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20. Parteitag

Klaus Mühlhahn
Analyse

„Xi Jinping hat in der Partei deutlich an Macht verloren“

In wenigen Wochen beginnt der 20. Parteitag der KP China. Im Interview spricht der Sinologe Klaus Mühlhahn über den Charakter von Xi Jinping, die Vielfalt der Partei und mögliche Chancen für Deutschland. Das Interview führte Michael Radunski.

Von Michael Radunski

Xi Jinping und die sechs weiteren Mitglieder des neuen Ständigen Ausschusses des Politbüros der chinesischen KP
Analyse

Parteitage der KP: Vom Konsens zur Xi-Ära

Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt.

Von Christiane Kuehl

Am 16. Oktober startete der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Im Mittelpunkt: Xi Jinping. Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. Die Parteitage mit ihren inzwischen rund 2.300 Delegierten aus allen Regionen Chinas fanden seit Gründung der KP 1921 mehr oder weniger durchgehend alle fünf Jahre statt.

In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt. Die dritte Amtszeit von Xi Jinping steht fest, doch innerhalb der Partei wird es zu einem großen Personalaustausch, einem Generationswechsel, kommen. Gibt es Grabenkämpfe im Hintergrund? Welche politische Weichenstellung hängt davon ab? Die große Preisfrage: Kommen dabei nur Xi-Verbündete zum Zuge, oder muss der starke Mann Kompromisse mit anderen Fraktionen eingehen?