Nach António Costa kritisiert nun auch Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die neue US-Sicherheitsstrategie und die feindseligen Töne aus Washington. Die Trump-Administration habe der EU aus strategischen Interessen den Kampf angesagt. Die Positionierung gegenüber den USA wird Thema beim EU-Gipfel nächste Woche.
Von Stephan Israel
Nach dem Brandbrief von Bart De Wever gegen das Reparationsdarlehen dürfte die Option einer Brückenfinanzierung für die Ukraine in den Vordergrund rücken. Die Unterstützung der Ukraine ist heute beim Treffen der Verteidigungsminister auf der Agenda.
Von Stephan Israel
Das EU-Parlament hat das Programm für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) mit grosser Mehrheit verabschiedet. Mit 1,5 Milliarden Euro soll die europäische Rüstungsindustrie gestärkt und die Importabhängigkeit reduziert werden.
Von Stephan Israel
Verteidigungskommissar Andrius Kubilius präsentiert heute sein Paket für einen militärischen Schengen-Raum. Der Vorschlag sieht vereinfachte Genehmigungsverfahren, Digitalisierung und einen Mechanismus für schnelle Truppenverlegungen in Krisenzeiten vor.
Von Stephan Israel
Der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisiert das europäische Weltraumgesetz wegen zu hoher Bürokratie und zusätzlicher Kosten für die Raumfahrtindustrie. Der Verband fordert stattdessen weniger Regulierung und eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten.
Von Corinna Visser
Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, erklärt im Interview mit Table.Briefings am Rande des Berlin Global Dialogues, warum es nicht nur eine „Eastern Flank Watch“ braucht und wie die strukturellen Probleme der europäischen Verteidigungsindustrie gelöst werden können.
Von Wilhelmine Stenglin
Von der Drohnenabwehr bis hin zu Abstandswaffen: Die EU will diesen Mittwoch in Kopenhagen die Roadmap zur Verteidigungsbereitschaft vorantreiben. Auch der Vorschlag zu den russischen Staatsbankgeldern steht auf der Agenda. Der Streit um die Israel-Sanktionen könnte das Treffen überschatten.
Von Stephan Israel
In its proposal for the Multiannual Financial Framework, the European Commission has earmarked EUR 131 billion for defense and space. That’s nearly five times more than before and represents the single biggest increase of any budget line.
Von Stephan Israel und Viktor Funk
Die EU-Kommission hat in ihrem Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen 131 Milliarden Euro für Verteidigung und Weltraum vorgesehen. Das ist knapp fünfmal mehr als bisher und der Haushaltsposten mit der größten Steigerung.
Von Stephan Israel und Viktor Funk
The EU Commission has presented a new space act. With the EU Space Act, it wants to create new rules for space travel. This also means an upgrading of the EUSPA - and possibly trouble with the ESA.
Von Corinna Visser
