Demokratie

Radieren für Chinas Zukunft

Kritik am Nationalen Volkskongress gibt es nicht nur aus dem Westen. Auch in China werden die Abgeordneten hinter vorgehaltener Hand die "Handhochheber" genannt. Präsident Xi nimmt sich dem "Parlament" Chinas nun mit allerlei ideologischen Klimmzügen an. Der Volkskongress sorgt seiner Ansicht nach für eine breite Teilhabe der Bevölkerung. Den westlichen Demokratien stellt Xi ein schlechtes Zeugnis aus.

Von Table.Briefings

Türkei-Beitritt "praktisch zum Stillstand gekommen"

Von Redaktion Table

EU und Polen: Die Optionen der Kommission

Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Verhältnis von nationalem Recht und EU-Recht ist die EU-Kommission in Zugzwang geraten. Sie muss schnell und entschieden handeln, wenn sie eine Erosion des Gemeinschaftsrechts verhindern will. Doch nicht alle Mittel sind erfolgversprechend.

Von Eric Bonse

Polen vs. EU: Politisch provoziertes Urteil sorgt für Konflikt

Eskalation von der Richterbank: Das in seiner Besetzung umstrittene polnische Verfassungsgericht hat dem EuGH die Zuständigkeit für relevante innerpolnische Angelegenheiten abgesprochen. EU-Kommission und Europaparlamentarier reagieren mit scharfen Worten. Europäischer Union und Polen stehen nun schwierige Zeiten ins Haus.

Von Falk Steiner

Tibet-Lobby fordert neue China-Politik von Bundesregierung

Von Marcel Grzanna

„Merkels China-Politik ist überholt“

Nils Schmid ist besorgt: China stelle eine ernste Herausforderung dar, weil sie in einem Bereich stattfinde, in dem sich Deutschland und der Westen bislang konkurrenzlos sah. Mit der China-Politik von Angela Merkel komme man nicht weit, warnt der SPD-Außenpolitiker. Auch das Verhalten der deutschen Wirtschaft sei kein Ruhmesblatt. Es sei höchste Zeit für eine neue China-Politik Deutschlands. Das Gespräch führte Michael Radunski. Weitere Interviews mit Spitzenvertretern der deutschen Politik vor der Bundestagswahl 2021 finden Sie hier.

Von Michael Radunski

Demokratie-Index: Tiefer Fall für Hongkong

Von Marcel Grzanna

Hong Kong opposition hopes for sanctions

Hong Kong activists push for help from Berlin, for example, with sanctions against Carrie Lam or more scholarships for young students. But the Germans point to responsibilities in Brussels and the already existing right to visa-free entry.

Von

Hongkonger Opposition hofft auf Sanktionen

Honkong-Aktivisten drängen auf Hilfe aus Berlin, Sanktionen etwa gegen Carrie Lam oder mehr Stipendien für junge Studenten. Doch die Deutschen verweisen auf Zuständigkeiten in Brüssel und das schon bestehende Recht auf visafreie Einreise.

Von