20. Parteitag

Klimapolitik unter Xi: Viel Licht, viel Schatten

China ist der größte CO2-Emittent weltweit. Pro Kopf liegen die Emissionen der Volksrepublik mittlerweile auf einem ähnlichen Niveau wie in Deutschland. Xi Jinping sei der Klimaschutz wichtig, auch als Voraussetzung für den Machterhalt der KP, erläutert Merics-Forscher Nis Grünberg. Doch kurzfristig rangieren andere Ziele noch höher auf der Agenda Pekings. Das Gespräch führte Nico Beckert.

Von Nico Beckert

Peking hält Wirtschaftszahlen zurück

Von Redaktion Table

Wie Xi die Wirtschaft stärken könnte

Es ist Zeit, zu Xis wirtschaftlichen Erfolgen Bilanz zu ziehen, findet Wirtschaftsprofessorin Nancy Qian. Chinas Ökonomie blühte, als Xi vor zehn Jahren sein Amt übernahm. Doch seither stagnierte das BIP entweder oder war wegen der strikten Covid-Maßnahmen sogar gesunken. Viele bisher nicht angegangene Probleme haben sich verschlimmert.

Von Experts Table.Briefings

Wirtschaft ächzt unter Null-Covid

China schlittert dieses Jahr aufgrund der drastischen Corona-Maßnahmen nur knapp an einer Krise vorbei. Doch an der epidemiologischen Strategie wird sich auf absehbare Zeit wenig ändern, wie Xi Jinping in der Eröffnungsrede des Parteitags klargemacht hat.

Von Redaktion Table

Xi und der Anspruch, die Welt zu prägen

Die Eröffnungsrede von Parteichef Xi Jinping zum 20. Parteitag war mit anderthalb Stunden etwa nur halb so lang wie seine Rede vor fünf Jahren. Gerade dadurch zeugt sie von einem neuen Selbstbewusstsein Chinas und seines Parteiführers, was die Rolle der aufsteigenden Macht in der Welt betrifft. Seine Macht zeigt sich aber auch an dem, was Xi nicht anspricht.

Von Frank Sieren

Bridge Man stiehlt Xi einen Teil der Show

Die Aktion eines einzelnen Demonstranten auf einer Pekinger Brücke findet großes Echo im In- und Ausland. Was ein möglichst ereignisloser Parteitag für Xi Jinping sein sollte, ist nun von den Bildern des Protests überschattet. Gerade internationale Medien konzentrieren sich mehr auf Bridge Man als auf das Politereignis.

Von

Protest-Banner versetzt Pekings Polizei in Aufruhr

Nur wenige Tage vor dem 20. Parteikongress hat eine unbekannte Person im Pekinger Stadtzentrum systemkritische Banner aufgehängt. Ein Spruchband fordert offen den Sturz Xi Jinpings und nennt ihn einen "Diktator". Es mag eine einzeln ausgeführte Aktion sein – dennoch zeigt sie, dass sich nicht alles kontrollieren lässt.

Von Redaktion Table

Die EU und Xi: Es bleibt kompliziert

Die EU-China-Beziehungen werden nach dem Parteitag eher noch schwieriger werden als bisher — abhängig ist das aber auch von Pekings Position zu Russland. Für Europa hat Chinas Führung vor allem ein Ziel: Eine Annäherung an die USA verhindern. Wie wird Brüssel mit Xis dritter Amtszeit umgehen?

Von Amelie Richter

Sag es auf Chinesisch: 2-4-4-2

Zahlen haben es den Ideologen unter Chinas Parteiführern sichtlich angetan. In vielen Slogans Mao Zedongs fanden sie sich wieder und auch Xi Jinping nutzt gerne einprägsame Chiffren. In den letzten zehn Jahren hat sich die politische Sprache in China verändert, mit Wörterbüchern allein sind manche Begriffe im Parteisprech nicht zu entziffern. Sehr gute Sprachkenntnisse, Mühe und das Internet helfen weiter.

Von

Das Kartenhaus der KPCh zum Einsturz bringen

Der Politologe Minxin Pei argumentiert in seinem Gastkommentar, dass Deng Xiaoping verstanden hatte, dass ein auf Regeln basierendes System innerhalb der Partei unerlässlich war, um eine Wiederholung des unter Mao Zedong entfesselten Terrors zu vermeiden. Die dritte Amtszeit für Xi Jinping zeige nun deutlich, wie fragil Dengs "regelbasiertes System" ist. Sie droht, wie ein Kartenhaus einzustürzen.

Von Experts Table.Briefings