Digitalministerium: Erst zwei Gesetze in zwei Jahren
Die Ampelkoalition wollte Digitales stärker in den Fokus rücken. Das scheint bislang nicht gelungen, wie eine Antwort aus dem Ministerium nun offenbart.
Von Falk Steiner
Die Ampelkoalition wollte Digitales stärker in den Fokus rücken. Das scheint bislang nicht gelungen, wie eine Antwort aus dem Ministerium nun offenbart.
Von Falk Steiner
Einsatz im Roten Meer? CSU-Verteidigungspolitiker Hahn setzt auf Flugabwehrraketen für die Marine. Nicht nur das Heer brauche Unterstützung.
Von Lisa-Martina Klein
Was soll mit überschüssigen CO₂-Zertifikaten geschehen? Das Wirtschaftsministerium bestätigt einen Vorgang.
Von Bernhard Pötter
In ihrem Weißbuch stellt die Kommission fest, dass die Netzinfrastruktur der Union noch nicht bereit ist für die Herausforderungen der datengesteuerten Gesellschaft und Wirtschaft. Sie schlägt unter anderem vor, grenzüberschreitende Fusionen und Dienste zu erleichtern.
Von Corinna Visser
Herfried Münkler, Joschka Fischer, zuletzt Katarina Barley von der SPD – die Debatte über eine neue atomare Bewaffnung Europas wird immer lauter geführt. Boris Pistorius aber kritisiert die Diskussion. Und Roderich Kiesewetter hält sie sogar für gefährlich.
Von Stefan Braun
Der Binnenmarkt- und der Umweltausschuss haben am Mittwoch ihren Bericht zur Green Claims-Richtlinie angenommen. Die Richtlinie unterstützt das EU-Verbot von Greenwashing bei Produkten. Unternehmen sollen umweltbezogene Werbeaussagen durch externe Gutachter validieren lassen.
Von Leonie Düngefeld
Nach der Last-Minute-Einigung im Rat haben nun die EU-Parlamentarier über die überarbeiteten CO₂-Flottengrenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge abgestimmt. Zwar gab es eine Mehrheit für das Gesetz, doch es bleiben weiter erhebliche Bedenken.
Von Lukas Knigge
Donald Trump hat in seiner Zeit als US-Präsident versucht, durch Drohungen Länder wie Deutschland zu höheren Militärausgaben zu bewegen. Jetzt meldet Deutschland der Nato erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent. Grund ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine.
Von Redaktion Table
Ohne Ausbildung in einem Ausbildungsberuf arbeiten? Das soll künftig auch offiziell anerkannt werden – für alle mit genug Berufserfahrung. Ungelernte können sich so fortbilden und sogar selbst Ausbilder werden. Verbände sehen im neuen Gesetz jedoch ein Risiko.
Von Anna Parrisius
Workshops zu Finanzen, Zeitmanagement und Teamgeist – für Azubis startet ein neues Förderprogramm. Beteiligte Stiftungen haben ambitionierte Ziele, wagen sich mit dem Projekt aber ins Neuland.
Von Vera Kraft