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Analyse|Nationales Sicherheitsgesetz
Letzte Aktualisierung: 19. November 2024

Hongkong 47: Weshalb die Gerichtsurteile einen historischen Wendepunkt bedeuten

EU-Repräsentanten (rechts im Bild Matthias Kaufmann) warten vor dem Gerichtsgebäude in Kowloon West auf die Urteilsverkündung gegen 47 oppositionelle Ex-Politiker und Aktivisten.
In Hongkong hat ein Gericht die Urteile im bislang größten Prozess seit Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes gefällt. Mit langen Gefängnisstrafen gegen die Hongkong 47 macht die Justiz deutlich, dass eine rechtsstaatliche Gesellschaftsform in der Stadt endgültig beendet ist.
Die Geschichtsbücher der Zukunft werden dem 19. November 2024 eine besondere Bedeutung für die Historie der Stadt Hongkong beimessen. Der Tag markiert einen Ankerpunkt einer schleichenden Entwicklung, in deren Verlauf eine weitgehend liberale und rechtsstaatliche Gesellschaftsform durch ein autokratisches Regierungssystem abgelöst wurde.
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