Die Nato hat in einem vierseitigen Dokument aufgeschrieben, was sie unter „verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Ausgaben“ versteht. Table.Briefings liegt das Dokument vor und es zeigt, dass die Definition vage bleibt.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) mahnt in einem Table.Briefings exklusiv vorliegenden Papier zu mehr Effizienz angesichts der Milliardeninvestitionen in militärrelevante Infrastruktur. Schwarz-Rot dürfe den Mittelstand nicht vergessen.
Von Markus Bickel
The Association of German Chambers of Commerce and Industry (DIHK) is urging greater efficiency in the face of multi-billion euro investments in military-related infrastructure, according to a paper obtained exclusively by Table.Briefings. The DIHK warns that the governing coalition of conservatives and social democrats must not overlook small and medium-sized enterprises (SMEs) in the process.
Von Markus Bickel
Schwedens Nationaler Sicherheitsrat könnte als Vorbild für Deutschland dienen, argumentiert die Politologin Christina Moritz. Es gehe darum, militärische und zivile Verteidigungsfähigkeit zusammenzuführen.
Von Experts Table.Briefings
Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze geben dem Staat während eines Notstandes Eingriffsrechte in empfindliche private und wirtschaftliche Bereiche. Sie müssen jetzt schleunigst angepasst werden an die heutige Bedrohungslage, fordern Torben Arnold von der SWP und der Jurist Christian Frick im Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Ist die Trennung zwischen Zivil- und Katastrophenschutz weiter tragfähig? Verteidigungsminister Boris Pistorius zweifelt das an und bemängelt den Zustand der zivilen Vorsorge in Deutschland.
Von Lisa-Martina Klein
