Im Monitoring-Bericht, der im Auftrag des BMWE erstellt wurde, finden sich zwischen dem zunächst eingereichten Entwurf und der finalen Version diverse inhaltliche Änderungen. Greenpeace übt scharfe Kritik am Vorgehen des MInisteriums.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Förderung von Gründungsvorhaben soll unbürokratischer werden. Dazu passt das BMWE unter anderem das Exist-Förderprogramm an. Was geplant ist.
Von Markus Weisskopf
Unternehmen, die vom neuen Industriestrompreis profitieren wollen, müssen einen Teil der Subvention in Klimaschutz investieren. Was dazu zählt, will das BMWE deutlich ausweiten.
Von Malte Kreutzfeldt
Mit dem CCS-Gesetz und den Klimaschutzverträgen will die Bundesregierung die Abscheidung und Speicherung von CO₂ vorantreiben. Klimawissenschaftler mahnen, Investitionen in den Umbau der Produktionsprozesse dürften nicht vernachlässigt werden.
Von Nico Beckert
Später als geplant, jetzt offiziell: Das BMFTR zeigt sein neues Organigramm – mit eigener Abteilung für „Raumfahrt und Sicherheit“ sowie einer Stabsstelle für die Hightech-Agenda. Ist der Streit zwischen den Ministerinnen Bär und Reiche damit beigelegt?
Von Nicola Kuhrt und Tim Gabel
Das neue Organigramm des Hauses von Ministerin Katherina Reiche (CDU) verrät etwas über die sicherheitspolitischen Schwerpunkte.
Von Gabriel Bub
Forschungsministerin Dorothee Bär und Bildungsministerin Karin Prien haben am Freitag eine lange erwartete Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet. 200 Mitarbeitende und rund eine Milliarde Euro wechseln zum 1. November ins BMBFSFJ. Eine große Einigung steht jedoch weiter aus.
Von Nicola Kuhrt
Nachdem Table.Briefings über große Ähnlichkeiten zwischen einem Positionspapier von Eon und RWE und dem Zehn-Punkte-Plan von Katherina Reiche zur Energiewende berichtet hat, üben Grüne und Verbände Kritik an der Wirtschaftsministerin.
Von Malte Kreutzfeldt
Das Zehn-Punkte-Papier, das Katherina Reiche zusammen mit dem Monitoring-Bericht vorgestellt hat, wirft Fragen auf. Die Fachabteilungen im BMWE waren daran kaum beteiligt. Gleichzeitig gibt es auffällige Ähnlichkeit zu einem Papier von RWE und Eon.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Druck auf den Emissionshandel wächst. Neben großen deutschen Chemieunternehmen fordert inzwischen auch die SPD eine Aufweichung des europäischen Emissionshandels. NGOs wollen am Phase-Out der Freizuteilungen festhalten.
Von Nico Beckert und Lukas Knigge
