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Bürgerrechte

News | Hongkong

Sicherheitsgesetz: Trump will Hongkonger Verleger „retten"

Über 140 Verhandlungstage wartet der Hongkonger Verleger Jimmy Lai bereits auf sein Urteil. Wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Sicherheitsgesetz droht ihm lebenslange Haft. Hoffnung geben ihm jetzt allerdings die USA.

Von Marcel Grzanna

News | Hongkong

Security Law: Trump vows to 'save' Hong Kong publishers

Hong Kong publisher Jimmy Lai has been awaiting his verdict for over 140 days of hearings. He faces a life sentence for alleged violations of the security law. However, the US is now giving him hope.

Von Marcel Grzanna

Analyse

Xinjiang: Begleitete Familienbesuche gegen schnelle Visa

China propagiert die Normalisierung der Lage in Xinjiang. Der ethnischen Minderheit der Uiguren aber bleiben viele Aspekte von Normalität verwehrt. Das chinesische Misstrauen ist so groß, dass die Behörden Auslands-Uiguren begleitete Touren in deren Heimat anbieten. Im Gegenzug werden Visa schneller ausgestellt und Polizeiverhöre bleiben den Rückkehrern erspart.

Von Marcel Grzanna

Analyse

Portugiesin Anjinho wird neue EU-Bürgerbeauftragte

Das Europaparlament hat die Juristin Teresa Anjinho zur neuen Ombudsfrau gewählt. Die Portugiesin tritt ihr Amt im Februar an. Sie folgt auf die Irin Emily O'Reilly, die das Amt geprägt hat.

Von Marion Bergermann

Analyse

Hongkong 47: Weshalb die Gerichtsurteile einen historischen Wendepunkt bedeuten

In Hongkong hat ein Gericht die Urteile im bislang größten Prozess seit Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes gefällt. Mit langen Gefängnisstrafen gegen die Hongkong 47 macht die Justiz deutlich, dass eine rechtsstaatliche Gesellschaftsform in der Stadt endgültig beendet ist.

Von Marcel Grzanna