Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt an Fahrt auf. Auch der Fraktionsvorsitzende der Bremer SPD, Mustafa Güngör, fordert nun zeitnah die Einleitung eines Verfahrens. In einem Standpunkt erläutert er, warum.
Von Experts Table.Briefings
Im letzten Jahr musste die CDU-Führung mit vielen Zweifeln kämpfen. Bei den eigenen Leuten wie in der Öffentlichkeit. Anfang 2024 wirkt die Partei gefestigter – und weiß doch, dass schwierigste Zeiten bevorstehen. Größte Herausforderung: die AfD.
Von Stefan Braun
Außenministerin Annalena Baerbock stellt sich im Verfahren gegen Israel wegen Völkermordes auf die Seite des wichtigsten deutschen Verbündeten in Nahost.
Von Markus Bickel
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat einen Gesetzentwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt. Über mehr Geld dürfen sich demnach jedoch nur wenige Studierende freuen.
Von Maximilian Stascheit
Lange Zeit hat auch die CDU die AfD vor allem ignoriert. Geht es nach Friedrich Merz, dann soll sich das jetzt ändern. Er will sie in Sachthemen stellen, weil sie auf kein Problem wirklich Antworten biete.
Von Stefan Braun
Die Unzufriedenheit mit der Ampel wächst – und Friedrich Merz sieht daran eine Reaktion auf „Ignoranz und Respektlosigkeit“ der Koalitionsparteien. Sein Kritikpunkt: ein Wahlrecht, das so „nie hätte verabschiedet werden dürfen“.
Von Stefan Braun
Drohnen werden im Ukraine-Krieg immer wichtiger. Beide Seiten setzen auf die unbemannten Flugobjekte.
Von Nana Brink
