Am morgigen Dienstag wird Reza Pahlavi, der exilierte Sohn des letzten iranischen Schahs, in Brüssel erwartet. Er folgt der Einladung des EU-Abgeordneten Charlie Weimers (EKR), der bei dieser Gelegenheit eine Rede im Europäischen Parlament halten wird. Pahlavis Besuch stößt bei den Exil-Iranern in Europa keineswegs auf Begeisterung.
Von Claire Stam
Haushaltsdisziplin ist für die Stabilität des Euro und die finanzielle und gesamtwirtschaftliche Stabilität der EU zentral. Der Entwurf der EU-Kommission zur Reform des wirtschaftlichen Steuerungsrahmens der EU sollte hierfür eigentlich ein stimmiges Regelwerk sein. Doch die neuen Vorschläge der Kommission bleiben leider deutlich unter den Erwartungen.
Von Experts Table.Briefings
Die Abhängigkeit Europas von nur wenigen Anbietern, die kritische Rohstoffe gewinnen und verarbeiten, bedroht unseren Wohlstand. Wenn die Fehler bei der Beschaffung von Erdgas nicht wiederholt werden sollen, sei es jetzt an der Zeit zu handeln, schreiben Veronika Grimm und Christina von Rüden. Sie blicken auf den geplanten Entwurf für einen EU Critical Raw Materials Act.
Von Experts Table.Briefings
Bis heute ist der Ökozid im europäischen Recht nicht anerkannt. Die Idee eines Umweltverbrechens ist jedoch nicht neu, die UN diskutierten bereits in den 1960er-Jahren darüber. Ein Jahr nach der russischen Invasion in der Ukraine setzt sich die grüne Europaabgeordnete Marie Toussaint dafür ein, dass das Thema wieder auf den Tisch der EU-Entscheidungsträger kommt. Ein Gespräch.
Von Claire Stam
In der Wissenschaft wird das Phänomen seit Langem diskutiert. Nun sollte es dringend in die Gesetzgebung zur künstlichen Intelligenz aufgenommen werden: Die neue KI-Verordnung sollte Menschen nur dann zur Überwachung von KI einsetzen, wenn dies nachweislich effektiv ist, erklärt Johannes Walter in seiner Stellungnahme.
Von Experts Table.Briefings
Die russische Strategie hat darauf gesetzt, dass die Einheit Europas zu den ersten Gefallenen des Angriffskriegs auf die Ukraine zählen würde. Eine Spaltung blieb aus. Aber in Europa zeichne sich eine neue Ordnung ab, schreibt Kadri Liik vom ECFR.
Von Experts Table.Briefings
Molekularküche in Brüssel: Die EU hat die Entwicklung von Wasserstoff zu einer ihrer energiepolitischen Prioritäten erklärt. Die Definition von grünem Wasserstoff spaltet die Mitgliedstaaten jedoch in zwei Lager.
Von Claire Stam
Petr Pavel oder Andrej Babiš: Die Tschechen werden heute und am morgigen Samstag ihren neuen Präsidenten wählen. Der Ausgang der Wahl wird die Richtung der europäischen Politik Prags beeinflussen.
Von Claire Stam
In diesem Jahr wird der EU-Binnenmarkt 30 Jahre alt. Vor dem Hintergrund aktueller Krisen und der US-amerikanischen Subventionspolitik sei es von größter Bedeutung, seine Integration im kommenden Jahrzehnt zu vertiefen, schreibt Andreas Schwab (CDU) im Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Viel ist schon über die Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland geschrieben worden. Das wird auch zur Feier des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrages am kommenden Sonntag so sein. Wir widmen uns an dieser Stelle einem besonderen Streit der französisch-deutschen Nachbarschaft, der mit Raffinesse gelöst wurde.
Von Claire Stam
