Die EU-Kommission hat acht Mitgliedstaaten Safe-Kredite in Höhe von insgesamt 38 Milliarden Euro für Rüstungsprojekte bewilligt. Die Auszahlung soll bereits im März beginnen, während weitere Pläne in Kürze folgen könnten.
Von Stephan Israel
Andrius Kubilius will die Governance von Europas Aufrüstung stärken, stößt aber bisher mit seinen Vorschlägen auf wenig Begeisterung bei den Mitgliedstaaten. Der Verteidigungsexperte und grüne Abgeordnete Sergey Lagodinsky kommt nun mit einem eigenen Vorstoß.
Von Viktor Funk und Stephan Israel
Der Aufrüstungsbedarf der europäischen Verteidigungsindustrie werde auch nach einem möglichen Ende des Ukraine-Kriegs anhalten. Das sagt Camille Grand, Generalsekretär der European Aerospace, Security and Defence Industries Association (ASD), im Interview.
Von Stephan Israel
Nach António Costa kritisiert nun auch Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die neue US-Sicherheitsstrategie und die feindseligen Töne aus Washington. Die Trump-Administration habe der EU aus strategischen Interessen den Kampf angesagt. Die Positionierung gegenüber den USA wird Thema beim EU-Gipfel nächste Woche.
Von Stephan Israel
Nach dem Brandbrief von Bart De Wever gegen das Reparationsdarlehen dürfte die Option einer Brückenfinanzierung für die Ukraine in den Vordergrund rücken. Die Unterstützung der Ukraine ist heute beim Treffen der Verteidigungsminister auf der Agenda.
Von Stephan Israel
Das EU-Parlament hat das Programm für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) mit grosser Mehrheit verabschiedet. Mit 1,5 Milliarden Euro soll die europäische Rüstungsindustrie gestärkt und die Importabhängigkeit reduziert werden.
Von Stephan Israel
Verteidigungskommissar Andrius Kubilius präsentiert heute sein Paket für einen militärischen Schengen-Raum. Der Vorschlag sieht vereinfachte Genehmigungsverfahren, Digitalisierung und einen Mechanismus für schnelle Truppenverlegungen in Krisenzeiten vor.
Von Stephan Israel
Der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisiert das europäische Weltraumgesetz wegen zu hoher Bürokratie und zusätzlicher Kosten für die Raumfahrtindustrie. Der Verband fordert stattdessen weniger Regulierung und eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten.
Von Corinna Visser
Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, erklärt im Interview mit Table.Briefings am Rande des Berlin Global Dialogues, warum es nicht nur eine „Eastern Flank Watch“ braucht und wie die strukturellen Probleme der europäischen Verteidigungsindustrie gelöst werden können.
Von Wilhelmine Stenglin
Von der Drohnenabwehr bis hin zu Abstandswaffen: Die EU will diesen Mittwoch in Kopenhagen die Roadmap zur Verteidigungsbereitschaft vorantreiben. Auch der Vorschlag zu den russischen Staatsbankgeldern steht auf der Agenda. Der Streit um die Israel-Sanktionen könnte das Treffen überschatten.
Von Stephan Israel
