Hans-Joachim Watzke, Mitglied der CDU seit 1976, hält Friedrich Merz für verlässlich und anständig. Die Aussagen des CDU-Chefs über junge Migranten in Folge der Silvesterkrawalle vor knapp zwei Jahren unterstützt er.
Von Matthias Wulff
Die Europäische Kommission hat Tiktok angewiesen, Daten zu Wahlen zu sichern. Ziel ist es, Manipulationen zu untersuchen und die Einhaltung des Digital Services Act (DSA) sicherzustellen.
Von Corinna Visser
Ruanda will die Formel 1 nach Kigali holen. Dies bekräftigte Ruandas Außenminister kürzlich erneut. Auch Südafrika macht sich Hoffnungen auf ein eigenes Rennen.
Von David Renke
Ein IPCEI für die Entwicklung eines Autos ohne CO₂-Ausstoß könnte entstehen. Die Initiative geht von der Bundesregierung aus.
Von Markus Grabitz
Möglicher Kompromiss im Streit um EU-Rüstungsfonds EDIP vertagt: Ungarn drängt auf eine Teileinigung, doch die Debatte über Förderkriterien spaltet die Mitgliedstaaten. Frankreich warnt vor Abhängigkeit, Osteuropa vor Konflikten mit den USA.
Von Stephan Israel
Die Verkehrsminister haben sich auf eine gemeinsame Position zur Führerscheinrichtlinie verständigt. Für den Datenaustausch unter den Mitgliedstaaten beim Entzug der Fahrerlaubnis wegen Verkehrsdelikten wird ein System eingerichtet.
Von Markus Grabitz
Die Debatte um das deutsche Lieferkettengesetz ist um eine Facette reicher. Im Bundestag brachte die Union einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung ein – erwähnte aber nicht, dass sie das Gesetz damals selbst verabschiedet hatte. Und auch SPD und Grüne sorgten für Missverständnis bei den Abgeordneten.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Initiative Kreislaufwirtschaft Bau berichtet alle zwei Jahre über die Entwicklungen bei der Verwertung mineralischer Bauabfälle. Die Wiederverwendungsquote liegt inzwischen bei über 90 Prozent.
Von Nicolas Heronymus
Umweltorganisationen kritisieren die Entscheidung des Getränkekonzerns, weniger Plastikflaschen zu recyceln oder wiederzuverwenden. Auch die Reduktionsziele bei Treibhausgasemissionen wurden verwässert.
Von Anna Gauto
