Heads (EN)
Die Spannungen um Taiwan haben sich zugespitzt – mit weitreichenden Folgen auch für die Wirtschaft. Bei den Global China Conversations des Kiel Institut für Weltwirtschaft geht es um Xis Beweggründe für den Fokus auf Taiwan und eine Einschätzung der aktuellen Gefahrenlage.
Von Michael Radunski
At last October's Party Congress, Xi Jinping put security matters at the center of his policy. The issue now permeates all political domains. Security is even more important to Xi than economic development. The capability for conflict is increasing.
Von Christiane Kuehl
Wie lässt sich Putin stoppen? Wie der Klimawandel ohne viele Konflikte gestalten? Was werden chinesische Vertreter über die Ballon-Flüge sagen? Auf der Münchner Sicherheitskonferenz beginnen die Debatten über die globalen Konflikte.
Von Redaktion Table
Der Politologe Wolfgang Schroeder war Staatssekretär in Brandenburg und gehört der SPD-Grundwertekommission an. Nach dem Wahlsonntag in Berlin warnt er Grüne und SPD davor, einfach weiterzumachen. Er fordert einen „ernsthaften Lernprozess“; ansonsten werde es nicht gelingen, die Protesthaltung vieler Menschen aufzubrechen.
Von Peter Fahrenholz
Das Bundesverfassungsgericht kommt der Polizei in die Quere: Es hat eine Polizeisoftware aus Hessen in der jetzigen Anwendung für verfassungswidrig erklärt. Das hat Folgen für alle Polizeibehörden von Bund und Ländern. Wieder einmal wird der Gesetzgeber gezwungen, seine Anwendungen präziser zu begründen.
Von Stefan Ulrich
Ein Briefwechsel zwischen Wirtschafts- und Finanzminister sorgt für neue Spannungen innerhalb der Regierung. Es geht um sehr grundsätzliche Fragen – nicht zuletzt um Fragen, die im Koalitionsvertrag noch umschifft wurden.
Von Horand Knaup