China hält an seinem Ziel von fünfeinhalb Prozent Wachstum für dieses Jahr fest – obwohl der Premier es vor den großen Lockdowns festgesetzt hat. Westliche Analysten stufen ihre Vorhersagen daher längst herunter. Der Top-Ökonom Justin Lin hält den Zielwert jedoch weiterhin für realistisch.
Von
Das Wort „historisch“ fiel häufig beim gestrigen Besuch des Quartetts der EU-Staats- und Regierungschefs in Kiew. Emmanuel Macron stellte der Ukraine den sofortigen Kandidatenstatus für den EU-Beitritt in Aussicht, Olaf Scholz formulierte etwas vorsichtiger. Der Kanzler weiß: Noch sind nicht alle Mitgliedstaaten an Bord.
Von Till Hoppe
Die EU-Kommission sieht sich in einem Informationskrieg mit Russland. Ein überarbeiteter Maßnahmenkatalog gegen Falschinformationen im Internet soll helfen, bis neue Gesetze greifen können.
Von Torsten Kleinz
Durch die Lockdowns in China sind die Müllberge höher angeschwollen als üblich. Denn die von der Regierung bereitgestellten Lebensmittel waren meist üppig in Plastik verpackt. Zugleich haperte es bei der Müllabfuhr. Das wirkt nicht nur hässlich im Straßenbild, sondern gefährdet auch die Recycling-Politik.
Von Ning Wang
Xi Jinping gibt eine Direktive für militärische Operationen im Ausland aus. Der Inhalt wird nicht veröffentlicht, die Meldungen bleiben kurz – doch die Folgen sind weitreichend. Im Kern werden Auslandsmissionen einfacher zu genehmigen, aber nur solche, die nicht Teil eines Krieges sind.
Von Michael Radunski
Scholz, Macron und Draghi dürften heute gemeinsam nach Kiew reisen – und damit ein starkes Symbol der Solidarität mit der Ukraine senden. Sie könnten Präsident Selenskyj eine Perspektive für den EU-Beitritt seines Landes mitbringen, allerdings kaum ohne Bedingungen. Macron wirbt überdies für sein Modell einer Europäischen Politischen Gemeinschaft.
Von Till Hoppe
Weniger als eine Woche nach dem Scheitern des Pakets im Plenum haben EVP, S D und Renew einen Kompromiss vereinbart. Mit dem Einführen des Grenzausgleichs soll die Zuteilung kostenloser Zertifikate nun ab 2027 gekürzt werden und Ende 2032 abgeschlossen sein.
Von Manuel Berkel
Eine McKinsey-Analyse prophezeit Volkswagen Milliardenverluste aufgrund der Verzögerungen bei der Softwaresparte Cariad. Dazu kommen Probleme in China und wachsende Konkurrenz. Zum Beispiel durch Apple.
Von Christian Domke Seidel
Die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, verzögert auch zum Ende ihrer Amtszeit die Veröffentlichung ihrer Bewertung chinesischer Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Peking bekommt sogar die Möglichkeit, den Inhalt des Papiers noch mitzugestalten. Kritiker sehen sich deshalb bestätigt, dass die frühere chilenische Staatspräsidentin China nie kritisieren wollte.
Von Marcel Grzanna
Setzt Apple bei der Privatsphäre seiner Kunden doppelte Maßstäbe zu eigenen Gunsten? Das Bundeskartellamt hat am Montag eine offizielle Untersuchung eingeleitet. Der Verdacht: Während der Konzern Konkurrenten von Kundendaten abschneidet, dürfen Apples eigene Angebote immer noch auf die Daten zugreifen. Es geht um Werbeeinnahmen in Milliardenhöhe.
Von Torsten Kleinz
