Die China-Strategie der EU stammt aus dem Jahr 2019 — seither hat sich das Verhältnis zwischen Brüssel und Peking verschlechtert. Die EU möchte an der Einschätzung Chinas als Partner, Konkurrent und systemischer Rivale festhalten. Allerdings rückt der mittlere Teil zunehmend in den Fokus. Dazu rät auch eine neue Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Von Redaktion Table
Die China-Strategie der EU stammt aus dem Jahr 2019 — seither hat sich das Verhältnis zwischen Brüssel und Peking verschlechtert. Die EU möchte an der Einschätzung Chinas als Partner, Konkurrent und systemischer Rivale festhalten. Allerdings rückt der mittlere Teil zunehmend in den Fokus. Dazu rät auch eine neue Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Von Amelie Richter
Um die Ausbauziele für die EU-weite Ladeinfrastruktur auch durchsetzen zu können, setzt ein Teil des EU-Parlaments auf die Drohung mit Sanktionen. Der andere Teil ist strikt dagegen und fürchtet undurchsichtige Bürokratie und wenig Rechtssicherheit.
Von Lukas Knigge
Heute stellt die Kommission ihr Paket gegen hohe Energiepreise vor. Wie aus dem Entwurf dafür hervorgeht, soll es Jointventures zum gemeinsamen Gaseinkauf geben. Beim Gassparen könnten Haushalte stärker in die Pflicht genommen werden.
Von Manuel Berkel
Mit Schlägen und Tritten gegen Demonstranten haben Mitarbeiter des chinesischen Konsulats einen Protest in Manchester gewaltsam beendet. Aktivisten und britische Politiker sind empört und fordern harte Konsequenzen. Sie warnen vor einem wachsenden Selbstverständnis Chinas. Das Land würde ermutigt, künftig auch im Ausland brutale Mittel anzuwenden, um Kritik an der Politik der Kommunistischen Partei zu ersticken. Die Arme der chinesischen Sicherheitskräfte reichten schon weit in demokratische Staaten hinein – auch nach Deutschland.
Von Marcel Grzanna
Die China-Strategie der EU stammt aus dem Jahr 2019 — seither hat sich das Verhältnis zwischen Brüssel und Peking merklich verschlechtert. Die EU möchte an der dreiteiligen Einschätzung Chinas als Partner, Konkurrent und systemischer Rivale festhalten. Allerdings rückt der mittlere Teil zunehmend in den Fokus der Beziehung. Dazu rät auch eine neue, deutliche Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Von Amelie Richter
Viele Viertklässler scheiterten an einfachsten Aufgaben, sagt der Tübinger Bildungsforscher Ulrich Trautwein zur Veröffentlichung des IQB-Bildungstrends. Er übt scharfe Kritik an der Politik, die sich vor Potentaten verneigt, aber die einzige Zukunftsressource nicht hebt.
Von
Der neue Ländervergleich zum Lernstand an den Grundschulen kommt zu alarmierenden Ergebnissen: In manchen Ländern erreicht die Hälfte der Viertklässler die Mindeststandards nicht, in Brandenburg verdoppelt sich die Zahl der Risikoschüler.
Von
Welcher Ausschuss bekommt welches Dossier? Darüber hat es im EU-Parlament zuletzt oft Konflikte gegeben. Die Ausschussvorsitzenden wollen den Streit beenden und den Prozess beschleunigen.
Von Corinna Visser
Wie kann der EU-Emissionshandel so reformiert werden, dass Klimaschutz umgesetzt wird, aber die Belastung aufgrund steigender CO2-Preise nicht zu stark ausfällt? Die politische Aufgabe des Trilogs inmitten der Energiekrise könnte kaum größer sein.
Von Lukas Knigge
