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Analyse

MarioBrandenburg

60 Millionen Euro mehr für die Innovationssprints 

Die vom BMBF (im Foto Staatssekretär Mario Brandenburg) geplante Dati will Forschungsergebnisse in die Anwendung zu bringen. Mit der Datipilot-Förderung sollten erste innovative Ideen getestet werden. Mehr als 3.000 Ideen wurden eingereicht.

Von Markus Weisskopf

20. INSM-Bildungsmonitor vorgestellt 2023-08-30 - Deutschland, Berlin - Vorstellung des Bildungsmonitors 2023 der unternehmernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft INSM. Im Bild Dr. Katharina Günther-Wünsch, Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie CDU. *** 20 INSM Education Monitor presented 2023 08 30 Germany, Berlin Presentation of the Education Monitor 2023 of the business-oriented Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft INSM In picture Dr Katharina Günther Wünsch, Berlin Senator for Education, Youth and Family CDU

KMK-Reform: Strukturkommission empfiehlt weniger Gremien

Die Analyse der Unternehmensberatung Prognos setzte ein dickes Fragezeichen hinter die Funktionsfähigkeit der Kultusministerkonferenz. Die KMK-Strukturkommission hat erste Empfehlungen erarbeitet. Nach dem großen Wurf klingt es zunächst nicht.

Von Holger Schleper

Hongkonger ignorieren Lokalwahl

In Hongkong steht die erste Bezirksratswahl seit der Niederschlagung der Proteste an. Doch die Wahlen sind alles andere als demokratisch. Viele Hongkonger ignorieren daher das inszenierte Spektakel.

Von Jörn Petring

Mehrheit der Deutschen lehnt Führungsrolle in der EU ab

Deutschland verliert an internationalem Einfluss. Das zeigt eine Umfrage der Körber-Stiftung. Die Bundesbürger wollen, dass sich ihr Land bei globalen Krisen zurückhält. Drei Viertel sagen zugleich, dass sich Deutschland vor allem diplomatisch stärker engagieren soll.

Von Nana Brink

Ampel schärft bei Nachrichtendiensten nach

Die Neuregelung des Informationsaustauschs der Nachrichtendienste legt Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst strengere Regeln auf. Bis zum nächsten Urteil aus Karlsruhe.

Von Falk Steiner

Eine denkwürdige Sitzung: Der ENVI-Vorsitzende Pascal Canfin (Renew) bei der Abstimmung (Screenshot).

Green-Deal-Gesetze: Umweltausschuss stößt auf Widerstand

Jeder gesetzgebende Ausschuss im Europaparlament hat eine zentrale Aufgabe: Er muss Kompromisse erarbeiten, die auch im Plenum mehrheitsfähig sind. Der Umweltausschuss scheitert an dieser Vorgabe allerdings auffallend häufig. Die EVP will nun dessen Befugnisse beschneiden.

Von Markus Grabitz

CCS – Klimarettung oder Greenwashing?

Einige afrikanische Länder setzen im Kampf gegen den Klimawandel auf Kohlenstoffabscheidung. Doch der Ansatz ist umstritten. Klimaforscher zweifeln an seiner Wirksamkeit, und afrikanische Bürger fühlen sich bei der Planung von ihren Regierungen übergangen.

Von Arne Schütte

Person holding mobile phone with logo of UN climate change conference COP28 Dubai on screen. Stuttgart, Germany - 03-25-2023: Person holding mobile phone with logo of UN climate change conference COP28 Dubai on screen in front of web page. Focus on phone display. Copyright: xZoonar.com/TimonxSchneiderx 20081766

COP28: Die Schwerpunkte der Konferenz

In Dubai beginnt diese Woche die 28. UN-Klimakonferenz. Auf dem Programm stehen wegweisende Themen wie die Globale Bestandsaufnahme (GST) und Entscheidungen über Finanzen und fossile Energien. Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Themen und Hintergründe.

Von Bernhard Pötter