Die Bundesregierung will das Bafög reformieren. Die Ampel-Fraktionen wollen noch Änderungen am Gesetzentwurf von Bettina Stark-Watzinger vornehmen. Doch die Zeit drängt.
Von Maximilian Stascheit
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag mit der Bafög-Reform. Die Union ist damit nicht zufrieden und fordert, die Bedarfssätze durch eine unabhängige Kommission bestimmen zu lassen. Auch ein Bündnis aus Gewerkschaften und Studentenvertretungen fordert von der Bundesregierung Nachbesserungen.
Von Maximilian Stascheit
Es gibt viel Kritik an der geplanten Bafög-Reform. Wolf Dermann von ArbeiterKind.de stört vor allem die Erhöhung des Darlehensanteils. Die halte finanziell benachteiligte Menschen vom Studium ab – vor allem aus einem Grund.
Von Experts Table.Briefings
Die von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger geplante Bafög-Reform ist am Freitag Thema im Bundesrat. Landesvertreter sehen Verbesserungsbedarf.
Von Maximilian Stascheit
Die Bundesregierung will am Mittwoch eine Bafög-Reform verabschieden. Doch SPD und Grünen geht der Gesetzentwurf von Ministerin Bettina Stark-Watzinger nicht weit genug. Ihnen fehlt vor allem die Erhöhung der Regelsätze.
Von Maximilian Stascheit
Die Bundesregierung will am Mittwoch eine Bafög-Reform verabschieden. Doch SPD und Grünen geht der Gesetzentwurf von Ministerin Bettina Stark-Watzinger nicht weit genug. Ihnen fehlt vor allem die Erhöhung der Regelsätze.
Von Maximilian Stascheit
Die Bundesregierung will am Mittwoch eine Bafög-Reform verabschieden. Doch SPD und Grünen geht der Gesetzentwurf von Ministerin Bettina Stark-Watzinger nicht weit genug. Ihnen fehlt vor allem die Erhöhung der Regelsätze.
Von Maximilian Stascheit
Der scheidende Präsident des Bundessozialgerichts sieht Änderungsbedarf in der Arbeitsmarktpolitik: Viele Vorgaben seien überholt und nicht mehr geeignet, die Probleme von heute zu lösen.
Von Okan Bellikli
Der Haushaltsausschuss hat den BMBF-Etat für 2024 zwar genehmigt, dafür muss das Ministerium zukünftig alle drei Monate an den Ausschuss berichten. Kritik an der Tatenlosigkeit von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger kommt nicht nur von der Opposition.
Von Nicola Kuhrt
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat einen Gesetzentwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt. Über mehr Geld dürfen sich demnach jedoch nur wenige Studierende freuen.
Von Maximilian Stascheit
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Bildungssystems und spielt eine zentrale Rolle bei der Finanzierung des Studiums für viele Menschen. Seit seiner Einführung hat das BAföG zahlreiche Reformen durchlaufen, um den sich wandelnden Bedürfnissen der Studierenden gerecht zu werden. Dabei wurden unter anderem die Fördersätze angehoben und die Altersgrenzen angepasst. Dennoch bleibt die Frage, wie das BAföG weiterentwickelt werden kann, um auch zukünftige Generationen optimal zu unterstützen. Lesen Sie hier alle aktuellen News zum Thema BAföG von der Table.Briefings-Redaktion.
Das
BAföG
, kurz für
Bundesausbildungsförderungsgesetz
, ist ein staatliches Förderprogramm, das finanzielle Unterstützung für Studierende, Schüler und Auszubildende bietet, um ihnen ein
Studium
oder eine Ausbildung unabhängig von ihrer finanziellen Situation zu ermöglichen.
Die Förderung setzt sich aus nicht rückzahlbaren Zuschüssen und zinsgünstigen Darlehen zusammen, deren Höhe sich nach der Einkommenssituation des Antragstellers, seiner Eltern und seiner individuellen Bedürftigkeit richtet. Die Berechnung erfolgt durch ein komplexes Modell, das die finanzielle Lage der Familie und die Lebenshaltungskosten berücksichtigt.
Neben der allgemeinen Studienfinanzierung stehen Fragen der Vereinbarkeit von Studium und Beruf sowie die Notwendigkeit zusätzlicher Unterstützung für besondere Gruppen von Studierenden, wie z.B. Alleinerziehende oder Studierende mit Behinderungen, im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion.
In den letzten Jahren hat es mehrere Reformen im Bereich
BAföG
gegeben, um das Programm an die aktuellen Anforderungen für die Finanzierung des
Studiums
oder einer Ausbildung anzupassen.
Eine der wichtigsten Reformen war die Anhebung der Förderhöchstbeträge, um den gestiegenen Lebenshaltungskosten Rechnung zu tragen. Auch die Anrechnung des eigenen Einkommens wurde angepasst, um die Berechnung fairer zu gestalten und den Studierenden mehr finanzielle Freiräume zu ermöglichen.
Im Jahr 2023 wurde eine umfassende Reform des BAföG-Systems beschlossen, die unter anderem die Digitalisierung des Antragsverfahrens umfasst. Die Möglichkeit, BAföG-Anträge online zu stellen und den Bearbeitungsprozess zu verfolgen, soll den Verwaltungsaufwand reduzieren und die Zugänglichkeit des Programms verbessern.
Die COVID-19-Pandemie hatte erhebliche Auswirkungen auf das Bildungssystem und die finanziellen Rahmenbedingungen für die
BAföG
-Finanzierung eines
Studiums
. Viele Studierende sahen sich mit finanziellen Engpässen konfrontiert, da Nebenjobs weggefallen sind und Familienangehörige möglicherweise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. In Reaktion darauf wurden kurzfristige Anpassungen am BAföG vorgenommen, um die Studierenden zu unterstützen. Dazu gehörte unter anderem die Erhöhung der Notfallhilfe und die Möglichkeit, BAföG-Anträge während der Pandemie einfacher zu verlängern.
Finanzieller Bedarf und Förderhöhe: Ein zentrales Problem des BAföG ist die Frage der finanziellen Bedarfsdeckung. Trotz der jüngsten Reformen reichen die Förderbeträge oft nicht aus, um die steigenden Lebenshaltungskosten der Studierenden vollständig zu decken. Vor allem in Großstädten mit hohen Mietpreisen haben viele Studierende Schwierigkeiten, mit dem BAföG ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Notwendigkeit, die Förderungshöchstsätze des BAföG weiter anzuheben und an die tatsächlichen Kosten eines Studiums anzupassen, wird daher zunehmend thematisiert.
Das BAföG soll dazu beitragen, Bildungsbarrieren abzubauen und allen Jugendlichen unabhängig von ihrer finanziellen Lage Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Dennoch gibt es immer wieder Kritik daran, dass das System nicht ausreichend ist, um echte Chancengleichheit zu garantieren. Insbesondere Studierende aus einkommensschwachen Familien sehen sich oft zusätzlichen Herausforderungen gegenüber, die durch das BAföG-System nicht vollständig adressiert werden.
Bürokratie und Antragsverfahren: Ein weiteres Problem ist die Komplexität des Antragsverfahrens. Viele Studierende empfinden das BAföG-Antragsverfahren als bürokratisch und aufwändig. Obwohl die Digitalisierung Fortschritte gemacht hat, bleiben viele Schritte im Verfahren kompliziert. Die Notwendigkeit, umfangreiche Unterlagen einzureichen und Nachweise zu erbringen, stellt eine Hürde dar, die insbesondere für junge Menschen ohne umfangreiche administrative Erfahrung herausfordernd sein kann.
Rückzahlung des BAföG-Darlehens: Ein Aspekt, der immer wieder in der Diskussion steht, ist die Rückzahlung des BAföG-Darlehens. Zwar wird ein Teil der BAföG-Förderung als Zuschuss gewährt, der andere Teil wird als Darlehen vergeben, das nach dem Studium zurückgezahlt werden muss. Diese Rückzahlung kann für Absolventen eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen, insbesondere wenn sie Schwierigkeiten haben, eine gut bezahlte Arbeitsstelle zu finden. Es gibt immer wieder Forderungen nach einer Reform des Rückzahlungssystems, um die Rückzahlungsbedingungen fairer und sozial verträglicher zu gestalten.
Für die Zukunft ist zu erwarten, dass das BAföG-System weiter reformiert und an die sich wandelnden Anforderungen und Bedürfnisse der Studierenden angepasst wird. Die Diskussion über eine umfassende BAföG-Reform, die möglicherweise zu einer kompletten Neuausrichtung des Systems führen könnte, ist bereits im Gange. Dies könnte eine grundlegende Neubewertung der Förderhöhe, der Antragsverfahren und der Rückzahlungsmodalitäten beinhalten. Das
BAföG
ist nach wie vor ein wesentlicher Bestandteil der Finanzierung von
Studium
und Ausbildung in Deutschland und spielt eine entscheidende Rolle bei der Sicherung des Zugangs zu Bildung für viele Studierende. Trotz der jüngsten Reformen bleiben Herausforderungen bestehen, um das System an die aktuellen und zukünftigen Bedürfnisse der Studierenden anzupassen. Wie das BAföG in Zukunft ausgestaltet sein und welche Rolle es im Bildungssystem spielen wird, hängt von politischen Entscheidungen ab. Dabei werden Themen wie die Erhöhung der Fördersätze, die Anpassung an die Lebenshaltungskosten und die Erweiterung der Anspruchsberechtigung eine zentrale Rolle spielen.
