Die EU sucht weiterhin nach dem gemeinsamen Umgang mit der Volksrepublik. Das wurde während einer Generaldebatte zur China-Politik im Europaparlament deutlich. Kritik übten Abgeordnete an der Reise von EU-Kommissionschefin von der Leyen mit Frankreichs Präsidenten Macron. Vor allem Macrons Gebaren kam in Straßburg nicht gut an.
Von Amelie Richter
Die CDU und Ursula von der Leyen – eine Liebesheirat war das nie. Zu streng und selbstbewusst ist die Politikerin, zu forsch und unabhängig wirkt sie auf viele in ihrer Partei. Das hat sich auch unter Friedrich Merz nicht geändert. Und doch ist klar: Auch die Merz-CDU würde bei einer erneuten Kandidatur von der Leyens bei der Europawahl 2024 nicht Nein rufen.
Von Redaktion Table
Die CDU und Ursula von der Leyen – eine Liebesbeziehung war das nie. Zu streng und selbstbewusst ist die Politikerin, zu forsch und unabhängig wirkt sie auf viele in ihrer Partei. Das war bei Angela Merkel so und ist unter Friedrich Merz nicht anders geworden. Und doch ist eines klar: Sollte sie als Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl antreten, wird auch die Merz-CDU nicht Nein rufen.
Von Stefan Braun
Die Aussagen des französischen Staatspräsidenten Macron zur Taiwan-Frage sorgen weiter für Kritik. Die Regierung in Paris verteidigt dagegen ihren Präsidenten. In der EU hat Macron die dringend nötige Debatte zum künftigen Kurs in der China- und Taiwanpolitik angestoßen.
Von Redaktion Table
Die Aussagen des französischen Staatspräsidenten Macron zur Taiwan-Frage sorgen weiter für Kritik. Die Regierung in Paris verteidigt dagegen ihren Präsidenten. In der EU hat Macron die dringend nötige Debatte zum künftigen Kurs in der China- und Taiwanpolitik angestoßen.
Von Redaktion Table
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron hatten darauf gehofft, bei ihrem China-Besuch, Präsident Xi Jinping gegen Putin in Stellung bringen zu können. Die Strategie war gewagt: Macron umschmeichelte Xi, die EU-Kommissionspräsidentin trat kritisch auf. Publizist und Geopolitik-Experte Alexander Görlach hält die Strategie für gescheitert.
Von Felix Lee
