Verteidigungspolitik

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Panzer-Ringtausch mit Tschechien vor dem Abschluss
Die Verhandlungen zwischen Deutschland und Tschechien über einen Panzer-Ringtausch zur Unterstützung der Ukraine stehen laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor dem Abschluss. Man sei „in der Finalisierungsphase des gemeinsamen Vertrags“, sagte Baerbock am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavský in Prag. Aus der Sicht der Außenministerin könnte die Vereinbarung Vorbildcharakter für Vereinbarungen […] weiterlesen →
Regierungsparteien unterstützen Nato-Beitritt
Finnische Spitzenpolitiker haben gestern ihre Absicht bekräftigt, einen Antrag für einen Nato-Beitritt zu stellen. Der finnische Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin kündigten den Schritt bei einer Pressekonferenz in Helsinki an. Marins sozialdemokratische Regierungspartei SDP hatte sich am Samstag für den Schritt ausgesprochen. Damit gilt eine Mehrheit im Parlament für einen Nato-Beitritt Finnlands als […] weiterlesen →
Seitenwechsel einer überzeugten Europäerin
Seit heute hat die Pressestelle der EU-Kommissionsvertretung in Deutschland eine neue Leiterin. Birgit Schmeitzner, die langjährige Korrespondentin des Bayerischen Rundfunks im ARD-Hauptstadtstudio, wird damit nicht mehr wie bisher auf der Seite der Fragensteller sitzen, sondern Antworten geben müssen und EU-Politik erklären. „Das heißt, dass ich auch meine Eitelkeit an der Haustür abgeben werden muss“, sagt […] weiterlesen →
Die EU will „Security Provider“ werden
Mit dem neuen „Strategischen Kompass“ machen die Außenminister den Weg für eine militärische Eingreiftruppe frei. Doch für den Ukraine-Krieg kommt sie zu spät. Auch eine Friedenslösung ist nicht in Sicht. weiterlesen →
Opfert die EU unsere Sicherheit dem Green Deal?
Die EU-Taxonomie für nachhaltige Anlagen könnte die Lieferanten von Streitkräften und Sicherheitsorganen von privater Finanzierung abschneiden, so der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Das aber würde die Implosion der europäischen Verteidigungspolitik bedeuten. weiterlesen →
Cyber Resilience Act: Standards für Produkte und Dienstleistungen
In einem LinkedIn-Beitrag hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erläutert, wie er sich künftige Verbesserungen bei der Cybersicherheit in Europa vorstellt. Der Binnenmarktkommissar mit ausdrücklicher Zuständigkeit für den Verteidigungssektor erläutert darin unter anderem das Ineinandergreifen der bereits bestehenden Initiativen. Spärlich jedoch blieben Bretons Konkretisierungen zum am Mittwoch von Ursula von der Leyen angekündigten Cyber Resilience Act: „Um […] weiterlesen →