Die Grünen

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Koalitions-Entwurf: Berlin übernimmt EU-Formulierungen
Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen könnte es zu einer Verschärfung der offiziellen Tonart Berlins gegenüber Peking kommen. Die Beziehungen zu China sollten in den „Dimensionen Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität“ gestaltet werden, berichtete der Spiegel unter Berufung auf einen Entwurf des Papiers. Bisher tauchte der Begriff der „Systemrivalität“ bezüglich der Volksrepublik nicht auf, auch […] weiterlesen →
Nach der Wahl: Deutschlands China-Politik vor der Wende?
Deutschland hat gewählt — und wie erwartet geht aus dem Ergebnis keine zwingende Regierungskonstellation hervor. Dabei hängt für die chinesisch-deutschen Beziehungen und das Chinageschäft durchaus etwas davon ab, welche Parteien sich nach der Wahl nun zusammentun. Wir geben einen Überblick. weiterlesen →
„Unsere Demokratie steht auf dem Spiel“
Omid Nouripour ist überzeugt: Chinas Aufstieg könnte ein Segen für die Menschheit sein, wenn sich China an die internationalen Regeln halten würde. Doch das Verhalten der Volksrepublik sei rücksichtslos und gefährlich. Der Außenpolitiker der Grünen fordert mehr Härte im Umgang mit Peking. Scharfe Kritik ernten das Kanzleramt und die deutsche Autoindustrie. Das Gespräch führte Michael Radunski. Weitere Interviews mit Spitzenvertretern der deutschen Politik vor der Bundestagswahl 2021 finden Sie hier. weiterlesen →
Margarete Bause — macht sich für Menschenrechte stark
„Das war ein Gänsehautmoment“, sagt die Grünen-Politikerin Margarete Bause rückblickend über ihre Begegnung mit Ai Weiwei im Jahr 2014. Der chinesische Künstler stand unter Hausarrest und durfte das Land aufgrund seiner regierungskritischen Äußerungen nicht verlassen. „Ich habe ihn gefragt, ob es etwas nützt, wenn westliche Politiker:innen nach China kommen und dort Menschenrechte ansprechen.“ Er habe […] weiterlesen →
IfW Kiel: Grüne und FDP sehen China kritischer als CDU und SPD
Eine Regierungsbeteiligung der FDP oder der Grünen nach der Bundestagswahl könnte Deutschland auf einen China-kritischeren Kurs führen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Auswertung der Wahlprogramme durch das Wirtschaftsforschungsinstituts IfW Kiel, deren Ergebnisse am Freitag veröffentlicht werden. FDP und Grüne machen demnach in ihren Programmen nicht nur viel eindeutigere Aussagen zu China. Sie sind auch […] weiterlesen →
Merics: FDP hat im Wahlkampf die meisten China-Inhalte
Das Berliner Forschungsinstitut Merics hat die Wahlprogramme der Parteien im Detail auf ihre China-Positionen hin durchleuchtet. Das Ergebnis des systematischen Vergleichs: Die FDP geht in ihrem Programm am umfangreichsten auf China ein und schlägt insgesamt einen kritischen Ton an. Die wenigsten Erwähnungen des Landes finden sich im Programm der Linken. Doch auch die CDU formuliert […] weiterlesen →
Katharina Dröge – Grüne mit weltpolitischer Perspektive
Beim Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) hat sich Katharina Dröge klar positioniert. Die 36-Jährige ist wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Die Bundesregierung spreche sich zu wenig mit ihren europäischen Partner ab, wenn es um die Handelspolitik mit China geht: „Das Abkommen war wieder einmal ein Beispiel dafür, dass Deutschland vorangeht, mit Frankreich […] weiterlesen →
Was die Grünen mit China vorhaben
Die Grünen um ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock haben ihr Wahlprogramm verabschiedet. 98 Prozent der Delegierten stimmten auf dem Bundesparteitag für das Programm mit dem Slogan „Deutschland. Alles ist drin“. Doch was steht tatsächlich drin? China.Table hat die wichtigsten Passagen mit China-Bezug herausgesucht: China ist Europas Wettbewerber, Partner, systemischer Rivale.   Wir verlangen von China ein […] weiterlesen →
Bundestagsausschuss: Chinas Kreditlinie beibehalten
Der Entwicklungsausschuss des Bundestags hat es abgelehnt, die von der Weltbankgruppe bis 2025 gewährte Kreditlinie für China schnellstmöglich einzustellen. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion sei gestern abgelehnt worden, teilte der Ausschuss mit. Konkret ging es dabei um ein im Dezember 2019 von der Weltbank an China eingeräumtes Kreditpaket mit einem jährlichen Volumen zwischen eins bis […] weiterlesen →