Xi Jinping ist der starke Mann Chinas. Inzwischen duldet er keine andere Ideologie mehr neben seiner eigenen Denkschule. Doch bis an die Spitze des Staates war es ein langer Weg. Was macht diesen Mann aus? Welche Ziele verfolgt er?
Von Michael Radunski
"Die Frauen können die Hälfte des Himmels tragen" ist eines der bekanntesten Bonmots von Mao Zedong. Tatsächlich hat er diesen Satz nie gesagt. Bis heute sind Frauen in China von der politischen Macht weitgehend ausgeschlossen. Wirtschaftlich bewegen sie sich dagegen kontinuierlich zur Weltspitze vor.
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Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird.
Von Christiane Kuehl
Xi Jinping beseitigt eine Reihe ehemaliger Sicherheitschefs, indem er sie ins Gefängnis schicken lässt. Sie werden so zu einem abschreckenden Beispiel für alle, die seine Macht in Frage stellen. In den Seilschaften des Polizeiministeriums hat er die letzten verbliebenen Bedrohungen für seine Stellung gesehen. Bis zum Parteikongress will er den Apparat vollständig unter Kontrolle haben.
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Am 16. Oktober startete der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Im Mittelpunkt: Xi Jinping. Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. Die Parteitage mit ihren inzwischen rund 2.300 Delegierten aus allen Regionen Chinas fanden seit Gründung der KP 1921 mehr oder weniger durchgehend alle fünf Jahre statt.
In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt. Die dritte Amtszeit von Xi Jinping steht fest, doch innerhalb der Partei wird es zu einem großen Personalaustausch, einem Generationswechsel, kommen. Gibt es Grabenkämpfe im Hintergrund? Welche politische Weichenstellung hängt davon ab? Die große Preisfrage: Kommen dabei nur Xi-Verbündete zum Zuge, oder muss der starke Mann Kompromisse mit anderen Fraktionen eingehen?
