EU-Agrarpolitik: Wie sich die AfD in Widersprüchen verstrickt
Bislang glänzt die AfD kaum mit Expertise in der Agrar- und Ernährungspolitik. In ihrem EU-Wahlprogramm verstrickt sie sich sogar in Widersprüche.
Von Henrike Schirmacher
Bislang glänzt die AfD kaum mit Expertise in der Agrar- und Ernährungspolitik. In ihrem EU-Wahlprogramm verstrickt sie sich sogar in Widersprüche.
Von Henrike Schirmacher
Bei der Europawahl wirbt die AfD mit der Ablehnung des Green Deal und der Klimapolitik. Mit Blick auf deutsche Kommunal- und Landtagswahlen leugnet sie den menschengemachten Klimawandel und lehnt das Pariser Abkommen ab. Dahinter steht eine klare Strategie.
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Im Strafprozess gegen Björn Höcke wurde die Verwendung der strafbaren Parole „Alles für Deutschland“ verhandelt. Der Historiker und Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, spricht über deren Bedeutung für das NS-Regime und die Eignung von Karlheinz Weißmann als Kronzeuge im Höcke-Prozess.
Von Franziska Klemenz
Die CDU in Nordrhein-Westfalen will sich in den Kommunal- und Landtagswahlen gegen die AfD aufstellen. Im „Braunbuch AfD“ hat sie Fakten und Argumente gegen die rechtspopulistische Partei zusammengestellt.
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Die AfD hat im Bundestag eine umfassende Afrika-Strategie vorgelegt. Teilweise versucht die Partei näher an Union und FDP zu rücken. Die Brandmauer bleibt jedoch weiterhin bestehen.
Von David Renke
AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah soll den Europa-Wahlkampfauftakt in Donaueschingen auslassen, darf ansonsten aber bleiben. Zuvor war bekannt geworden, dass die Polizei einen Mitarbeiter aus Krahs Brüsseler Abgeordnetenbüro wegen Spionageverdachts festgenommen hat.
Von Franziska Klemenz
Wenn die AfD bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen oder Thüringen an die Regierung kommt, könnte sie starken Einfluss auf die Schulpolitik nehmen. Der Rechtswissenschaftler Felix Hanschmann erklärt im Interview, wie ihr das gelingen würde.
Von Annette Kuhn
Die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg rücken auch die Frage in den Vordergrund, was die Programme der AfD zur Schulpolitik enthalten. Ein Projekt an der Universität Augsburg greift genau das auf. Und stellt noch weitere Fragen.
Von Holger Schleper
Der Verband „Die Familienunternehmer“ sorgt sich um mittelständische Familienunternehmen aufgrund der handelspolitischen Vorstellungen der AfD. Kritik äußert der Verband auch an der Politik der Ampel.
Von Stefan Braun
Die Partei verprellt mit ihren Forderungen nach Remigration und EU-Austritt selbst gleichgesinnte Politiker in Europa. Während Marine Le Pen und Co. sich mäßigen, um an die Macht zu kommen, setzt die AfD auf Fundamentalopposition.
Von Till Hoppe