In Taiwan ist der Versuch gescheitert, ein Fünftel der Abgeordneten des Parlaments per Abstimmung aus dem Amt zu entfernen. Befürworter der Abstimmung wollten damit ein Zeichen an China senden.
Von David Demes
An attempt to vote out one-fifth of the members of parliament in Taiwan has failed. Supporters of the vote wanted to send a message to China.
Von David Demes
Taiwans von der Opposition kontrolliertes Parlament hat am Dienstag ein Reformpaket verabschiedet, das die Macht des neuen Präsidenten Lai Ching-te beschneiden wird. Auf der Straße demonstrierten Tausende gegen die Beschlüsse.
Von Christiane Kuehl
Taiwan's opposition-controlled parliament passed a reform package on Tuesday that will curtail the power of the new President, Lai Ching-te. Thousands took to the streets to protest against the resolutions.
Von Christiane Kuehl
In Taiwan, protests against the opposition's reform plans continue. Demonstrators warn that if these plans go through, Taiwan could face "Hong Kong-like conditions."
Von Fabian Peltsch
In Taiwan halten die Proteste gegen die Reformpläne der Opposition an. Sollten diese durchgehen, drohten Taiwan „Hongkonger Zustände“, warnen die Demonstranten.
Von Fabian Peltsch
Deutliche Kritik am vorauseilenden Gehorsam der deutschen Taiwan-Politik hat eine Gruppe deutscher Parlamentarier geübt, die anlässlich der Amtseinführung des neuen Präsidenten William Lai Ching-te die Inselrepublik besucht.
Von David Demes
Taiwans designierter Präsident Lai Ching-te hat Schlüsselpositionen in seinem Kabinett besetzt und sich erneut offen für Gespräche mit Peking gezeigt. Der DPP-Politiker kommt für die Volksrepublik allerdings nicht als Gesprächspartner infrage.
Von Redaktion Table
Taiwan's President-elect Lai Ching-te has filled key positions in his cabinet and has once again expressed his willingness to hold talks with Beijing. However, the People's Republic does not consider the DPP politician a dialogue partner.
Von Redaktion Table
Der Handelsexperte Roy Chun Lee war bis vor Kurzem taiwanischer Vizeaußenminister. Seit Anfang Januar ist er neuer EU-Gesandter Taiwans. Nach den jüngsten Präsidentschaftswahlen in Taiwan liegt es an ihm, die politischen Spielräume seines Landes im Verhältnis zur EU auszuloten.
Von Redaktion Table
Am 13. Januar 2024 haben die Bürgerinnen und Bürger in Taiwan
einen neuen Präsidenten und das Parlament gewählt
.
Die
Demokratisch Progressive Partei (DPP)
führte vor den Wahlen lange in den Umfragen – war aber ein rotes Tuch für Peking, der Spitzenkandidat galt dort als gefährlicher „Separatist“, also als Verbrecher. Die Dialogbereitschaft Pekings wurde im Fall eines DPP-Sieges als gering eingeschätzt. Das Pochen der DPP auf Eigenständigkeit Taiwans könnte Gründe für eine Eskalation liefern, auch wenn die DPP gar nicht radikal ist und keine formale Unabhängigkeit als Ziel hat.
Die traditioneller eingestellte
Nationale Volkspartei (Kuomintang, KMT)
befürwortete dagegen Gespräche mit Peking und gute Wirtschaftsbeziehungen zu dem großen Nachbarn. Die Beziehungen wären unter der KMT fast sicher besser, aber genau das bemängelten vor der Wahl auch viele junge Wählerinnen und Wähler.
