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Letzte Aktualisierung: 27. September 2024

Haushalt: Das sind die strittigsten Punkte in Stark-Watzingers Etat

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und ihr Parlamentarischer Staatssekretär Jens Brandenburg beantworteten am Mittwoch im Forschungsausschuss Fragen zum BMBF-Haushaltsentwurf.
Angesichts der aktuellen Haushaltslage werden auch im BMBF-Etat für 2025 alle Möglichkeiten ausgereizt. Das wurde in der Aussprache des Bildungsausschusses mit Bettina Stark-Watzinger deutlich. Eine wesentliche Frage blieb auch nach der Sitzung offen.
Der Bildungsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über den Haushaltsentwurf des BMBF diskutiert. Dabei hob Ministerin Bettina Stark-Watzinger hervor, dass ihr in haushaltstechnisch schwierigen Zeiten eine Steigerung des Etats auf 22,3 Milliarden Euro gelungen sei. Darin noch nicht enthalten sind die Mittel für das Startchancen-Programm. Diese befinden sich im Einzelplan 60, der Einnahmen und Ausgaben umfasst, die keinem bestimmten Ressort zugeordnet werden.
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