Europawahl: Die Linke kämpft gegen Bedeutungsverlust
Am 9. Juni findet die Europawahl statt, die Linke hat derzeit Probleme, sich zu profilieren. Die Strategie der Partei wirft Fragen auf.
Von Vera Weidenbach
Am 9. Juni findet die Europawahl statt, die Linke hat derzeit Probleme, sich zu profilieren. Die Strategie der Partei wirft Fragen auf.
Von Vera Weidenbach
Das Statistische Bundesamt plant 60,55 neue Stellen zur Umsetzung des EU Data Governance Act. Laut einem Entwurf des Wirtschaftsministeriums sind 44,4 Stellen für den höheren und 16,15 für den gehobenen Dienst vorgesehen.
Von Maximilian Stascheit
Für die CDU gab es am Wochenende einige Schwierigkeiten: Erst gelang eine Online-Umfrage nicht, weil Hacker sie fluteten, dann wurden auch noch Wahlplakate verfälscht.
Von Stefan Braun
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht keine konkrete Bedrohung für die Unabhängigkeit seines Gerichts. Im Podcast Table.Today betonte er, es bestehe „kein Grund zu Aufgeregtheiten oder Alarmismus“, dennoch sei eine Verfassungsänderung als „kluge Vorsorge“ sinnvoll, etwa um die Anzahl der Richter zu verankern.
Von Helene Bubrowski
Nach langem Ringen verkündeten die Koalitionsfraktionen am Freitag (17.05.) eine Einigung bei der Novelle des Düngegesetzes. Dabei macht die Ampel ein entscheidendes Zugeständnis an Landwirte.
Von Henrike Schirmacher
Sandra Weeser (FDP), erhofft sich vom Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland Vorbildinitiativen für europäische Verteidigungskooperationen.
Von Gabriel Bub
Handel und Investitionen mit afrikanischen Ländern scheitern oft an der Finanzierung. Der Afrika-Verein greift dieses Thema auf und gründet einen Banken-Ausschuss.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Bundespräsident Steinmeier wird in der kommenden Woche zwei neue afrikanische Botschafter in Deutschland akkreditieren. Sowohl die Demokratische Republik Kongo als auch Mosambik bekommen neue diplomatische Vertreter.
Von David Renke
Die Besicherung von Aktien, Grundstücken oder anderen Vermögenswerten ist in Afrika oft ein Problem. Die internationale Anwaltskanzlei Latham Watkins zeigt in einer Studie, worauf in verschiedenen Ländern zu achten ist.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Eine von Deutschland und Ruanda eingebrachte UN-Resolution erklärt den 11. Juli zum internationalen Tag der Erinnerung an die Opfer des Völkermordes von Srebrenica 1995 in Bosnien.
Von Markus Bickel