Krisentreffen: Scheitern des Digitalpakts zunächst abgewendet
Bei den Startchancen-Verhandlungen konnten sich die Kultusministerinnen Karin Prien (CDU), Stefanie Hubig (SPD) und KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zusammenraufen. Beim Digitalpakt steht die Einigung noch aus. (dpa)
Konfrontation bei der Kultusministerkonferenz: Rund um das Treffen von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und der Länderseite ist vielerorts zu hören, dass die Fortsetzung des Digitalpaktes am seidenen Faden hängt. Am Ende des Tages gibt es vorerst Entwarnung.
Bund und Länder haben beim Digitalpakt auf den gemeinsamen Verhandlungsweg zurückgefunden. „Unsere gemeinsame Erwartungshaltung ist nun, dass wir jetzt zu einem verabredeten Zeitplan und den bereits konsentierten Gegenständen des Digitalpaktes zurückkehren und im Mai ein gemeinsamer Vereinbarungsentwurf vorliegt.“ Das erklärte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), Koordinatorin der B-Länder, während einer turbulenten Kultusministerkonferenz.
