Wie der gerade zu Ende gegangene 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas enthüllte, ist für Präsident Xi Jinping entgangenes Wirtschaftswachstum ein notwendiger Preis für die nationale Sicherheit. Wer ihn in den kommenden Jahren an der Spitze der Partei umgeben wird, deutet darauf hin, wo Xi die Hauptbedrohung für China sieht.
Von Experts Table.Briefings
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping betonte auf dem 20. Parteitag, dass die nationale Sicherheit ein zentraler Bestandteil der zukünftigen Politik sein werde, einschließlich der wirtschaftlichen Sicherheit. Daher ist zu erwarten, dass in der künftigen Wirtschaftspolitik des Landes Fragen der nationalen Sicherheit zunehmend Vorrang vor dem Wachstum haben werden. Das dürfte auch ausländische Unternehmen betreffen.
Von Experts Table.Briefings
Chinesische Übernahmen von deutschen Unternehmen sollten in Zukunft weit restriktiver gehandhabt werden. Schließlich nutzt China alle internationalen Beziehungen zum größten eigenen Nutzen. Wenn der Bundeskanzler also zum jetzigen Zeitpunkt schon nach China reist, dann müssen die Gespräche jenseits von Handelsfragen auch die globalen politischen Themen aufgreifen.
Von Experts Table.Briefings
Am Ende des Parteitags wurde der frühere Generalsekretär Hu Jintao aus dem Saal geführt. Öffentliche Statements gibt es seither keine. Also tobt eine Debatte: Ist Hu krank oder dement? Oder ließ Xi seinen ungeliebten Vorgänger mitsamt seiner Unterstützer demonstrativ öffentlich ausschalten?
Von Christiane Kuehl
Die Macht hat Xi Jinping verändert. Während er früher noch offenherzig Interviews gab, ist heute jede Begegnung mit der Presse bis ins Detail inszeniert. Das zeigte sich auch beim 20. Parteitag, wo er sich der Öffentlichkeit als personifizierte Macht der Partei präsentierte.
Von Table.Briefings
Der Sinologe Daniel Leese analysiert für China.Table den gerade zu Ende gegangenen 20. Parteitag der KP Chinas und die Rede Xis. Sein Fazit: Chinas starker Mann propagiert mehr denn je die Idee einer Führerpartei, die institutionelle Schwächen mit eiserner Faust bekämpfen muss. Der bereits als überwunden geglaubte Personenkult wird nunmehr als zentral für die Erfüllung von Xis „historischem Mandat“ gesehen: Dem Wiedererstarken der Nation.
Von Experts Table.Briefings
Kaum ist der 20. Parteitag zu Ende, liefert die Volksrepublik ihre Wirtschaftsdaten nach: Die Konjunktur hat stärker zugelegt als erwartet. Dennoch brechen an den Börsen die Kurse ein. Besonders düstere Aussichten prophezeien die Investoren der gebeutelten Tech-Branche.
Von Redaktion Table
Xi Jinping hat im Ständigen Ausschuss sechs Ja-Sager um sich geschart. Dennoch bringt jedes Mitglied sein eigenes Profil mit. Die ersten Voraussagen deuten handelspolitisch schwere Zeiten an – auch für die deutsche Wirtschaft.
Von
Die Machtzentrale der KP, der Ständige Ausschuss des Politbüros, ist ab sofort ausschließlich mit Xi-Loyalisten besetzt. Überschattet wurde der Schlusstag von einem Vorfall um den 79-jährigen Ex-Parteichef Hu Jintao: Der gebrechlich wirkende Hu wurde kurz nach Beginn der Sitzung aus dem Saal geführt – warum genau, ist immer noch unklar.
Von Christiane Kuehl
Wegweisende Tage im Konflikt zwischen den USA und China: Während die KP auf dem Parteitag die zukünftige Politik Chinas festlegt, präsentiert das Weiße Haus in Washington seine Nationale Sicherheitsstrategie. Die umkämpften Bereiche treten offen zutage. Das erhöht den Druck – auch auf Europa und Deutschland.
Von Michael Radunski
Am 16. Oktober startete der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Im Mittelpunkt: Xi Jinping. Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. Die Parteitage mit ihren inzwischen rund 2.300 Delegierten aus allen Regionen Chinas fanden seit Gründung der KP 1921 mehr oder weniger durchgehend alle fünf Jahre statt.
In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt. Die dritte Amtszeit von Xi Jinping steht fest, doch innerhalb der Partei wird es zu einem großen Personalaustausch, einem Generationswechsel, kommen. Gibt es Grabenkämpfe im Hintergrund? Welche politische Weichenstellung hängt davon ab? Die große Preisfrage: Kommen dabei nur Xi-Verbündete zum Zuge, oder muss der starke Mann Kompromisse mit anderen Fraktionen eingehen?
