Der Bundestagsausschuss für Umwelt und Klimaschutz wird in der kommenden Legislaturperiode von einem Klimafachmann der Linken geleitet. Unter den Mitgliedern finden sich Experten, Leugner und bislang umweltpolitisch Unauffällige. Bemerkenswert hoch ist die Dichte von Ex-Ministerinnen.
Von Bernhard Pötter
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister warten gleich zu Beginn seiner Amtszeit große Probleme: Der Expertenrat warnt, Deutschland sei nicht auf Kurs zur Klimaneutralität, das Ministerium muss sich erst finden, zur von Schneider gewollten sozialen Klimapolitik bleibt der Koalitionsvertrag unkonkret.
Von Bernhard Pötter
Der künftige Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider präsentiert sich – wohl auch in Abgrenzung von seinen Vorgängern – als Anhänger von Konsens und Kompromiss. Mit Klima- und Umweltschutz hatte er bisher wenig zu tun, seine Staatssekretäre dafür umso mehr.
Von Malte Kreutzfeldt
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider (SPD) warten große Herausforderungen: Er muss sein Haus neu zusammensetzen, die Klimaziele gegen andere Ressorts verteidigen und international Führung übernehmen. Und alles mit wenig Rückhalt bei Regierung und Öffentlichkeit.
Von Bernhard Pötter
Zwei erfahrene SPD-Umweltpolitiker stehen dem designierten Bundesumweltminister Carsten Schneider künftig zur Seite. Was Rita Schwarzelühr-Sutter und Carsten Träger auszeichnet.
Von Cornelia Meyer
Der SPD-Politiker und Ostbeauftragte Carsten Schneider soll die Leitung des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit übernehmen. Als Vertrauten holt er Jochen Flasbarth zurück ins Ressort.
Von Henrike Schirmacher
Wer Umweltminister wird, ist noch unklar. Aber sicher ist jetzt: Für den gesamten Bereich Klimaschutz, auch die internationalen Verhandlungen, wird künftig nur das Umweltministerium zuständig sein. Das stärkt dieses Ministerium – nimmt aber den Druck von anderen Ressorts bei der Erreichung der Klimaziele.
Von Bernhard Pötter
Die Bundesregierung scheint ernst zu machen, kleine und mittelständische Unternehmen durch Bürokratieabbau zu entlasten. Im Rat wenden sich Deutschland und die EU-Kommission gegen einen Kompromiss zum Mikroplastik.
Von Till Hoppe
Das Umweltministerium hat eine Klimaanpassungsstrategie auf den Weg gebracht. Verschiedene Ressorts haben für den Entwurf „messbare Ziele“ zur Anpassung an den Klimawandel erarbeitet.
Von
Um bessere Vorsorge gegen Hochwasser treffen zu können, will das Umweltministerium das Wasserhaushaltsgesetz ändern. Unter anderem sollen Neubauten in Hochwassergebieten verboten werden können.
Von Malte Kreutzfeldt
