Vergangene Woche wurde die Konferenz zur Zukunft Europas beendet. Jetzt liegen weitreichende Reformvorschläge auf dem Tisch. Das Risiko, dass diese im Sand verlaufen, ist groß. Dabei zeigt der russische Angriffskrieg, wie dringend die EU Reformen benötigt. Die Bundesregierung sollte die Chancen daher nutzen, die die Konferenz bietet.
Von Redaktion Table
Die Schaffung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls brauche mehr als eine Konferenz, argumentieren unsere Gastautoren Andre Wilkens (Europäische Kulturstiftung) und Paweł Zerka vom European Council on Foreign Relations (ECFR). Sie sehen vor allem zwei Bereiche als maßgeblich an, die dafür besonders in den Blick genommen werden müssten.
Von Redaktion Table
Die Konferenz zur Zukunft Europas sollte herausarbeiten, an welchen Stellen und wie die EU sich neu erfinden oder verbessern muss. Nach der Sammlung und ersten Diskussion geht es nun ans Eingemachte: Welche Vorschläge aus dem partizipativen Format werden tatsächlich berücksichtigt? Ab heute geht es um die tatsächliche Umsetzung.
Von Eric Bonse
Mehr Tapas, weniger One-Pot: Die Einstimmigkeitsregel, nach der bei gewissen sensiblen Themen alle Mitgliedstaaten einstimmig zustimmen müssen, ist vielen Bürgern Europas ein Dorn im Auge, wie die Konferenz zur Zukunft Europas ergeben hat. Kommt es zur tiefgreifenden Reform des Projekts Europas?
Von Claire Stam
Budgetkommissar Hahn bestätigt Einsatz des Rechtsstaats-Mechanismus. Im Fokus steht das öffentliche Beschaffungswesen. Streit gibt es auch über die Sanktionen gegen Russland.
Von Eric Bonse
