News

E-Autos: SPD-Abgeordnete fordern 3.000-Euro-Prämie für europäische Kleinwagen

Von Malte Kreutzfeldt

Medizinisches Cannabis: SPD kritisiert Warkens Gesetzentwurf

Von Magdalena Latz

Bundestag II: Was die neue Geschäftsordnung vorsieht

Von Horand Knaup

Krankenkassen: Zusatzbeitrag soll bei 2,9 Prozent liegen

Von Magdalena Latz

Frankreich: Le Pen verliert vor oberstem Verwaltungsgericht gegen Ausschluss von Wahlen

Die Politikerin des rechtsextremen Rassemblement National hat sich erfolglos gegen ein Urteil gewehrt, das ihr die Teilnahme an Wahlen verbietet.

Von Marion Bergermann

Bundestag I: SSW-Abgeordneter soll keine Sonderrechte bekommen

Von Horand Knaup

Studie über Abgeordnete: „Die gehen auf dem Zahnfleisch.“

Von Horand Knaup

Neuauszählung: BSW-Einspruch hat Priorität im Wahlprüfungsausschuss

Von Leonard Schulz

Saubere Firmenflotten: Autohersteller warnen vor EU-Regeln

Von Markus Grabitz

Arbeitsprogramm der Kommission: Energie-Omnibus gewinnt Konturen

Am Dienstag beschließt die Kommission ihr neues Arbeitsprogramm. Laut einem Entwurf soll die Roadmap für den Binnenmarkt im ersten Quartal 2026 kommen. Wie der Energie-Omnibus aussehen könnte lässt sich jetzt skizzieren.

Von Manuel Berkel und Julia Dahm