Schlagwort

Bürgerrechte

Heads

Abdelmajid Tebboune – Auf dem Weg zu einer weiteren Amtszeit

Am Samstag wird in Algerien gewählt. Präsident Abdelmadjid Tebboune tritt erneut an. Sein großer Trumpf sind die großen Vorkommen an Öl und Erdgas. Robert Habeck will ihn zur Energiewende überreden.

Von Christian Hiller von Gaertringen

Table.Standpunkt

Chinas unbeugsame Feministinnen

Unsere Kolumne „Blick aus China“ stammt von Autorinnen und Autoren aus der Volksrepublik. Heute geht es um Frauenrechte und darum, dass sich der Kampfgeist der Aktivistinnen trotz des heftigen Gegenwinds nicht brechen lässt.

Von Experts Table.Briefings

Heads

Dominik Hierlemann – Für eine EU mit mehr Bürgerbeteiligung 

Als Senior Advisor bei der Bertelsmann Stiftung berät Dominik Hierlemann die Politik in Sachen Demokratie und Beteiligungsmöglichkeiten. Dabei sei das Angebot der EU nicht das Problem, sagt er – allerdings werde dieses kaum genutzt, sei weitgehend unbekannt und wenig effektiv.

Von Redaktion Table

Analyse

Kleidungs-Paragraf ist Juristen zu unklar

Ein neuer Gesetzentwurf soll das Tragen von Kleidung, die die „Gefühle der chinesischen Nation“ verletzt, unter Strafe stellen. Die Empörung in den sozialen Netzwerken ist groß – es drohen willkürliche Verhaftungen. Selbst eine Staatszeitung übt Kritik. Bis Ende des Monats holt die Regierung noch Meinungen zum neuen Sicherheitsgesetz ein.

Von Jörn Petring

May 31, 2021, Hong Kong, China: A supporter holds a placard of pro-democracy figures on trial while queuing up in a line at the West Kowloon Law Courts Building in Hong Kong..47 pro-democracy activists have been charged under the national security law for subverting state power for participating in an unofficial primary in 2020 to choose pro-democracy candidates for the since-postponed legislative election. Hong Kong China - ZUMAs197 20210531_zaa_s197_036 Copyright: xMiguelxCandelax
Analyse

Hongkong47: Schuldfrage schon vorab geklärt

Der Prozess gegen 47 Oppositionelle in Hongkong steht kurz vor dem Abschluss. Der Ausgang wird zeigen, wie das Nationale Sicherheitsgesetz angewendet werden wird. Die Auswahl der Richter und der Prozessverlauf geben jedoch wenig Hoffnung, dass rechtsstaatliche Prinzipien bei der Urteilsfindung maßgebend sind.

Von Marcel Grzanna

Wahlen in Hongkong: John Lee, 64, wird am Sonntag aller Voraussicht nach zum neuen Regierungschef in Hongkong gewählt
Analyse

Hongkong jagt Opposition auch im Ausland

Drei Jahre nach Inkrafttreten des Sicherheitsgesetzes setzt Hongkong Kopfgelder auf Exilanten und einen australischen Staatsbürger aus. Die Stadt meint es ernst mit ihrem Gesetz, das für die ganze Welt gelten soll. Die Gesuchten reagieren im Gespräch mit China.Table gelassen.

Von Marcel Grzanna