wenn die Bundesregierung mit den Bundesländern über die Verteilung föderaler Kompetenzen und Milliarden streitet, geht es bekanntermaßen nicht nur um Sachargumente. Fragen von Parteitaktik und Koalitionsarithmetik spielen eine beinahe genauso große Rolle. Warum sollte sich daran nach der Bildung der nächsten Bundesregierung etwas ändern?
Gut möglich, dass Olaf Scholz nächster Regierungschef wird und ihm dann am Verhandlungstisch Britta Ernst gegenüber sitzt, Brandenburgs Bildungsministerin, als derzeitige KMK-Präsidentin machtvolle Wortführerin der Länder-Bildungspolitik und – Olaf Scholz´ Ehefrau.
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um in einer solchen Konstellation Interessenkonflikte und politische Sprengkraft zu erahnen. Robert Schick hat mit Verfassungsrechtlern über die Konstellation Scholz/Ernst gesprochen – und deren Urteil ist einhellig: Das geht nicht. Und zwar auch dann nicht, wenn Ernst nur noch im Präsidium der Kultusministerkonferenz sitzt und nicht mehr an der Spitze.
Empfehlen möchte ich Ihnen außerdem zwei Themen zur Fortbildung von Lehrkräften. Zum einen die Untersuchung Göttinger Forscher über das Interesse der Lehrkräfte an einer digitalen Weiterbildung. Und zum anderen den Hinweis darauf, wie das “Haus der kleinen Forscher”, das sich eigentlich eher mit dem Thema Vorschule befasst, in die Weiterbildung von Grundschulpädagogen einsteigt.
Das Hamburger Abendblatt nannte Olaf Scholz und seine Ehefrau Britta Ernst einst “das mächtigste Paar des Nordens.” Ernst war damals Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, Olaf Scholz Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Bald wird das Paar erneut an Macht gewinnen. Nur wird es diesmal nicht um gefühlte Befangenheiten und Interessenkonflikte gehen, sondern um echte. Was wird der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland entscheiden, wenn seine Frau als KMK-Präsidentin von ihm Milliarden für digitale Bildung haben will? Wie würde die Öffentlichkeit reagieren, wenn Ernst diese Forderung plötzlich nicht mehr stellte? Scholz und Ernst könnten schnell in diese Zwickmühle geraten.
Schon bald dürfte eine ähnliche Konstellation für das seit 1998 verheiratete Paar entstehen wie im Jahr 2011. Damals wurde Olaf Scholz (SPD) zum Bürgermeister Hamburgs gewählt. Britta Ernst (SPD), die in der Bürgerschaft, dem Hamburger Stadtparlament, saß, gab ihr Mandat sofort auf. Nun verhandelt Olaf Scholz als Kandidat des Wahlsiegers gerade eine neue Bundesregierung und hat gute Chancen, Kanzler zu werden. Seine Ehefrau ist aber nicht nur Bildungsministerin des Bundeslandes Brandenburg, sondern fungiert für das Jahr 2021 noch als Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Auch 2022 wird sie dem Präsidium der Kultusministerkonferenz als Vizepräsidentin und damit an herausgehobener Position angehören. Gerade jetzt, da alle Parteien, die für die Regierung infrage kommen, das Gewicht des Bundes in der digitalen Bildung verstärken wollen, sind die Interessenkonflikte offensichtlich.
Sollte die Möglichkeit “Bundeskanzler Olaf Scholz” Wirklichkeit werden, steht Britta Ernst erneut vor der Frage: bleiben – oder zurücktreten? “Zwischen Bundeskanzler und KMK-Präsidentin gibt es bislang kein förmliches Verwaltungsverfahren,” sagte der Staatsrechtler Ulrich Battis Bildung.Table. “Sollte Britta Ernst KMK-Präsidentin bleiben, und es stehen Verhandlungen zwischen ihr und dem Bundeskanzler an, dann muss sie sich aus diesem Prozess verabschieden.” Dass es zu solchen Verhandlungen kommen wird, ist unausweichlich. Die Corona-Krise hat die Digitalisierung der deutschen Schulen ganz oben auf die politische Prioritätenliste gesetzt. Im vergangenen Jahr traf sich Kanzlerin Angela Merkel mehrfach mit der damaligen KMK-Präsidentin, Stefanie Hubig, der Vorgängerin von Ernst. Dabei wurden Investitionen des Bundes in die Digitalisierung der Bildung in Höhe von rund zwei Milliarden Euro besprochen – und auf den Weg gebracht. Ernst hat erst kürzlich eine Neuauflage des fünf Milliarden schweren Digitalpakts Schule gefordert.
Selbst wenn es keine formellen staatsrechtlichen Beziehungen zwischen Kanzler und KMK-Präsidentin gibt, birgt das Szenario “Scholz vereinbart mit seiner Ehefrau Milliardenhilfen für die digitale Bildung” politischen Sprengstoff – auch für den Kanzler. Gespräche mit den Kultusministerien über Bundeshilfen würden dann nicht mehr Hinterzimmergespräche sein, sondern bekämen den Hautgout von Privatgesprächen, warnt ein hochrangiger Verfassungsjurist. Was soll die Öffentlichkeit denken, wenn die Bildungsministerin Bundeszuschüsse “privat zu Hause beackert”? Der renommierte Verfassungsrechtler Christoph Möllers sagte Bildung.Table, es entstünden “natürlich politische Probleme” in der Konstellation Kanzler/KMK-Präsidentin. “Dass die beiden verhandelten, kann ich mir nicht vorstellen.”
Dass Partnerinnen wichtiger Politiker ihre Tätigkeit ruhen lassen, wäre nichts Neues. Nach der Wahl Frank-Walter Steinmeiers zum Bundespräsidenten wollte seine Ehefrau Elke Büdenbender zunächst weiter als Richterin beim Verwaltungsgericht in Berlin arbeiten. Kollegen und Kolleginnen rieten ihr davon ab, weil sie bei Urteilen nicht mehr als unparteiische Richterin, sondern als Frau des Präsidenten angesehen werde – woraufhin sie sich beurlauben ließ.
Britta Ernst hingegen nahm stets ihre Rolle als politische und selbstbewusste Frau wahr, die sie nun mal ist. Sie diskutiere viel mit ihrem Mann über Politik und sei nicht immer seiner Meinung, sagt sie gern. Man muss also davon ausgehen, dass die bildungspolitischen Entscheidungen eines möglichen Bundeskanzlers Scholz zum Teil von Britta Ernst mit gefällt oder mindestens mit besprochen würden. Auch die Reaktion des sonst so ruhigen und ausgeglichenen Olaf Scholz auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt seiner Frau zeigte, wie sehr ihn das Thema bewegt. “Das ist eine Frage, die mich ehrlicherweise empört,” entrüstete sich Scholz. “Meine Frau ist eine erfolgreiche Politikerin und jetzt in einem zweiten Bundesland Ministerin.” Was Scholz damals nicht beantwortete: Es geht nicht um die feministische Frage, ob eine Ehefrau zurücktreten soll, sondern um die staatsrechtliche, ob zwei politische Spitzenämter unter Eheleuten vereinbar sind.
Vergleicht man die Wahlprogramme der vier Parteien, die für die Regierungsbildung infrage kommen, so ist klar: Der Einfluss des Bundes auf die digitale Bildungspolitik wird mit Sicherheit größer werden. Staatsrechtler Battis sagt daher voraus, dass die politischen und ethischen Befindlichkeiten zwischen dem Ehepaar Scholz/Ernst eher wachsen. “Ein gewisses politisches Problem ist vorhanden, beziehungsweise könnte entstehen, wenn es im Zuge der Aufwertung der digitalen Bildungspolitik zu Veränderungen in der Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern kommen sollte”, sagte Battis. Dass die Debatte kommen wird, steht außer Frage. Selbst in der Union, die beim Thema Föderalismus stets zurückhaltend argumentierte, gibt es inzwischen Anhänger einer großen Staatsreform zugunsten des Bundes in der Bildungspolitik.
Für die anstehende Diskussion über die Kulturhoheit wären die Kultusminister-Präsidentin Britta Ernst genau wie Kanzler Scholz in einer “Lose-Lose-Situation.” Olaf Scholz auf der einen und Britta Ernst auf der anderen Seite wären beide in herausgehobenen Positionen der staatlichen Gliederungen, die miteinander politische Verhandlungen führen müssten. Man erwartet sowohl vom Kanzler, der die Richtlinien der Politik im Bund vorgibt, als auch von einer Präsidentin oder Vizepräsidentin der Kultusminister-Konferenz, dass sie sich an dieser Debatte beteiligen.
Britta Ernst ließ auf Anfrage mitteilen: “Britta Ernst ist und bleibt Bildungsministerin in Brandenburg.”
Die entscheidende Grafik steht auf Seite 78. Dort listen die Forscher auf, wie sich die Nutzung digitaler Medien im Unterrichtsalltag durch Lehrerinnen und Lehrer in den letzten Jahren entwickelt hat. Die Steigerungsraten sind beinahe exponentiell, ein Digital-Virus hat die Schulen befallen: 2013 waren es neun Prozent der Lehrkräfte, die täglich digitale Medien einsetzten. 2018 wuchs die Zahl auf 23 Prozent, 2020 griffen schon vier von zehn Lehrern zu Tablets & Co. Und im Jahr 2021 nutzen bereits zwei Drittel der Lehrkräfte täglich digitale Medien.
Nur wenige Zahlen auf den 315 Seiten der Studie von Göttinger Forschern für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sind aussagekräftiger. Sie zeigen einen enormen Zuwachs in der Bildung für eine digitale Welt – und einen Fortbildungsboom bei Lehrkräften. Die Autoren der Studie freilich scheinen eher auf der Jagd nach Hiobsbotschaften gewesen zu sein.
Als das Papier vor ein paar Tagen veröffentlicht wurde, regnete es schlechte Nachrichten über den Zustand der digitalen Bildung in Deutschland. Die Schulen seien von einer tiefen digitalen Spaltung erfasst, hieß es da. Und: die Fortschritte der Jahre 2020 und 2021 drohten bereits wieder zurückgedreht zu werden. Sieht man sich nun die Grafik an, welche den Unterschied zwischen Nachzügler- und Vorreiterschulen abbilden soll, reibt man sich die Augen. Bei den Vorreitern haben 57 Prozent der Lehrkräfte hohe oder sehr hohe digitale Kompetenzen; bei den Nachzüglern besitzen 47 Prozent der Pädagog:innen diese Kompetenzen. Zehn Prozentpunkte Differenz – sieht so digitale Spaltung aus?
Wenn gilt, dass Lehrkräfte und ihre Kompetenzen der wichtigste Indikator für Schulentwicklung sind – dann liegen die deutschen Schulen nicht uneinholbar weit auseinander. Und dann haben die Schulen in den letzten beiden Jahren einen großen Sprung nach vorn gemacht. Warum berichten die von der GEW beauftragten Forscher dann so übellaunig? Weil Corona ihre Untersuchung beinahe ruiniert und ihnen offenbar viel Arbeit bereitet hat: “Mitten in die Vorbereitung dieser Studie platzte jedoch die Corona-Pandemie hinein und hat alle Beteiligten vor eine völlig neue Situation gestellt”, bekennen die Forscher der Kooperationsstelle Gewerkschaften-Hochschulen der Uni Göttingen. “Krisenbewältigung war angesagt. Von einer ‘normalen’ Erhebung des Standes der Digitalisierung konnte keine Rede mehr sein.”
Das erklärt womöglich auch die – gravierenden – Mängel, die die Studie an einigen Stellen aufweist.
Das Untersuchungsdesign der GEW-Studie war insgesamt speziell. So versammelten die Göttinger Wissenschaftler der Verbindungsstelle Gewerkschaften-Hochschulen zum Beispiel 15 Fragen, in denen sie nach den Behinderungen, Nachteilen und Beschwernissen suchten, die digitale Medien verursachten. Fünf Fragen richteten sich darauf, ob die Lehrerinnen und Lehrer auch Verbesserungen durch digitale Medien spürten. Immerhin ein Viertel der Befragten entdeckte dabei den berühmten Mehrwert digital gestützten Lernens. Sieht man sich die Grafiken und Tabellen zum digitalen Sprung während der Coronakrise ungefiltert an, so erscheint ein eindrucksvolles Bild. Von solchen Werten konnte die Bildungsrepublik vor zwei Jahren nur träumen.
Am deutlichsten ist das an der Frage zu spüren, ob die Lehrer “digitale Technologien für die schulbezogene Kommunikation nutzen”. Darauf antworteten bereits vor Corona 52 Prozent der Lehrkräfte mit Ja. Im Januar und Februar 2021 stimmten dem nun 90 Prozent zu oder sogar “voll und ganz zu”. Hohe Werte erzielten auch wichtige Einzelaspekte. Sechs von zehn Lehrkräften “nutzen digitale Technologien zur Förderung der Kreativität der Schüler:innen”. 63 Prozent lassen mit digitaler Technik im Klassenzimmer recherchieren. Drei Viertel der Lehrer geben mittels digitaler Technik zeitnahes Feedback an Schüler. Das bedeutet: digitales Lernen hat sich in den Schulen ausgebreitet, wenn man den rund 2.700 befragten Lehrern glauben mag.
Hoffnungen machen hier auch die Zahlen, welche sich auf die Effekte von Lehrerfortbildung beziehen. Die sind groß – und zwar deutlich größer als in Studium und Referendariat. Die Forscher wollten von den Lehrern wissen, ob das Lehramtsstudium oder das Referendariat sie veranlasste, sich eingehender mit digitalen Medien und Lernmethoden zu befassen. Die Befragten reagierten zurückhaltend: Nur 8 Prozent wurden durchs Studium motiviert, durchs Referendariat 17 Prozent. Aber Weiterbildungen haben insgesamt 41 Prozent der Lehrer zum digitalen Lernen gebracht. Unter den Fortbildungen boomen vor allem die schulinternen: 72 Prozent der Lehrkräfte haben an solchen “SchiLF” teilgenommen, immerhin 40 Prozent an externen.
Hier wollten es die Göttinger Forscher noch genauer wissen. Sie fragten sieben Varianten von Fortbildungen auf ihre Nützlichkeit ab. Am besten schnitten in den Augen erneut die schulinternen Fortbildungen ab: 86 Prozent der Lehrer:innen lernten am meisten von Kolleg:innen. 74 Prozent schätzten schulinterne Trainings durch die Schule als am nützlichsten ein. Sieben von zehn Lehrern schließlich begriffen am besten bei schulinternen Coachings und Mentoring-Programmen.
Ein riesengroßes Bildungsexperiment nennt Verena Pausder das monatelange Beschulen aller Schulkinder von zu Hause während der Pandemie. Eines, das mal an der Zeit gewesen sei, sagt sie im Gespräch mit dem RBB. Das war noch vor dem ersten Corona-Winter. Eltern und Sozialarbeiter schlugen da Alarm, weil Kinder depressiv wurden und unter psychosomatischen Beschwerden wie Kopf-und Bauchschmerzen litten. Sie sei froh, sagt Verena Pausder, dass Politiker und Lehrer durch das Virus gezwungen wurden, über die digitale Zukunft an Schulen nachzudenken.
Verena Pausder, 42, ist eine Unternehmerin aus einer Unternehmerfamilie. Sie hat an einer der führenden Wirtschaftshochschulen Europas, an der Universität St. Gallen, Wirtschaftswissenschaften studiert. 2012 gründete sie ein Unternehmen, das Kinder-Apps entwickelte, Fox & Sheeps, das sie Ende 2019 an den Spielehersteller Haba für einen zweistelligen Millionenbetrag verkaufte.
Als ihre eigenen Kinder eingeschult wurden – Pausder hat drei Kinder – begann sie sich 2016 mit digitaler Bildung in der Schule zu beschäftigen. So erzählt es das Handelsblatt. Damals war digitales Lernen und Denken an deutschen Schulen, wenn überhaupt, nur rudimentär verankert. Verena Pausder baute deshalb eine Digitalwerkstatt für die Spielzeugfirma Haba mit auf, in denen die Eltern ihren Kindern digitale Workshops kaufen können, zum Beispiel um programmieren zu lernen.
“Alle Kinder sollen chancengleich Zugang zu digitaler Bildung erhalten”, sagt Verena Pausder, die nach dem erfolgreichen Exit ihres Startups auch als visionäre Digitalexpertin und einflussreiche Frau in der Tech-Szene Deutschlands gilt. Sie verkauft fortan keine Apps mehr, sondern ihre Expertise. Sie gibt Workshops, hält Vorträge und gründet 2017 den Verein “Digitale Bildung für alle!”, der zusammen mit Max Maendler einen der größten Bildungshackathons in Deutschland organisierte, den #wirfürschule. “Das große Versprechen der Bildung in einer digitalen Welt ist die Individualisierung,” sagt sie Bildung.Table. “Und das hat, sind wir ehrlich, noch gar nicht richtig angefangen.” Mit der Initiative “Startup Teens” will sie zudem Teenager fürs Unternehmertum begeistern.
Auf Veranstaltungen, seien es Preisverleihungen oder Kongresse, spricht sie über Frauen in Startups. Sie fragt, warum sie immer noch so selten an der Spitze von jungen Unternehmen stehen und was sich große Konzerne von den vermeintlich hierarchiefreien Startups abschauen können. Sie beginnt Nachwuchsunternehmer zu unterstützen, auf Netzwerktreffen oder dadurch, dass sie Kontakte vermittelt und selbst in aussichtsreiche Jungunternehmen investiert.
Mit 40 Jahren wird sie in den Aufsichtsrat der Commerzbank-Tochter Comdirect gewählt und glaubt mit ihrem Mandat andere Frauen für Aufsichtsräte in Unternehmen zu begeistern. Sie ruft noch eine Initiative ins Leben. Diesmal eine, mit der sie erreichen will, dass Vorstandsmitglieder in Mutterschutz gehen dürfen. Nach geltendem Recht ist das in Deutschland nicht möglich. “Chefetagen müssen nicht nur diverser, sie müssen auch menschlicher werden,” sagt Pausder dem Spiegel.
Im Dezember 2019 wird sie von LinkedIn auf Platz sieben der Top-Influencer im deutschsprachigen Raum gesetzt, sie gilt als eine, die Debatten um Startups und Digitalisierung anstößt.
Digitale Bildung und Förderung von Frauen in der Wirtschaft – das sind Pausders Themen, die sie überall, wo sie auftaucht, konsequent vertritt. So hat sie es geschafft, innerhalb von kurzer Zeit als gefragte Frau mit starker Meinung für Chancen- und Gendergerechtigkeit im Bildungssystem und in der Startup-Szene zu gelten. Kaum eine Zeitung, der sie noch kein Interview gegeben hat, kaum eine Veranstaltung, auf der sie noch nie gesehen wurde, kein Digitalpodcast, in dem sie nicht Gast war. Aber Pausder ist auch in der Lage, Öffentlichkeit zu meiden. Sie verabschiedete sich vor den Berliner Herbstferien spontan von Facebook, TikTok und sogar von Twitter, wo sie 15.000 Follower hatte. Sie habe schon ein paar Mal darüber nachgedacht, sagte sie Bildung.Table. Jetzt war es so weit. Es gab keinen konkreten Anlass, sondern nur den plötzlichen Entschluss für den Ausstieg.
Im September 2020 erschien ihr Buch “Das neue Land”, in dem sie ein Deutschland entwirft, das sich mit New Work, Innovation und Digitalisierung wieder an die Weltspitze zurückbeamt. Es landete in kürzester Zeit auf der Spiegel-Bestseller-Liste. Mittlerweile ist Pausder jedem und jeder, der oder die in einer Suchmaschine digitale Bildung eingetippt hat, ein bekanntes Gesicht. Und manche wünschten, sie würde sich nicht mehr nur als Unternehmerin einmischen, sondern als echte Gestalterin, als Politikerin. Die Wirtschaftswoche träumt sich Pausder ins Zukunftsteam von Armin Laschet, als Expertin für Fragen rund um die Digitalisierung. Auch der Präsident des Bundesverbandes Deutsche Startups spricht sich dafür aus, dass Pausder politisch gestaltet, als Bildungsministerin in der nächsten Regierung.
Selbst Jörg Thadeusz bemerkt, als Pausder zu Gast in seiner Sendung ist, dass sie sich mit ihrem Buch als Bundeskanzlerin qualifiziere. Schließlich ist ihr Politik nicht fern: Sie stammt nicht nur aus einer Unternehmerfamilie, sondern auch aus einer mit zwei Bundespräsidenten: Johannes Rau (SPD) war ihr Onkel und Gustav Heinemann ihr Urgroßvater. Ein Parteibuch hat Verena Pausder nicht, noch nicht.
Politisch nahe steht sie wohl den Freien Demokraten. So gehörte sie dem FDP-Wirtschaftsforum an und spendete 2017 über 50.000 Euro an die FDP. Doch gerade diese Parteispende von der Unternehmerin klingt bis heute unangenehm nach. Denn ein Jahr nach der Spende vergab das FDP-geführte Bildungsministerium in Nordrhein-Westfalen der Haba Digitalwerkstatt, dessen Geschäftsführerin damals Verena Pausder ist, einen Auftrag über 600.000 Euro. Ohne öffentliche Ausschreibung. Die Haba gestaltete einen Bus mit digitalen Lernangeboten, der als “mobiles Klassenzimmer” in Grundschulen in ganz NRW fuhr. Doch weil die Ausschreibung nicht öffentlich war, hagelte es Kritik. Der Vertrag zwischen dem NRW-Bildungsministerium und dem Unternehmen Haba GmbH wurde vorzeitig beenden. Aktuell liegt das Projekt, das für FDP-Ministerin Gebauer ein Prestigeprojekt sein sollte, auf Eis.
Auch wenn diese trübe Vergabepraxis ein schlechteres Bild auf das NRW-Bildungsministerium wirft, als auf die Haba GmbH und deren Ex-Geschäftsführerin Pausder, es zeigt, dass Unternehmertum und staatliches Handeln in Deutschland immer noch unterschiedlichen Regeln folgen. Manch einer kann sich Verena Pausder als visionäre Bildungspolitikerin vorstellen. Dass sie als Quereinsteigern ohne politisches Profil auf einen Posten gehoben wird, ist dennoch unwahrscheinlich. Sie bleibt also vorerst die meinungsstarke Stimme, die sich für mehr Startup-Denken im Bildungssystem einsetzt. Sofie Czilwik
wenn die Bundesregierung mit den Bundesländern über die Verteilung föderaler Kompetenzen und Milliarden streitet, geht es bekanntermaßen nicht nur um Sachargumente. Fragen von Parteitaktik und Koalitionsarithmetik spielen eine beinahe genauso große Rolle. Warum sollte sich daran nach der Bildung der nächsten Bundesregierung etwas ändern?
Gut möglich, dass Olaf Scholz nächster Regierungschef wird und ihm dann am Verhandlungstisch Britta Ernst gegenüber sitzt, Brandenburgs Bildungsministerin, als derzeitige KMK-Präsidentin machtvolle Wortführerin der Länder-Bildungspolitik und – Olaf Scholz´ Ehefrau.
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um in einer solchen Konstellation Interessenkonflikte und politische Sprengkraft zu erahnen. Robert Schick hat mit Verfassungsrechtlern über die Konstellation Scholz/Ernst gesprochen – und deren Urteil ist einhellig: Das geht nicht. Und zwar auch dann nicht, wenn Ernst nur noch im Präsidium der Kultusministerkonferenz sitzt und nicht mehr an der Spitze.
Empfehlen möchte ich Ihnen außerdem zwei Themen zur Fortbildung von Lehrkräften. Zum einen die Untersuchung Göttinger Forscher über das Interesse der Lehrkräfte an einer digitalen Weiterbildung. Und zum anderen den Hinweis darauf, wie das “Haus der kleinen Forscher”, das sich eigentlich eher mit dem Thema Vorschule befasst, in die Weiterbildung von Grundschulpädagogen einsteigt.
Das Hamburger Abendblatt nannte Olaf Scholz und seine Ehefrau Britta Ernst einst “das mächtigste Paar des Nordens.” Ernst war damals Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, Olaf Scholz Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Bald wird das Paar erneut an Macht gewinnen. Nur wird es diesmal nicht um gefühlte Befangenheiten und Interessenkonflikte gehen, sondern um echte. Was wird der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland entscheiden, wenn seine Frau als KMK-Präsidentin von ihm Milliarden für digitale Bildung haben will? Wie würde die Öffentlichkeit reagieren, wenn Ernst diese Forderung plötzlich nicht mehr stellte? Scholz und Ernst könnten schnell in diese Zwickmühle geraten.
Schon bald dürfte eine ähnliche Konstellation für das seit 1998 verheiratete Paar entstehen wie im Jahr 2011. Damals wurde Olaf Scholz (SPD) zum Bürgermeister Hamburgs gewählt. Britta Ernst (SPD), die in der Bürgerschaft, dem Hamburger Stadtparlament, saß, gab ihr Mandat sofort auf. Nun verhandelt Olaf Scholz als Kandidat des Wahlsiegers gerade eine neue Bundesregierung und hat gute Chancen, Kanzler zu werden. Seine Ehefrau ist aber nicht nur Bildungsministerin des Bundeslandes Brandenburg, sondern fungiert für das Jahr 2021 noch als Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Auch 2022 wird sie dem Präsidium der Kultusministerkonferenz als Vizepräsidentin und damit an herausgehobener Position angehören. Gerade jetzt, da alle Parteien, die für die Regierung infrage kommen, das Gewicht des Bundes in der digitalen Bildung verstärken wollen, sind die Interessenkonflikte offensichtlich.
Sollte die Möglichkeit “Bundeskanzler Olaf Scholz” Wirklichkeit werden, steht Britta Ernst erneut vor der Frage: bleiben – oder zurücktreten? “Zwischen Bundeskanzler und KMK-Präsidentin gibt es bislang kein förmliches Verwaltungsverfahren,” sagte der Staatsrechtler Ulrich Battis Bildung.Table. “Sollte Britta Ernst KMK-Präsidentin bleiben, und es stehen Verhandlungen zwischen ihr und dem Bundeskanzler an, dann muss sie sich aus diesem Prozess verabschieden.” Dass es zu solchen Verhandlungen kommen wird, ist unausweichlich. Die Corona-Krise hat die Digitalisierung der deutschen Schulen ganz oben auf die politische Prioritätenliste gesetzt. Im vergangenen Jahr traf sich Kanzlerin Angela Merkel mehrfach mit der damaligen KMK-Präsidentin, Stefanie Hubig, der Vorgängerin von Ernst. Dabei wurden Investitionen des Bundes in die Digitalisierung der Bildung in Höhe von rund zwei Milliarden Euro besprochen – und auf den Weg gebracht. Ernst hat erst kürzlich eine Neuauflage des fünf Milliarden schweren Digitalpakts Schule gefordert.
Selbst wenn es keine formellen staatsrechtlichen Beziehungen zwischen Kanzler und KMK-Präsidentin gibt, birgt das Szenario “Scholz vereinbart mit seiner Ehefrau Milliardenhilfen für die digitale Bildung” politischen Sprengstoff – auch für den Kanzler. Gespräche mit den Kultusministerien über Bundeshilfen würden dann nicht mehr Hinterzimmergespräche sein, sondern bekämen den Hautgout von Privatgesprächen, warnt ein hochrangiger Verfassungsjurist. Was soll die Öffentlichkeit denken, wenn die Bildungsministerin Bundeszuschüsse “privat zu Hause beackert”? Der renommierte Verfassungsrechtler Christoph Möllers sagte Bildung.Table, es entstünden “natürlich politische Probleme” in der Konstellation Kanzler/KMK-Präsidentin. “Dass die beiden verhandelten, kann ich mir nicht vorstellen.”
Dass Partnerinnen wichtiger Politiker ihre Tätigkeit ruhen lassen, wäre nichts Neues. Nach der Wahl Frank-Walter Steinmeiers zum Bundespräsidenten wollte seine Ehefrau Elke Büdenbender zunächst weiter als Richterin beim Verwaltungsgericht in Berlin arbeiten. Kollegen und Kolleginnen rieten ihr davon ab, weil sie bei Urteilen nicht mehr als unparteiische Richterin, sondern als Frau des Präsidenten angesehen werde – woraufhin sie sich beurlauben ließ.
Britta Ernst hingegen nahm stets ihre Rolle als politische und selbstbewusste Frau wahr, die sie nun mal ist. Sie diskutiere viel mit ihrem Mann über Politik und sei nicht immer seiner Meinung, sagt sie gern. Man muss also davon ausgehen, dass die bildungspolitischen Entscheidungen eines möglichen Bundeskanzlers Scholz zum Teil von Britta Ernst mit gefällt oder mindestens mit besprochen würden. Auch die Reaktion des sonst so ruhigen und ausgeglichenen Olaf Scholz auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt seiner Frau zeigte, wie sehr ihn das Thema bewegt. “Das ist eine Frage, die mich ehrlicherweise empört,” entrüstete sich Scholz. “Meine Frau ist eine erfolgreiche Politikerin und jetzt in einem zweiten Bundesland Ministerin.” Was Scholz damals nicht beantwortete: Es geht nicht um die feministische Frage, ob eine Ehefrau zurücktreten soll, sondern um die staatsrechtliche, ob zwei politische Spitzenämter unter Eheleuten vereinbar sind.
Vergleicht man die Wahlprogramme der vier Parteien, die für die Regierungsbildung infrage kommen, so ist klar: Der Einfluss des Bundes auf die digitale Bildungspolitik wird mit Sicherheit größer werden. Staatsrechtler Battis sagt daher voraus, dass die politischen und ethischen Befindlichkeiten zwischen dem Ehepaar Scholz/Ernst eher wachsen. “Ein gewisses politisches Problem ist vorhanden, beziehungsweise könnte entstehen, wenn es im Zuge der Aufwertung der digitalen Bildungspolitik zu Veränderungen in der Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern kommen sollte”, sagte Battis. Dass die Debatte kommen wird, steht außer Frage. Selbst in der Union, die beim Thema Föderalismus stets zurückhaltend argumentierte, gibt es inzwischen Anhänger einer großen Staatsreform zugunsten des Bundes in der Bildungspolitik.
Für die anstehende Diskussion über die Kulturhoheit wären die Kultusminister-Präsidentin Britta Ernst genau wie Kanzler Scholz in einer “Lose-Lose-Situation.” Olaf Scholz auf der einen und Britta Ernst auf der anderen Seite wären beide in herausgehobenen Positionen der staatlichen Gliederungen, die miteinander politische Verhandlungen führen müssten. Man erwartet sowohl vom Kanzler, der die Richtlinien der Politik im Bund vorgibt, als auch von einer Präsidentin oder Vizepräsidentin der Kultusminister-Konferenz, dass sie sich an dieser Debatte beteiligen.
Britta Ernst ließ auf Anfrage mitteilen: “Britta Ernst ist und bleibt Bildungsministerin in Brandenburg.”
Die entscheidende Grafik steht auf Seite 78. Dort listen die Forscher auf, wie sich die Nutzung digitaler Medien im Unterrichtsalltag durch Lehrerinnen und Lehrer in den letzten Jahren entwickelt hat. Die Steigerungsraten sind beinahe exponentiell, ein Digital-Virus hat die Schulen befallen: 2013 waren es neun Prozent der Lehrkräfte, die täglich digitale Medien einsetzten. 2018 wuchs die Zahl auf 23 Prozent, 2020 griffen schon vier von zehn Lehrern zu Tablets & Co. Und im Jahr 2021 nutzen bereits zwei Drittel der Lehrkräfte täglich digitale Medien.
Nur wenige Zahlen auf den 315 Seiten der Studie von Göttinger Forschern für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sind aussagekräftiger. Sie zeigen einen enormen Zuwachs in der Bildung für eine digitale Welt – und einen Fortbildungsboom bei Lehrkräften. Die Autoren der Studie freilich scheinen eher auf der Jagd nach Hiobsbotschaften gewesen zu sein.
Als das Papier vor ein paar Tagen veröffentlicht wurde, regnete es schlechte Nachrichten über den Zustand der digitalen Bildung in Deutschland. Die Schulen seien von einer tiefen digitalen Spaltung erfasst, hieß es da. Und: die Fortschritte der Jahre 2020 und 2021 drohten bereits wieder zurückgedreht zu werden. Sieht man sich nun die Grafik an, welche den Unterschied zwischen Nachzügler- und Vorreiterschulen abbilden soll, reibt man sich die Augen. Bei den Vorreitern haben 57 Prozent der Lehrkräfte hohe oder sehr hohe digitale Kompetenzen; bei den Nachzüglern besitzen 47 Prozent der Pädagog:innen diese Kompetenzen. Zehn Prozentpunkte Differenz – sieht so digitale Spaltung aus?
Wenn gilt, dass Lehrkräfte und ihre Kompetenzen der wichtigste Indikator für Schulentwicklung sind – dann liegen die deutschen Schulen nicht uneinholbar weit auseinander. Und dann haben die Schulen in den letzten beiden Jahren einen großen Sprung nach vorn gemacht. Warum berichten die von der GEW beauftragten Forscher dann so übellaunig? Weil Corona ihre Untersuchung beinahe ruiniert und ihnen offenbar viel Arbeit bereitet hat: “Mitten in die Vorbereitung dieser Studie platzte jedoch die Corona-Pandemie hinein und hat alle Beteiligten vor eine völlig neue Situation gestellt”, bekennen die Forscher der Kooperationsstelle Gewerkschaften-Hochschulen der Uni Göttingen. “Krisenbewältigung war angesagt. Von einer ‘normalen’ Erhebung des Standes der Digitalisierung konnte keine Rede mehr sein.”
Das erklärt womöglich auch die – gravierenden – Mängel, die die Studie an einigen Stellen aufweist.
Das Untersuchungsdesign der GEW-Studie war insgesamt speziell. So versammelten die Göttinger Wissenschaftler der Verbindungsstelle Gewerkschaften-Hochschulen zum Beispiel 15 Fragen, in denen sie nach den Behinderungen, Nachteilen und Beschwernissen suchten, die digitale Medien verursachten. Fünf Fragen richteten sich darauf, ob die Lehrerinnen und Lehrer auch Verbesserungen durch digitale Medien spürten. Immerhin ein Viertel der Befragten entdeckte dabei den berühmten Mehrwert digital gestützten Lernens. Sieht man sich die Grafiken und Tabellen zum digitalen Sprung während der Coronakrise ungefiltert an, so erscheint ein eindrucksvolles Bild. Von solchen Werten konnte die Bildungsrepublik vor zwei Jahren nur träumen.
Am deutlichsten ist das an der Frage zu spüren, ob die Lehrer “digitale Technologien für die schulbezogene Kommunikation nutzen”. Darauf antworteten bereits vor Corona 52 Prozent der Lehrkräfte mit Ja. Im Januar und Februar 2021 stimmten dem nun 90 Prozent zu oder sogar “voll und ganz zu”. Hohe Werte erzielten auch wichtige Einzelaspekte. Sechs von zehn Lehrkräften “nutzen digitale Technologien zur Förderung der Kreativität der Schüler:innen”. 63 Prozent lassen mit digitaler Technik im Klassenzimmer recherchieren. Drei Viertel der Lehrer geben mittels digitaler Technik zeitnahes Feedback an Schüler. Das bedeutet: digitales Lernen hat sich in den Schulen ausgebreitet, wenn man den rund 2.700 befragten Lehrern glauben mag.
Hoffnungen machen hier auch die Zahlen, welche sich auf die Effekte von Lehrerfortbildung beziehen. Die sind groß – und zwar deutlich größer als in Studium und Referendariat. Die Forscher wollten von den Lehrern wissen, ob das Lehramtsstudium oder das Referendariat sie veranlasste, sich eingehender mit digitalen Medien und Lernmethoden zu befassen. Die Befragten reagierten zurückhaltend: Nur 8 Prozent wurden durchs Studium motiviert, durchs Referendariat 17 Prozent. Aber Weiterbildungen haben insgesamt 41 Prozent der Lehrer zum digitalen Lernen gebracht. Unter den Fortbildungen boomen vor allem die schulinternen: 72 Prozent der Lehrkräfte haben an solchen “SchiLF” teilgenommen, immerhin 40 Prozent an externen.
Hier wollten es die Göttinger Forscher noch genauer wissen. Sie fragten sieben Varianten von Fortbildungen auf ihre Nützlichkeit ab. Am besten schnitten in den Augen erneut die schulinternen Fortbildungen ab: 86 Prozent der Lehrer:innen lernten am meisten von Kolleg:innen. 74 Prozent schätzten schulinterne Trainings durch die Schule als am nützlichsten ein. Sieben von zehn Lehrern schließlich begriffen am besten bei schulinternen Coachings und Mentoring-Programmen.
Ein riesengroßes Bildungsexperiment nennt Verena Pausder das monatelange Beschulen aller Schulkinder von zu Hause während der Pandemie. Eines, das mal an der Zeit gewesen sei, sagt sie im Gespräch mit dem RBB. Das war noch vor dem ersten Corona-Winter. Eltern und Sozialarbeiter schlugen da Alarm, weil Kinder depressiv wurden und unter psychosomatischen Beschwerden wie Kopf-und Bauchschmerzen litten. Sie sei froh, sagt Verena Pausder, dass Politiker und Lehrer durch das Virus gezwungen wurden, über die digitale Zukunft an Schulen nachzudenken.
Verena Pausder, 42, ist eine Unternehmerin aus einer Unternehmerfamilie. Sie hat an einer der führenden Wirtschaftshochschulen Europas, an der Universität St. Gallen, Wirtschaftswissenschaften studiert. 2012 gründete sie ein Unternehmen, das Kinder-Apps entwickelte, Fox & Sheeps, das sie Ende 2019 an den Spielehersteller Haba für einen zweistelligen Millionenbetrag verkaufte.
Als ihre eigenen Kinder eingeschult wurden – Pausder hat drei Kinder – begann sie sich 2016 mit digitaler Bildung in der Schule zu beschäftigen. So erzählt es das Handelsblatt. Damals war digitales Lernen und Denken an deutschen Schulen, wenn überhaupt, nur rudimentär verankert. Verena Pausder baute deshalb eine Digitalwerkstatt für die Spielzeugfirma Haba mit auf, in denen die Eltern ihren Kindern digitale Workshops kaufen können, zum Beispiel um programmieren zu lernen.
“Alle Kinder sollen chancengleich Zugang zu digitaler Bildung erhalten”, sagt Verena Pausder, die nach dem erfolgreichen Exit ihres Startups auch als visionäre Digitalexpertin und einflussreiche Frau in der Tech-Szene Deutschlands gilt. Sie verkauft fortan keine Apps mehr, sondern ihre Expertise. Sie gibt Workshops, hält Vorträge und gründet 2017 den Verein “Digitale Bildung für alle!”, der zusammen mit Max Maendler einen der größten Bildungshackathons in Deutschland organisierte, den #wirfürschule. “Das große Versprechen der Bildung in einer digitalen Welt ist die Individualisierung,” sagt sie Bildung.Table. “Und das hat, sind wir ehrlich, noch gar nicht richtig angefangen.” Mit der Initiative “Startup Teens” will sie zudem Teenager fürs Unternehmertum begeistern.
Auf Veranstaltungen, seien es Preisverleihungen oder Kongresse, spricht sie über Frauen in Startups. Sie fragt, warum sie immer noch so selten an der Spitze von jungen Unternehmen stehen und was sich große Konzerne von den vermeintlich hierarchiefreien Startups abschauen können. Sie beginnt Nachwuchsunternehmer zu unterstützen, auf Netzwerktreffen oder dadurch, dass sie Kontakte vermittelt und selbst in aussichtsreiche Jungunternehmen investiert.
Mit 40 Jahren wird sie in den Aufsichtsrat der Commerzbank-Tochter Comdirect gewählt und glaubt mit ihrem Mandat andere Frauen für Aufsichtsräte in Unternehmen zu begeistern. Sie ruft noch eine Initiative ins Leben. Diesmal eine, mit der sie erreichen will, dass Vorstandsmitglieder in Mutterschutz gehen dürfen. Nach geltendem Recht ist das in Deutschland nicht möglich. “Chefetagen müssen nicht nur diverser, sie müssen auch menschlicher werden,” sagt Pausder dem Spiegel.
Im Dezember 2019 wird sie von LinkedIn auf Platz sieben der Top-Influencer im deutschsprachigen Raum gesetzt, sie gilt als eine, die Debatten um Startups und Digitalisierung anstößt.
Digitale Bildung und Förderung von Frauen in der Wirtschaft – das sind Pausders Themen, die sie überall, wo sie auftaucht, konsequent vertritt. So hat sie es geschafft, innerhalb von kurzer Zeit als gefragte Frau mit starker Meinung für Chancen- und Gendergerechtigkeit im Bildungssystem und in der Startup-Szene zu gelten. Kaum eine Zeitung, der sie noch kein Interview gegeben hat, kaum eine Veranstaltung, auf der sie noch nie gesehen wurde, kein Digitalpodcast, in dem sie nicht Gast war. Aber Pausder ist auch in der Lage, Öffentlichkeit zu meiden. Sie verabschiedete sich vor den Berliner Herbstferien spontan von Facebook, TikTok und sogar von Twitter, wo sie 15.000 Follower hatte. Sie habe schon ein paar Mal darüber nachgedacht, sagte sie Bildung.Table. Jetzt war es so weit. Es gab keinen konkreten Anlass, sondern nur den plötzlichen Entschluss für den Ausstieg.
Im September 2020 erschien ihr Buch “Das neue Land”, in dem sie ein Deutschland entwirft, das sich mit New Work, Innovation und Digitalisierung wieder an die Weltspitze zurückbeamt. Es landete in kürzester Zeit auf der Spiegel-Bestseller-Liste. Mittlerweile ist Pausder jedem und jeder, der oder die in einer Suchmaschine digitale Bildung eingetippt hat, ein bekanntes Gesicht. Und manche wünschten, sie würde sich nicht mehr nur als Unternehmerin einmischen, sondern als echte Gestalterin, als Politikerin. Die Wirtschaftswoche träumt sich Pausder ins Zukunftsteam von Armin Laschet, als Expertin für Fragen rund um die Digitalisierung. Auch der Präsident des Bundesverbandes Deutsche Startups spricht sich dafür aus, dass Pausder politisch gestaltet, als Bildungsministerin in der nächsten Regierung.
Selbst Jörg Thadeusz bemerkt, als Pausder zu Gast in seiner Sendung ist, dass sie sich mit ihrem Buch als Bundeskanzlerin qualifiziere. Schließlich ist ihr Politik nicht fern: Sie stammt nicht nur aus einer Unternehmerfamilie, sondern auch aus einer mit zwei Bundespräsidenten: Johannes Rau (SPD) war ihr Onkel und Gustav Heinemann ihr Urgroßvater. Ein Parteibuch hat Verena Pausder nicht, noch nicht.
Politisch nahe steht sie wohl den Freien Demokraten. So gehörte sie dem FDP-Wirtschaftsforum an und spendete 2017 über 50.000 Euro an die FDP. Doch gerade diese Parteispende von der Unternehmerin klingt bis heute unangenehm nach. Denn ein Jahr nach der Spende vergab das FDP-geführte Bildungsministerium in Nordrhein-Westfalen der Haba Digitalwerkstatt, dessen Geschäftsführerin damals Verena Pausder ist, einen Auftrag über 600.000 Euro. Ohne öffentliche Ausschreibung. Die Haba gestaltete einen Bus mit digitalen Lernangeboten, der als “mobiles Klassenzimmer” in Grundschulen in ganz NRW fuhr. Doch weil die Ausschreibung nicht öffentlich war, hagelte es Kritik. Der Vertrag zwischen dem NRW-Bildungsministerium und dem Unternehmen Haba GmbH wurde vorzeitig beenden. Aktuell liegt das Projekt, das für FDP-Ministerin Gebauer ein Prestigeprojekt sein sollte, auf Eis.
Auch wenn diese trübe Vergabepraxis ein schlechteres Bild auf das NRW-Bildungsministerium wirft, als auf die Haba GmbH und deren Ex-Geschäftsführerin Pausder, es zeigt, dass Unternehmertum und staatliches Handeln in Deutschland immer noch unterschiedlichen Regeln folgen. Manch einer kann sich Verena Pausder als visionäre Bildungspolitikerin vorstellen. Dass sie als Quereinsteigern ohne politisches Profil auf einen Posten gehoben wird, ist dennoch unwahrscheinlich. Sie bleibt also vorerst die meinungsstarke Stimme, die sich für mehr Startup-Denken im Bildungssystem einsetzt. Sofie Czilwik
