Die Baumwollernten aus Xinjiang haben Einfluss auf die Lieferketten der Textilindustrie. Die USA setzen drei weitere Firmen auf die schwarze Liste.
Von Marcel Grzanna
Turgunjan Alawdun ist seit Samstag der vierte Präsident des Weltkongresses der Uiguren. Der 58-Jährige sagt, ihm sei von chinesischer Seite viel Geld für seinen Rückzug geboten worden. Stattdessen blieb er hart und nimmt Konsequenzen für sich und seine Familie in Kauf.
Von Marcel Grzanna
Der Weltkongress der Uiguren sieht sich vor seiner Generalversammlung in Sarajevo massiven Bedrohungen und Verunglimpfungen ausgesetzt. Trotz allem wollen fast 180 Delegierte eine neue Führungsriege wählen.
Von Marcel Grzanna
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat seinen Rechenschaftsbericht zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz für 2023 vorgelegt. Deutlich wird: Die Behörde setzt auf einen präventiven Ansatz, agiert aktiv und verzeichnete keine Beschwerdeflut.
Von Caspar Dohmen
Zum 75. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China feiert die Kommunistische Partei die vermeintliche Erfüllung des chinesischen Traums von Einheit und wirtschaftlichem Aufschwung für alle. Doch für Uiguren und Tibeter ist dieses Jubiläum vor allem Erinnerung an 75 Jahre Unterdrückung und Repression. Der chinesische Traum ist für sie ein Albtraum.
Von Marcel Grzanna
Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika wird nicht zielführend eingesetzt, beklagt der Europäische Rechnungshof in seiner schon zweiten Prüfung des Fonds. Auch das Risiko von Menschenrechtsverletzungen wird nicht genügend berücksichtigt.
Von Arne Schütte
Der Menschenrechtsbericht zum Volkswagen-Werk in Xinjiang weist Medienberichten zufolge gravierende Mängel auf. VW weist die Vorwürfe zurück.
Von Fabian Peltsch
Die Schmuckindustrie wirbt mit hohen Recyclingraten von Gold, Vertreter von Fairtrade-Gold werfen ihr Greenwashing vor. Die Diskussion zeigt: Es braucht eine Definition für recyceltes Gold – und beide Seiten müssen zusammenarbeiten.
Von Leonie Düngefeld
In nach Deutschland importierten Produkten steckt häufig moderne Sklaverei. Besonders betroffen: Kleidung, Kaffee und Solarzellen. Die International Justice Mission möchte diesen Missstand beenden.
Von Soren Maas
Die Ukraine braucht dringend mehr Munition. Deshalb sollen in Europa neue Munitionsfabriken gebaut werden. Bei den nötigen Rohstoffen ist man allerdings abhängig von China. Nun muss die Bundesregierung wohl gleich mehrere Vorhaben gegenüber China einkassieren.
Von Michael Radunski
In den vergangenen Jahren wurde China zunehmend mit Vorwürfen über Zwangsarbeit in Xinjiang konfrontiert. Angehörige muslimischer Minderheiten wie Uigurinnen und Uiguren werden in Lagern und Fabriken zu Zwangsarbeit gezwungen. Dabei sind auch Lieferketten europäischer Unternehmen betroffen. Die Volksrepublik dementiert alle Vorwürfe. Alle Zwangsarbeit China News von der Table.Media Redaktion.
Laogai
waren Arbeitslager, in denen Straftäterinnen und Straftäter durch Zwangsarbeit reformiert werden sollten. Offiziell wurde
laogai
in China im Jahr 1994 abgeschafft. Dabei wurden alle
laogai
Straflager in Gefängnisse umgewandelt. Zudem endete China 2013 das sogenannte
laojiao
-System (Umerziehung durch Arbeit), welches Täterinnen und Täter kleinerer Delikte für ein bis zwei Jahre Arbeit und politischer Erziehung verurteilte. Es gibt jedoch Berichte, die die weitere Existenz von
laogai
Straflagern in China im Geheimen vermuten. So wird China beschuldigt, in verschiedenen Branchen Zwangsarbeit zu fördern.
Die VR China ist in den letzten Jahren insbesondere wegen des Einsatzes von Zwangsarbeit in der Region Xinjiang in die Kritik geraten. In Xinjiang werden Uigurinnen und Uiguren sowie Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in Umerziehungslagern, so genannten "Berufsbildungszentren", festgehalten. Die chinesische Regierung bestreitet die Existenz von Umerziehungslagern und betont die Bedeutung der “Berufsbildungszentren” als Maßnahme gegen Extremismus und Terrorismus. Die Umerziehungslager in Xinjiang stehen in engem Zusammenhang mit dem Vorwurf der Zwangsarbeit.
Nach einem Bericht des UN-Menschenrechtsexperten für Sklaverei aus dem Jahr 2022 lässt sich Zwangsarbeit in Xinjiang grob in zwei Systeme gliedern:
Zwangsarbeit in den Umerziehungslagern für Uigurinnen, Uiguren und andere ethnische Minderheiten
Zwangsarbeit, bei der Landarbeitskräfte nach “Abschluss” in den Umerziehungslagern im Dienstleistungs- oder Industriesektor untergebracht werden
Zwangsarbeit in China beschränkt sich dabei nicht nur auf die Provinz Xinjiang. Arbeiterinnen und Arbeiter werden nach ihrem Aufenthalt in den Lagern aus der Provinz in andere Landesteile Chinas transferiert, um dort in Fabriken zu arbeiten. Die dortigen Arbeitsbedingungen weisen auf Zwangsarbeit hin.
Bereits 2018 wurden erste Vorwürfe über Zwangsarbeit in Xinjiang, China, laut. Besondere internationale Aufmerksamkeit wurde der Zwangsarbeit beim Baumwollanbau in Xinjiang zuteil. Etwa 85% Prozent der chinesischen Baumwolle kommen aus der Provinz. Viele internationale und auch europäische sowie deutsche Unternehmen beziehen Baumwolle aus China und gerieten durch das Bekanntwerden der Vorwürfe unter Druck. Eine Nachverfolgung vom Ursprung der Baumwolle ist nur schwer zu gewährleisten, da meist mit Mischungen gehandelt wird. Unternehmen wie H&M oder Nike, die nach Bekanntwerden der Vorwürfe zu Zwangsarbeit in Xinjiang auf Baumwolle aus der Region verzichteten, waren daraufhin mit einem Boykott ihrer Produkte in China konfrontiert. Zudem wird vermutet, dass Uigurinnen und Uiguren Zwangsarbeit in Fabriken in verschiedenen Teilen Chinas verrichten müssen. Der Arbeitstransfer von Uigurinnen und Uiguren in andere Teile Chinas wird dabei von der chinesischen Regierung offiziell als “Xinjiang Hilfe” (援疆 ) bezeichnet. Die Fabriken sind Teil der Lieferketten für bekannte Marken wie Apple, Volkswagen, Huawei oder Nike. Ein weiterer Bereich, in welchem zuletzt Berichte über Zwangsarbeit laut geworden waren, ist der Bereich der Rohstoffe für Solar-Module. Nach Recherchen wird das für Solarmodule benötigte Polysilizium unter Zwangsarbeit in Xinjiang hergestellt.
Die chinesische Regierung bestreitet den Einsatz von Zwangsarbeit in Xinjiang vehement. Die Umerziehungslager bezeichnet sie als Teil eines "Berufsausbildungsprogramms", das auf die Bekämpfung von Extremismus in Verbindung mit dem Abbau von Armut abziele. Die Lager seien unter Einhaltung der Gesetze und rechtlicher Aufsicht implementiert worden. Zudem sei das Ausmaß der Zentren bereits verringert oder gar ganz abgebaut worden. Darüber hinaus betont die chinesische Regierung, dass Arbeitsverträge und die Verschickung von Arbeiterinnen und Arbeitern auf freiwilliger Basis erfolge. Nach einem Besuch der UN-Menschenrechtshochkommissarin Bachelet im Mai 2022 in China veröffentlichten im August 2022 die Vereinten Nationen einen umfassenden Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang und prangerten auch Zwangsarbeit in China und Xinjiang an. Die UN-Vertretung der VR China antwortete ihrerseits mit einem Dokument, in dem sie alle Vorwürfe zur Menschenrechtslage und Zwangsarbeit in Xinjiang dementierten.
Die EU möchte Produkte aus Zwangsarbeit in China und anderen Ländern in Zukunft verbieten. Die USA haben bereits 2021 ein Gesetz zum Importverbot von Produkten aus Zwangsarbeit durch Uigurinnen und Uiguren verabschiedet. Für europäische Unternehmen bedeutet das, dass sie ihre Lieferketten und den Ursprung der Produkte genauer prüfen werden müssen. Kritik an Chinas Zwangsarbeit ist deutlich. Wie sich die Lage zu Zwangsarbeit in Xinjiang weiterentwickelt, welche Maßnahmen die EU in Kraft treten lässt und Chinas Haltung: Alle Zwangsarbeit China News von der Table.Media Redaktion lesen.
