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EU-Haushalt: BMWK sieht Vorteile in MFR-Aufwuchs

In einem Papier zur Vorbereitung der neuen Legislaturperiode spricht sich das BMWK für einen stärker ausgestatteten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) aus. Widerstand sei aber vom Finanzministerium zu erwarten.

Von Table.Briefings

Analyse

Verteidigungsausgaben: Gemischte Reaktionen auf Ausweichklausel

Die Mitgliedstaaten reagieren zurückhaltend auf Ursula von der Leyens Vorstoß, Verteidigungsausgaben durch die Anwendung der Ausweichklausel der EU-Schuldenregeln anzukurbeln. Laut Diplomaten gibt es noch keinen konkreten Kommissionsvorschlag.

Von Table.Briefings

Berlin, Deutschland, 22.09.2023: Sitzungswoche im Deutschen Bundestag Bettina Stark-Watzinger, FDP, sortiert auf der Regierungsbank ihre Unterlagen und Dokumente *** Berlin, Germany, 22 09 2023 Session week at Germans Bundestag Bettina strong Watzinger, FDP, sorted at the Government Bank their Documents and Documents Copyright: xdtsxNachrichtenagenturx dts_22867
Analyse

Welche versteckten Kürzungen im BMBF-Haushalt für 2025 stecken 

Der Kabinettentwurf für 2025 verzeichnet für das BMBF ein leichtes Plus, Forschung wird wieder priorisiert. Die Details aber zeigen: Tatsächlich ist der Haushalt ordentlich aufgehübscht – was vor allem an geschickten Finanztricks liegt.

Von Nicola Kuhrt