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Dual Use

Analyse

Proliferation von Waffen: Wie Regulierungslücken bei 3D-Druckern das Risiko erhöhen

Fortschritte bei 3D-Druckern erlauben niedrigschwellige Waffenproduktion, Einschränkungen bei der Genforschung könnten aber auch notwendige medizinische Forschung behindern. Forschende des CNTR analysieren Regulierungslücken bei Dual-Use-Gütern.

Von Gabriel Bub

Analyse

|Ampel-Koalition

Forschungspolitik: Was aus den geplanten Gesetzen und Vorhaben wird

Die Ampel hatte noch einige forschungs- und innovationspolitische Vorhaben in der Pipeline. Wir haben für Sie zusammengetragen, wo diese stehen und ob es noch Chancen auf Umsetzung gibt.

Von Redaktion

News

|EU-Kommission

Sachariewa: Wie sie die EU-Forschungsförderung vereinfachen will

Einige deutliche Kernbotschaften hatte Ekaterina Sachariewa zu ihrer Anhörung mitgebracht: Abschaffung der überbordenden EU-Förderbürokratie, Aufstockung der nationalen FuE-Budgets und die Förderung von Frauen in Forschung und Innovation gehörten dazu.

Von Markus Weisskopf

Analyse

|EU-Kommission

Sachariewa: Wie sie die EU-Forschungsförderung vereinfachen will

Von Markus Weisskopf

Analyse

|Drohnen

Pistorius beim Cyber Innovation Hub: Neue Technik für die Drohnenabwehr

Das CIHBw sieht sich als „Schnittstelle“ zwischen Start-ups und Bundeswehr. Der Fokus liegt vor allem auf der Entwicklung von Drohnen-Technik.

Von Nana Brink

News

|Autoindustrie

Dual Use: Diese chinesischen Firmen verklagen das Pentagon

Die Gruppe chinesischer Unternehmen, die das US-Verteidigungsministerium verklagen, wächst. Jetzt will auch der weltweit größte Hersteller von Lasersensoren für Elektrofahrzeuge, die chinesische Hesai Group, gegen die Regierung Gericht ziehen. Es geht um den Vorwurf, es würde mit dem chinesischen Militär kooperieren.

Von Manuel Liu

Analyse

|Geopolitik

New Frontier im hohen Norden: Was China und Russland in der Arktis planen

Infolge des Klimawandels wollen Russland und China in der Arktis gemeinsam Bodenschätze und neue Seewege erschließen. Doch die Partnerschaft findet nicht auf Augenhöhe statt und könnte bald sogar in Feindschaft umschlagen.

Von Fabian Peltsch

Interview

|Shanghai Cooperation Organisation

„Die Weltordnung verändert sich vor unseren Augen"

In dieser Woche tagt die Shanghai Cooperation Organization in Pakistan. Chinas Macht in dieser Organisation wächst, sie wird zunehmend zu einem Instrument mit dem die chinesische Regierung sicherheitspolitisch in der Welt agiert, sagt Sören Urbansky, der als Professor an der Ruhr-Universität zum Verhältnis zwischen Russland und China forscht.

Von Angela Köckritz

Heads

|Falling Walls

Kim Budil – Der „Breakthrough“ als ständige Mission

Kim Budil steht derzeit für den Durchbruch im Bereich Fusionsforschung im Fokus. Die Direktorin des Lawrence Livermore National Laboratory in den USA denkt Forschung für die nationale Sicherheit breiter und setzt sich mit Blick auf ihre eigene Geschichte für die Belange von Frauen im Mint-Bereich ein.

News

|USA

Republikaner: US-Forschungsfinanzierung hat militärische Fortschritte Chinas befeuert

Die Republikaner haben China als große Gefahr ausgemacht und wollen Forschungskooperationen weiter einschränken. Der Bericht eines Ausschusses gibt Hinweise darauf, wie weit das nach der US-Wahl gehen könnte. Forschende legen zwar Einspruch ein, schließen aber gleichzeitig gemeinsame Institute.

Von Tim Gabel

Standpunkt

|Innovation

„Deutschland braucht zusätzliche Mittel für echte Exzellenzförderung – und einen Diskurs über Dual Use“

Im diesjährigen Innovationsindikator ist Deutschland auf Rang 12 abgerutscht. Es droht, den Anschluss im Technologiewettbewerb zu verlieren. Die Innovationsforscher Rainer Frietsch und Torben Schubert beschreiben, was die Politik tun kann.

Von Experts

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Dual Use ist ein zentrales Konzept im internationalen Handel und von hoher Relevanz für Unternehmen und Institutionen, die mit Gütern und Technologien arbeiten, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Die Regulierung solcher Güter unterliegt strengen Vorschriften, die auf die Wahrung der Sicherheit abzielen, während gleichzeitig der legale Handel gefördert wird. Lesen Sie hier alle News zu den rechtlichen Rahmenbedingungen, der Dual-Use-Verordnung, und der praktischen Umsetzung der Exportkontrollen von der Table.Briefings-Redaktion.

Was sind Dual-Use-Güter?

Dual-Use-Güter sind Produkte, Technologien und Software, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Darunter fallen beispielsweise Materialien, die in der Chemie- oder Nuklearindustrie verwendet werden, sowie High-Tech-Produkte wie Verschlüsselungssoftware oder gewisse Maschinentechnologien. Diese Güter unterliegen besonderen Exportkontrollen, um zu verhindern, dass sie in Konfliktregionen, für militärische Zwecke oder zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen missbraucht werden. Diese Kontrollen sind international geregelt und sollen globale Sicherheitsrisiken minimieren.

Was ist eine Non Dual-Use Erklärung?

Eine Non-Dual-Use-Erklärung besagt, dass ein Produkt, eine Technologie oder ein Wissen ausschließlich für zivile Zwecke genutzt wird und nicht für militärische oder rüstungsrelevante Anwendungen genutzt werden kann oder darf. Der Begriff Dual-Use bezieht sich auf Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Um den Missbrauch solcher Güter zu verhindern, verlangen Behörden in vielen Ländern, dass Unternehmen, Forschungseinrichtungen oder Exporteure eine Non-Dual-Use-Erklärung abgeben. Diese Erklärung wird oft im Rahmen von Exportkontrollen oder beim Handel mit sensiblen Technologien verlangt, um sicherzustellen, dass die exportierten oder gehandelten Güter nicht zur Herstellung von Waffen oder anderen militärischen Produkten verwendet werden. Sie spielt insbesondere im internationalen Handel und in Hochtechnologiebranchen eine wichtige Rolle, um sicherzustellen, dass Produkte nicht in die falschen Hände gelangen.

Sind Dual-Use-Güter immer genehmigungspflichtig?

Nicht alle Dual-Use-Güter unterliegen zwingend einer Genehmigungspflicht. Die Frage der Genehmigungspflicht hängt von mehreren Faktoren ab: dem spezifischen Gut, dem Zielort sowie dem Endverwendungszweck. Gemäß der EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) gibt es Güter, die nur dann einer Exportgenehmigung bedürfen, wenn sie in bestimmte Drittländer exportiert werden oder wenn sie als besonders sensibel gelten. Es existieren auch nicht gelistete Dual-Use-Güter, für die je nach Endverwendungszweck oder Bestimmungsland ebenfalls eine Genehmigungspflicht gelten kann. Ein Beispiel hierfür sind Güter, die für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen verwendet werden könnten.

Welche Güter fallen unter Dual-Use?

Eine detaillierte Auflistung von Dual-Use-Gütern findet sich in Anhang I der Dual-Use-Verordnung. Dazu zählen insbesondere Güter, die in der Nukleartechnologie, bei chemischen Stoffen, in der Elektronik und Telekommunikation, sowie in der Luft- und Raumfahrt verwendet werden. Eine regelmäßige Überprüfung der aktualisierten Liste durch die Unternehmen ist wichtig, da durch den technischen Fortschritt ständig neue Güter in den Bereich der Dual-Use-Güter fallen können.

Wie prüft man Dual-Use?

Die Prüfung von Dual-Use-Gütern erfolgt in der Regel durch Compliance-Abteilungen in Unternehmen, die eng mit Exportkontrollbehörden zusammenarbeiten. Es gibt spezielle Prüfverfahren, die sicherstellen, dass alle Aspekte der Dual-Use-Verordnung eingehalten werden. Dabei spielen folgende Faktoren eine Rolle:

Produktklassifizierung: Identifizierung, ob das Gut unter die Dual-Use-Listen fällt.
Endverwendungsprüfung: Bestimmung, ob das Gut für militärische Zwecke oder zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen genutzt werden könnte.
Zielortprüfung: Bestimmung, ob das Bestimmungsland von strikten Exportbeschränkungen betroffen ist.

Zur Unterstützung dieser Prüfungen können Unternehmen auf spezialisierte Datenbanken und Systeme zurückgreifen, die regelmäßig aktualisierte Informationen über die jeweiligen Länder und Endverwendungen bieten.

Was sind nicht gelistete Dual-Use-Güter?

Nicht gelistete Dual-Use-Güter sind solche, die nicht explizit in der Dual-Use-Verordnung aufgeführt sind, jedoch potenziell für militärische oder gefährliche Zwecke eingesetzt werden könnten. Solche Güter unterliegen einer sogenannten „Endverwendungsprüfung“ (Catch-All-Klausel). Hierbei müssen Unternehmen besonders wachsam sein, da es in bestimmten Fällen erforderlich sein kann, eine Genehmigung auch für nicht gelistete Güter einzuholen, wenn Hinweise auf eine missbräuchliche Verwendung vorliegen.

Wer prüft Dual-Use?

Die Prüfung von Dual-Use-Gütern erfolgt auf verschiedenen Ebenen. Zum einen sind Unternehmen selbst verpflichtet, ihre Exporte zu überwachen und sicherzustellen, dass die entsprechenden Güter konform mit den Exportkontrollregelungen gehandhabt werden. Zum anderen übernehmen nationale Exportkontrollbehörden die Prüfung und Erteilung von Genehmigungen. In Deutschland ist dies beispielsweise das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Auf EU-Ebene wird die Kontrolle durch die Zusammenarbeit der nationalen Behörden mit der Europäischen Kommission koordiniert.

Wo finde ich Dual-Use-Güter?

Dual-Use-Güter sind in Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung detailliert aufgeführt. Diese Liste enthält eine breite Palette von Gütern, die regelmäßig aktualisiert wird. Unternehmen können diese Liste über Plattformen wie EUR-Lex oder nationale Behörden einsehen, um sicherzustellen, dass sie immer auf dem neuesten Stand sind. Zudem bieten viele Länder und Organisationen spezielle Datenbanken und Online-Tools an, die Unternehmen unterstützen, ihre Güter zu klassifizieren und potenzielle Dual-Use-Güter zu identifizieren.

Wo finde ich die Dual-Use-Verordnung?

Die vollständige Dual-Use-Verordnung der Europäischen Union kann auf der Plattform EUR-Lex abgerufen werden. Dual Use EUR-Lex ist das zentrale Online-Portal der EU für rechtliche Texte und bietet Zugang zu allen Rechtsakten, Richtlinien und Verordnungen. Experten können hier nicht nur die aktuelle Version der Dual-Use-Verordnung einsehen, sondern auch frühere Fassungen und Änderungen nachvollziehen, um ihre Compliance-Prozesse auf den neuesten Stand zu bringen. Im Bereich Exportkontrollen und internationale Handelsvorgänge ist die genaue Kenntnis der Dual-Use-Verordnung und der entsprechenden Exportregelungen unerlässlich. Die Verantwortung für die Prüfung von Dual-Use-Gütern liegt beim Unternehmen selbst, wobei nationale und europäische Behörden eng eingebunden sind, um sicherzustellen, dass keine verbotenen Exporte stattfinden. Die regelmäßige Überprüfung und Einhaltung der Vorschriften, insbesondere in Bezug auf die Klassifizierung und Genehmigungspflichten, ist entscheidend, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Durch eine sorgfältige Compliance-Strategie, regelmäßige Schulungen und die Nutzung von Online-Ressourcen wie Dual Use EUR-Lex können Unternehmen sicherstellen, dass sie ihrer Verantwortung im Bereich der Dual-Use-Güter in vollem Umfang gerecht werden.