Die Lehre aus Erfolgen ist für gewöhnlich einfach: Wer gewinnen will, macht es wie die Gewinner. Nur ist das im Fall der Grünen nicht so einfach. Im Bund stellt der knappe Wahlsieg von Cem Özdemir sie vor eine schwierige Aufgabe. Die anderen Landesverbände ticken anders als die Grünen im Südwesten. Nun sucht die Parteispitze nach einem Weg, ihre Flügel zusammenzuhalten.
Es bleibt also die Frage: Was lässt sich aus Baden-Württemberg auf Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und schließlich auf den Bund übertragen? Ist ein Wahlsieg die „Blaupause“ für künftige Erfolge, wie der Realo Omid Nouripour unmittelbar nach der Wahl erklärt hat? Parteichefin Franziska Brantner sagt zwar, dass seit Sonntag die „Anti-Grünen“-Zeit vorbei sei. Nur, wie groß ist die Gefahr, dass linke Landesverbände das schmerzhafte Image der Bevormundungspartei wieder erneuern?
Die Lösung soll ein „neues Bild“ der Grünen sein. Felix Banaszak, einer der beiden Parteivorsitzenden, beschreibt es im Podcast Table.Today wie folgt: „Es ist möglich, inhaltliche Klarheit, ein eindeutiges grünes Profil, ökologische Ambition, soziale Gerechtigkeit so zu erzählen, so zu vermitteln, dass es nicht als Angriff auf das Leben, das man führt, verstanden wird, sondern als eine Chance zu mehr Freiheit und Fortschritt.“ Banaszak betont ebenso wie Brantner, die Partei müsse ihren einzelnen Landesverbänden in Programmatik und Tonalität Freiheit gewähren. Dann besteht allerdings nicht nur die Gefahr einer inhaltlichen Beliebigkeit. Die Grünen könnten als sechzehn unterschiedliche Parteien erscheinen.
In Baden-Württemberg hat Özdemir die Partei programmatisch für konservative Wählergruppen anschlussfähig gemacht. Brantner musste man davon nicht überzeugen. Ricarda Lang, Banaszaks Vorgängerin an der Parteispitze, unterstützt diese Öffnung, hat dabei aber immer noch linke Wähler im Blick. Sie sagt Table.Briefings: „Eine Erkenntnis aus dem Erfolg in Baden-Württemberg ist, dass man personell und inhaltlich soweit über das eigene Milieu hinaus wirkt, dass man eine reale Machtoption erreichen kann. Dann kann man auch Stimmen von SPD und Linken ziehen.“
Banaszak und Brantner wollen die Partei „aus der Mitte heraus“ führen, nicht aus der alten Flügellogik. Dazu, so heißt es, sei es nötig, Positionen zu finden, die manchmal mit der Parteilinie brechen. Den alten Dogmen nicht folgen. Banaszak sagt, man müsse anerkennen, dass Wandel „nicht ein leichter Spaziergang ist, sondern ein Marathon, dass dieser Marathon mit Zumutung verknüpft ist, wenn man ein Industrieland wandeln möchte“. Die Industrie sei nicht nur Grundlage dafür, das Haus abzubezahlen, „sondern auch Identität, Stolz, Tradition und Zukunft“.
Nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz soll in der Partei die Erneuerung fortgesetzt werden. In den Programmfragen geben sich Brantner und Banaszak als Moderatoren in einem offenen Prozess. Wie aber, so wird gefragt, müssten Positionen aussehen, die die Partei zur Mitte anschlussfähig machen, die über das grüne Milieu hinaus wirksam sind? Wie dogmatisch bleibt die Partei beim Klimaschutz oder bei der Migration?
Die Grünen wollen offenbar eine neue Bandbreite ausloten, doch das birgt für die Partei wiederum ein Problem. Anders als die CDU, die seit eh und je die unterschiedlichen Lager personell abdeckt, sind die Grünen eine Programmpartei. Die Basis wird schnell misstrauisch, der linke Flügel unruhig, wenn Spitzengrüne wie einst Joschka Fischer oder Winfried Kretschmann, wie mit Abstrichen Robert Habeck und ganz sicher Özdemir vom Programm abwichen – und zwar auch dann, wenn sie damit Erfolg haben. Nach dem Frühlings-Erfolg in Baden-Württemberg steht den Grünen ein anstrengender Sommer bevor.
Das Podcast-Gespräch mit Felix Banaszak hören Sie hier.
