Seit dem Ampel-Aus sind wissenschaftspolitische Entscheidungen der CDU gefragt. Stephan Albani, Mitglied im Forschungsausschuss, erklärt, warum seine Partei jetzt trotzdem keine Vorhaben wie die Dati oder Änderungen beim WissZeitVG unterstützen wird. Nach der Wahl kann sich der Politiker vieles vorstellen.
Von Nicola Kuhrt
Die Unionsfraktion begrüßt die Antwort des neu besetzten BMBF auf ihre jüngste Kleine Anfrage zur Fördermittelaffäre. CDU und CSU bitten um einen Abschlussbericht bei einem Ausschusstermin im Januar. Auch die frühzeitig entlassene Staatssekretärin Sabine Döring soll angehört werden.
Von Nicola Kuhrt
In Brandenburg setzt man in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik auf Kontinuität. Akzente will die künftige SPD-BSW-Regierung bei Arbeitsbedingungen an Hochschulen setzen. Auch personell könnte es mit Manja Schüle als Wissenschaftsministerin weitergehen.
Von Nicola Kuhrt
Cem Özdemir hat sein Team für die Leitung des BMBF bestellt. Vor allem die Ernennung von Karl-Eugen Huthmacher zum neuen beamteten Staatssekretär freut die Wissenschafts-Community. Auch die Fördermittelaffäre will Özdemir weiter aufklären – dafür bat er aber um mehr Zeit.
Von Nicola Kuhrt
In Thüringen formiert sich die neue Landesregierung. Für Forschung und Wissenschaft werden ambitionierte Ziele formuliert. Wer sie umsetzen kann, steht noch nicht fest. Sehr wahrscheinlich ist aber: Der Zuschnitt der Ministerien wird sich ändern.
Von Nicola Kuhrt
Wissenschaftskommunikation ist mit hohen Erwartungen verknüpft – etwa, einen stabilisierenden Effekt auf die Demokratie auszuüben. Elisabeth Hoffmann, Kommunikationsdezernentin der Universität Köln, warnte in ihrem Standpunkt vor diesem neuen Narrativ. Patrick Honecker, Chief Communication Officer an der TU Darmstadt, sieht die Sache etwas anders.
Von Nicola Kuhrt
Die vorläufige Einigung bedeutet, dass für Forschung 25 Millionen Euro mehr als von der Kommission vorgeschlagen eingestellt werden. Das Budget wird jedoch immer noch unter dem von 2024 liegen.
Von Nicola Kuhrt
Die FDP soll den Koalitionsbruch akribisch geplant haben, auch Bettina Stark-Watzinger hat dabei wohl eine aktive Rolle gespielt. Ehemalige Koalitionspartner reagieren ungehalten. Stark-Watzinger spricht von normalen Vorgängen – derweil träumt die CSU bereits vom Forschungsministerium.
Von Nicola Kuhrt
Es dürfte eine der letzten Amtshandlungen von Jens Brandenburg (FDP) als Parlamentarischer Staatssekretär gewesen sein: Die Antwort auf eine der KA der CDU-Fraktion zur Fördermittelaffäre. Viel Neues steht nicht drin. Mehr denn je ist jetzt Cem Özdemir gefragt.
Von Nicola Kuhrt
Der neue Forschungsminister gab auf der Falling Walls-Konferenz seinen Einstand. Sein Bekenntnis zur Stärkung von Forschung und Innovation kam gut an – aus Bayern kamen allerdings Zweifel am Zeitmanagement des Dreifach-Ministers.
Von Nicola Kuhrt
