folgen werde. Beide Länder hatten lange eine sehr chinakritische Politik verfolgt, waren aber jüngst – vor allem auch unter dem Eindruck von Donald Trumps Drohungen – in Peking sehr um Versöhnlichkeit bemüht. Bei ihren China-Reisen traten Großbritanniens Premier Keir Starmer und Kanadas Premier Mark Carney recht kooperationswillig auf.

Merz’ Reise werde nicht dem gleichen Muster folgen, erklärte Außenminister Johann Wadephul in Singapur Anfang Februar. „Die Tatsache, dass Trump Zölle einsetzt, ändert nichts an meiner Wahrnehmung Chinas“, erklärte Wadephul. „China ist immer noch dasselbe Land, und die Gefahren für unsere Wirtschaft sind die gleichen.“ Gerne würde Deutschland China nur als Partner haben, „doch das wäre naiv“, so Wadephul.

Das Thema Taiwan wird Xi Jinping selbst ansprechen. Das hat er auch bei den Besuchen der anderen westlichen Staats- und Regierungschefs getan. Hier kann Merz nicht hinter den Äußerungen seines Vorgängers Olaf Scholz, den er in der Vergangenheit oft als zu chinafreundlich kritisiert hatte, zurückfallen. Zu Taiwan werde Merz den Status quo betonen, auch in Bezug auf die Wichtigkeit Taiwans für Europa als Industriestandort, so Wuttke.

Dem Kanzler wird bewusst sein, dass die Chinesen schwierige Verhandlungspartner sind und über mächtige Hebel verfügen. Die Reise wird den Ton für die kommenden Jahre der Beziehungen setzen. Sie ist eine weitere Bewährungsprobe, die zeigen wird, wie sich Merz auf der ganz großen weltpolitischen Bühne zu bewegen vermag. Umso mehr, als er versuchen wird, der Ansprechpartner für die EU zu werden, eine Rolle, die vakant ist, seit Merkel nicht mehr Kanzlerin ist.

Dass Merz erst sehr spät nach Antritt seiner Amtszeit nach China reise, sieht Jörg Wuttke nicht als Kritikpunkt: „In China ist ja nichts angebrannt.“ Merz habe mit dem Krieg in der Ukraine und der neuen US-Regierung genug zu tun gehabt. Der Bundeskanzler hat in Peking nach Wuttkes Ansicht nun eine Aufgabe: sich dafür einsetzen, dass die Bedingungen für die deutsche Industrielandschaft im Handel mit China fairer werden.