Das BMBF hat das Diskussionspapier für die Gestaltung des 10. EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation vorgelegt. Potenziale für die Stärkung der europäischen Sicherheit sollen noch effektiver gehoben werden. Die Erreichung des 3-Prozent-Ziels für F I-Ausgaben bleibe essenziell.
Von Nicola Kuhrt
Bei seinem Besuch in China haben sich Wladimir Putin und Xi Jinping viel zu sagen. Es geht darum, widerstandsfähiger gegen westliche Sanktionen zu werden. Zolldaten zeigen, wie sehr China die russische Kriegsmaschinerie in der Ukraine unterstützt.
Von Michael Radunski
Wladimir Putins Staatsbesuch in China ist für Donnerstag und Freitag dieser Woche geplant. Neben Terminen mit Xi sind unter anderem auch ein Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang und ein Besuch in Harbin geplant.
Von Carolyn Braun
Neben den Universitäten Duisburg-Essen und Chemnitz bestätigt nun auch die Universität Stuttgart Kontakte zu Innovative Dragon Ltd., der Firma der Wissenschaftsspione. Die Forschungsministerin fordert die Überprüfung von Kooperationen mit China. Wissenschaftsorganisationen verweisen auf fehlende Regularien und warnen vor roten Linien.
Von Markus Weisskopf
Forschung zum Stand von Schiffsantrieben, die illegale Ausfuhr von Lasern: Drei Spione sollen gegen Geld Informationen über Spitzentechnik nach China weitergegeben haben. Nancy Faeser will den Schutz vor feindlichen Agenten erhöhen.
Von
Die bayerische Regierung will Universitäten zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verpflichten, Zivilklauseln werden in der Verordnung erneut explizit ausgeschlossen – obwohl es im Freistaat ohnehin keine Hochschule mit einer solchen Regelung gibt. Der Deutsche Hochschulverband hält die Pläne für akzeptabel, die Grünen sind leicht anderer Meinung.
Von Nicola Kuhrt
Unternehmen beklagen sich über ein fragmentiertes Regelwerk für die Exportkontrolle innerhalb der EU. Aber ein harmonisiertes Vorgehen lässt wegen nationaler Vorbehalte noch auf sich warten.
Von
Die Diskussion über eine stärkere Förderung militärischer Forschung wird konkreter. Experten der EFI, Bettina Stark-Watzinger und Robert Habeck fordern mehr Unterstützung für wehrtechnische Innovationen und Dual-Use-Forschung. Sie haben dabei auch die Haushaltslage und das 100 Milliarden Sondervermögen der Bundeswehr im Blick.
Von Markus Weisskopf
Der Wirtschaftsminister beklagt eine „Abrüstung auch bei Innovation und Forschung“. Konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der militärischen Forschung nennt er dabei allerdings nicht.
Von Markus Weisskopf
Die EFI empfiehlt in ihrem neuen Gutachten den Beispielen von USA und Israel zu folgen und Dual-Use-Forschung bewusst zu fördern. Die Kommission hatte das auch schon 2023 getan. Angesichts klammer Kassen und anhaltender Kriege und Krisen könnte sie diesmal durchdringen. Die Forschungsministerin stellt sich an die Spitze der Bewegung.
Von Tim Gabel
