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Deutschland und Europa verbindet eine langjährige Historie: Deutschland war 1951 eines der Gründungsmitglieder der EG (Europäischen Gemeinschaft) und seit 1958 ist Deutschland in der EU. Mit ungefähr 83 Millionen Einwohner:innen ist Deutschland Europas bevölkerungsreichstes Land. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) verfügt Deutschland darüber hinaus über die größte Volkswirtschaft Europas. Dadurch gilt Deutschland in der EU als eines der politisch einflussreichsten Länder. 2019 wurde Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Kommission gewählt, wodurch Deutschland in der Europapolitik an Relevanz gewann.

Wie ist die deutsche Europapolitik?

Eine zentrale Rolle bei Deutschlands Europapolitik heute spielt die Ständige Vertretung Deutschlands in Brüssel. Dieses Bindeglied zwischen Deutschland und EU soll die Interessen Deutschlands in den Organisationen vertreten. Darüber hinaus ist Deutschland in der Teil zahlreicher Verbindungen, dazu gehören die Eurozone, die G7, die G20, der EU-Binnenmarkt und der Schengenraum.

Worüber berichtet Europe.Table?

Der Europe.Table berichtet aus Berlin und Brüssel über

aktuelle Vorhaben in Brüssel, die Beziehung zwischen Deutschland und Europa, die deutsche Europapolitik und
politische Entwicklungen in Deutschland mit Wirkung für Europa wie der Bundestagswahl 2021, das Ende der Ära Merkel und der Politik der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

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Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Der Bundestag hat Teile des von der Koalition geplanten Gesetzespakets zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien verabschiedet. Für mehrere Änderungen im Energiewirtschaftsrecht aus dem sogenannten Osterpaket votierten am Freitag die Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Union als größte Oppositionspartei stimmte ebenfalls zu, Linke und AfD jeweils dagegen. Das Kabinett hatte das Vorhaben […] weiterlesen →

„Wandel durch Handel“ war lange Zeit die inoffizielle Losung der europäischen Sicherheitsarchitektur. Der Krieg in der Ukraine hat schonungslos offengelegt, dass das lange und naiv fahrlässige Festhalten der deutschen Bundesregierung an diesem Prinzip eher das Gegenteil von Frieden und demokratischen Fortschritt in Europa bewirkt hat. Jetzt ist es an der Zeit, die europäische Integrationslandschaft auf Basis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit neu zu definieren. weiterlesen →

Die Bundesregierung hat ihre Position zur Abstimmung über ein EU-Verbot des Verbrennermotors noch nicht festgelegt. „Die Bundesregierung befindet sich gerade in Gesprächen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. „Danach wird verkündet, wie sie sich im zuständigen Ausschuss verhalten wird“, fügte er mit Blick auf die Abstimmung im EU-Umweltausschuss am 28. Juni hinzu. Ein Sprecher des […] weiterlesen →

Deutschland muss nach Ansicht von SPD-Chef Lars Klingbeil in der internationalen Politik den Anspruch einer „Führungsmacht“ verfolgen. In einer Grundsatzrede auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung begründete er das am Dienstag mit den deutlich wachsenden Erwartungen an Deutschland weltweit. „Nach knapp 80 Jahren der Zurückhaltung hat Deutschland heute eine neue Rolle im internationalen Koordinatensystem.“ Das Land habe sich […] weiterlesen →

Als Reaktion auf die drastischen Kürzungen russischer Gaslieferungen will die Bundesregierung laut einem Medienbericht in den nächsten Tagen die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausrufen. Für einen Totalausfall verlangt der Energiekonzern RWE eine intensivere europäische Koordinierung. weiterlesen →

„2022 ist eine Wiederholung von 2017“, sagt Ronja Kempin über die Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Die Bedeutungslosigkeit der großen Parteien habe sich verfestigt, die Extreme seien stark, Reformen des politischen Systems schwierig. Kempin kennt sich aus mit den Entwicklungen in Paris. Für die Stiftung Wissenschaft und Politik – kurz SWP – forscht sie zu den deutsch-französischen […] weiterlesen →

Angesichts der reduzierten Gas-Liefermengen aus Russland (Europe.Table berichtete) will Wirtschaftsminister Robert Habeck die Gasversorgung in Deutschland mit neuen Notfallmaßnahmen sichern. Um die Einspeicherung von Gas zu unterstützen, werde die Bundesregierung über die Staatsbank KfW in Kürze eine zusätzliche Kreditlinie bereitstellen, teilte das Wirtschaftsministerium am Sonntag mit. Nach Informationen aus Regierungskreisen geht es dabei um eine Kreditlinie von 15 Milliarden […] weiterlesen →

Zur Befüllung der Gasspeicher sollte das deutsche Ausschreibungssystem auf die EU ausgeweitet werden. Eine Ergänzung wäre der gemeinsame Einkauf von LNG, heißt es in einer Bruegel-Analyse vom Donnerstag. Die Denkfabrik legt damit zwei Vorschläge vor, wie die von der Kommission vorangetriebene Energieplattform ausgestaltet werden könnte (Europe.Table berichtete). Brüssel will mit dem gemeinsamen Gaseinkauf die Speicher […] weiterlesen →

Der russische Energieriese Gazprom gab gestern bekannt, die Lieferung durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream um 40 Prozent zu drosseln. Als Grund wurden Verzögerungen bei Reparaturarbeiten durch Siemens genannt. Ein Gasverdichteraggregat sei nicht rechtzeitig aus der Reparatur zurückgekommen. Deshalb könnten täglich nur noch bis zu 100 Millionen Kubikmeter Gas durch die Pipeline gepumpt werden statt des […] weiterlesen →