Der Mythos 1. Mai in Berlin hat einen Anfang. Er begründet sich im Selbstverständnis einer linksalternativen Kreuzberger Gesellschaft der 1980er Jahre. Heute heißt die Devise: Party.
Von Franziska Klemenz
Die Kommission zur Reform von Bundestag und Wahlrecht hat ihren Abschlussbericht verabschiedet. Noch ist er nicht offiziell, aber außer der längeren Wahlperiode und digitalen Elementen bei Abstimmungen wird sich nur wenig ändern. Klar ist: Eine Begrenzung von Amtszeiten, ein Paritätsgesetz oder gemeinsame Wahltermine von Bund und allen Ländern wird es vorläufig nicht geben.
Von Horand Knaup
Das Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder liegt auf Eis. Hauptblockierer sind die Rundfunkkommission der Länder und die FDP. In Teilen der SPD hat Cem Özdemirs Gesetzesvorhaben dagegen durchaus Fürsprecher.
Von Annette Bruhns
Konservativ, streitbar, Wirtschaftsexperte – Carsten Linnemann soll unter CDU-Chef Friedrich Merz ein neues Grundsatzprogramm schreiben. Nicht ganz einfach für einen, der selten ein Blatt vor den Mund nimmt. Ein Gespräch über einen schweren Neuanfang, Fehler der Vergangenheit und die größte Gefahr für den Standort Deutschland.
Von Stefan Braun
Das Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder liegt auf Eis. Hauptblockierer sind die Rundfunkkommission der Länder und die FDP. In Teilen der SPD hat Cem Özdemirs Gesetzesvorhaben dagegen durchaus Fürsprecher.
Von Redaktion Table
96 von 705 Sitzen im Europaparlament stehen Kandidaten aus Deutschland zu. Die Nervosität unter den deutschen Europaabgeordneten steigt – auch weil prominente Bundespolitiker nach Straßburg wechseln wollen.
Von Markus Grabitz
Bislang ist der Binnenmarkt bei Patenten zersplittert. Die Kommission will das nun ändern. Die jahrelangen erbitterten Konflikte um standardessentielle Patente sollen dadurch entschärft werden. Für Krisenzeiten will die Kommission die Möglichkeit haben, EU-weit gültige Zwangslizenzen zu schaffen.
Von Markus Grabitz
Die Parteiführung weitet ihr Gesetz zur Bekämpfung von Spionage massiv aus. Mit der Änderung sollen nicht mehr nur Staatsgeheimnisse, sondern auch vage definierte „nationale Interessen“ geschützt werden. Unternehmen in China fürchten eine willkürliche Anwendung.
Von Redaktion Table
Erstmals seit Kriegsbeginn hat Chinas Präsident mit seinem ukrainischen Amtskollegen telefoniert. Wird Peking nun zum großen Friedensvermittler? Mikko Huotari fordert, Pekings Bemühungen ernst zu nehmen. Im Gespräch mit Michael Radunski warnt der Merics-Direktor allerdings vor den Nebenwirkungen des chinesischen Vorstoßes.
Von Michael Radunski
Mit dem neuartigen Natrium-Ionen-Akku in Großserie könnte der chinesische Batteriehersteller CATL die Elektromobilität im Klein- und Kompakt-Segment entscheidend voranbringen. Denn die Batterien sind günstiger, leichter und weniger kälteempfindlich. Selbst E-Flugzeuge rücken in den Bereich des Möglichen.
Von Christian Domke Seidel
