Beim Weltwirtschaftsforum hat Ursula von der Leyen ein neues Gesprächsforum zur Energiewende gestartet. Ziel ist es, ein Vorhaben der COP28 in Dubai umzusetzen.
Von Lukas Knigge
Den Vorwurf von CDU/CSU, die Förderung von Agri-PV-Anlagen vorsätzlich zu verhindern, weist das Bundeswirtschaftsministerium auf Table.Briefings-Nachfrage zurück. Das Ministerium sieht den Ball in Brüssel.
Von Lukas Knigge
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich schon lange um einen Besuch in Pretoria bemüht. Nun scheint sich dieser endlich anzubahnen.
Von Arne Schütte
Beim Weltwirtschaftsforum betonte der US-amerikanische Präsident, wie schlecht die EU zu seinem Land sei. Die Europäische Union würde nicht genug Produkte aus den Vereinigten Staaten kaufen, bemängelte er.
Von Redaktion Table
Olaf Scholz hatte in einem Brief an die Kommission einen EU-weit koordinierten Ansatz bei Kaufanreizen und steuerlicher Förderung von E-Autos gefordert. Laut der für den Clean Industrial Deal zuständigen Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera arbeitet ihre Behörde an einem entsprechenden Vorschlag.
Von Markus Grabitz
Beim diesjährigen Weltwirtschaftsgipfel in Davos versuchen auch kleinere afrikanische Länder Investoren anzulocken. Die Demokratische Republik Kongo will mit einer grünen Initiative punkten.
Von Andreas Sieren
Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Lombard will die Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für den Mittelstand erleichtern. Die Lieferkettenrichtlinie solle ausgesetzt werden, wenn die Umsetzung nicht vereinfacht werden könne.
Von Claire Stam
Vertreter von Kommission, Zivilgesellschaft, Meta, Youtube, X und der Bundesnetzagentur treffen sich im Rahmen des Digital Services Act (DSA) zu einem Roundtable. Hier wollen sie ihre Zusammenarbeit bei Störungen des Bundestagswahlkampfs besprechen.
Von Corinna Visser
Die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier wehrt sich gegen den Vorwurf, dass sie beim Thema NGO-Verträge einen Interessenskonflikt habe. Der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund hatte ihren Posten im Aufsichtsrat der Baywa zum Thema gemacht.
Von Markus Grabitz
CSU MEP Monika Hohlmeier defends herself against the accusation that she has a conflict of interest when it comes to NGO contracts. Green MEP Daniel Freund had raised the issue of her position on the Baywa Supervisory Board.
Von Markus Grabitz
