Die Grünen-Politikerin spricht im Interview mit Till Hoppe und Felix Lee über die Tücken einer Rohstoffstrategie, strategische Lagerhaltung und eine neue Handelspolitik. Zudem erklärt sie, warum eine Entkoppelung von China der falsche Weg ist, Diversifizierung aber geboten – und was das für staatliche Investitionsgarantien dort bedeutet.
Von Redaktion Table
Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zelebrieren Wladimir Putin und Xi Jinping den Schulterschluss gegen den Westen. Doch das Treffen offenbart auch Differenzen. Und es zeigt, wie tief Peking in das Einflussgebiet Moskaus in Zentralasien vordringt.
Von Redaktion Table
Die EU-Kommission hat ihren nächsten Digitalakt präsentiert: Am Dienstag beschloss das Kabinett seinen Vorschlag für eine bessere Cybersicherheit vernetzter Geräte. Das Problem ist nicht neu, doch wie es gelöst werden soll, bleibt umstritten.
Von Falk Steiner
Die Grünen-Politikerin spricht im Interview mit Till Hoppe und Felix Lee über die Tücken einer Rohstoffstrategie, strategische Lagerhaltung und eine neue Handelspolitik. Zudem erklärt sie, warum eine Entkoppelung von China der falsche Weg ist, Diversifizierung aber geboten – und was das für staatliche Investitionsgarantien dort bedeutet.
Von Till Hoppe
Zu abhängig von China, zu wenig strategisch, zu sehr auf kurzfristige Gewinne aus – die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), fordert einen realistischeren Umgang mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Mit einer neuen Strategie will die Bundesregierung unter anderem die Dominanz Chinas bei Bodenschätzen brechen. Mit Brantner sprachen Felix Lee und Till Hoppe.
Von Redaktion Table
Auf dem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zelebrieren Wladimir Putin und Xi Jinping den Schulterschluss gegen den Westen. Doch die warmen Worte lenken ab von Xis eigentlichen Erfolgen.
Von Michael Radunski
Bereits 2018 belegte die Kommission Google mit einer Strafe von 4,34 Milliarden Euro. Google klagte dagegen und hat nun verloren. Das Gericht kürzte die Geldbuße nur leicht. Die Entscheidung des Gerichts stärke der Kommission den Rücken für die Umsetzung des DMA, sagt ein Experte.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission will den Verkauf von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten – und lässt dafür auch schon belegbare Hinweise gelten. Diese gäbe es im Fall der chinesischen Region Xinjiang ausreichend. Bis zur Umsetzung des Verbots wird aber noch einige Zeit vergehen.
Von Amelie Richter
Die EU-Kommission will den Verkauf von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten – und lässt dafür auch schon belegbare Hinweise gelten. Diese gäbe es im Fall der chinesischen Region Xinjiang ausreichend. Bis zur Umsetzung des Verbots wird aber noch einige Zeit vergehen.
Von Amelie Richter
Die 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf bringt schwere Vorwürfe gegen die chinesische Regierung zur Sprache. Eine mögliche Resolution zu Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang ist aber unwahrscheinlich. Dank jahrelanger Lobbyarbeit hat Peking Dutzende Staaten auf seine Seite gezogen – und hofft darauf, dass die westliche Koalition zu bröckeln beginnt.
Von Marcel Grzanna
