Mit einer neuen Abteilung für internationalen Klimaschutz bekommt das Umweltministerium die Klimakompetenz zurück, die es 2021 verloren hatte. Außen- und Entwicklungsministerium mischen weiter mit, das Wirtschaftsressort vor allem indirekt.
Von Bernhard Pötter
With a new department for international climate policy, the environment ministry is regaining the climate remit it lost in 2021. The foreign and development ministries will remain involved, with the economics ministry contributing mainly indirectly.
Von Bernhard Pötter
Der bisherige Leiter der BMZ-Pressestelle wechselt als Sprecher von Carsten Schneider ins BUMKN. Vorgänger Ulrich Schulte kümmert sich künftig um Meeresschutz.
Von Malte Kreutzfeldt
Kurz vor der UN-Ozeankonferenz sinkt die Bedeutung des Meeresschutzes für die neue Regierung. Das Umweltbundesamt kritisiert: Nord- und Ostsee würden im Koalitionsvertrag zu sehr nach ihrem wirtschaftlichen Nutzen bewertet.
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Der Bundestagsausschuss für Umwelt und Klimaschutz wird in der kommenden Legislaturperiode von einem Klimafachmann der Linken geleitet. Unter den Mitgliedern finden sich Experten, Leugner und bislang umweltpolitisch Unauffällige. Bemerkenswert hoch ist die Dichte von Ex-Ministerinnen.
Von Bernhard Pötter
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister warten gleich zu Beginn seiner Amtszeit große Probleme: Der Expertenrat warnt, Deutschland sei nicht auf Kurs zur Klimaneutralität, das Ministerium muss sich erst finden, zur von Schneider gewollten sozialen Klimapolitik bleibt der Koalitionsvertrag unkonkret.
Von Bernhard Pötter
Der künftige Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider präsentiert sich – wohl auch in Abgrenzung von seinen Vorgängern – als Anhänger von Konsens und Kompromiss. Mit Klima- und Umweltschutz hatte er bisher wenig zu tun, seine Staatssekretäre dafür umso mehr.
Von Malte Kreutzfeldt
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider (SPD) warten große Herausforderungen: Er muss sein Haus neu zusammensetzen, die Klimaziele gegen andere Ressorts verteidigen und international Führung übernehmen. Und alles mit wenig Rückhalt bei Regierung und Öffentlichkeit.
Von Bernhard Pötter
Zwei erfahrene SPD-Umweltpolitiker stehen dem designierten Bundesumweltminister Carsten Schneider künftig zur Seite. Was Rita Schwarzelühr-Sutter und Carsten Träger auszeichnet.
Von Cornelia Meyer
Der SPD-Politiker und Ostbeauftragte Carsten Schneider soll die Leitung des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit übernehmen. Als Vertrauten holt er Jochen Flasbarth zurück ins Ressort.
Von Henrike Schirmacher
