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Taiwan-Wahlen

August 19, 2023, Taipei, Taipei City, Taiwan: In this handout provided by the TAIWAN DEFENSE MINISTRY, a Taiwanese naval soldier on board Tian Dan frigate is seen monitoring Chinese frigate Xuzhou using a binocular, as Chinese PLA conducts military exercises around the self-governing island. China s military launched joint air and sea patrols around Taiwan this weekend following the conclusion of a summit between leaders from the United States, Japan and South Korea to shore up alliance, amid Beijing s increasing military presence in the region. Taipei Taiwan - ZUMAh165 20230819_zih_h165_003 Copyright: xROCx
Analyse

Neuer Plan: Peking will Taiwan umgarnen

Peking legt einen Plan für die friedliche Vereinigung mit Taiwan vor. Mit viel Pathos und Betonung der wirtschaftlichen Chancen wirbt China um die taiwanischen Landleute und deren Unternehmen. Und schickt gleichzeitig Kriegsschiffe und Kampfjets los.

Von Michael Radunski

epa10569167 Taiwan Vice President William Lai addresses a press conference in Taipei, Taiwan, 12 April 2023. Lai announced he was nominated by the Democratic Progressive Party (DPP) to run in the 2024 presidential election. EPA-EFE/RITCHIE B. TONGO
Analyse

Wahlkampf in Taiwan: Ohne Vision

Amtsinhaberin Tsai Ing-wen (DPP) kann nach acht Jahren im Amt bei den Präsidentschaftswahlen im Januar nicht erneut antreten. Bei vier Kandidaten im Rennen ist nur eines sicher: Der nächste Präsident wird wieder ein Mann.

Von David Demes

Analyse

Der hybride Krieg gegen Taiwan hat begonnen

Die Volksbefreiungsarmee schickt immer mehr Flugzeuge über die Mittellinie der Taiwanstraße, um ihren Zorn über Handlungen taiwanischer Politiker auszudrücken. Das passt zum Bild von „hybrider Kriegsführung“, bei der militärische und nicht-militärische Druckmittel perfide gemischt werden, ohne dass die Krise akut wird.

Von Felix Lee

Am 13. Januar 2024 haben die Bürgerinnen und Bürger in Taiwan

einen neuen Präsidenten und das Parlament gewählt

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Die DPP

Die

Demokratisch Progressive Partei (DPP)

führte vor den Wahlen lange in den Umfragen – war aber ein rotes Tuch für Peking, der Spitzenkandidat galt dort als gefährlicher „Separatist“, also als Verbrecher. Die Dialogbereitschaft Pekings wurde im Fall eines DPP-Sieges als gering eingeschätzt. Das Pochen der DPP auf Eigenständigkeit Taiwans könnte Gründe für eine Eskalation liefern, auch wenn die DPP gar nicht radikal ist und keine formale Unabhängigkeit als Ziel hat.

Die KMT

Die traditioneller eingestellte

Nationale Volkspartei (Kuomintang, KMT)

befürwortete dagegen Gespräche mit Peking und gute Wirtschaftsbeziehungen zu dem großen Nachbarn. Die Beziehungen wären unter der KMT fast sicher besser, aber genau das bemängelten vor der Wahl auch viele junge Wählerinnen und Wähler.