Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Heute sind Deutschland und Frankreich starke Partner in Europa. Aber wenn sie in der Klima- und Energiepolitik nicht enger zusammenarbeiten, gefährde das den Zusammenhalt der EU, schreiben Sébastien Treyer und Nicolas Berghmans vom Pariser Think-Tank IDDRI.
Von Experts Table.Briefings
Gemüsebrühe auf der Speisekarte. Heute ist Freitag, der 13. Januar. Wird sich dieses Datum als gutes Omen für die EU-Parlamentarier erweisen, die sich nächste Woche in Straßburg treffen? Nach der Üppigkeit an Weihnachtsfeiertagen kommt kulinarisch die Zeit der Nüchternheit. Es stellt sich die Frage, ob dies auch für die Politik gilt.
Von Claire Stam
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag zum reformierten Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgelegt. Die Mitgliedstaaten müssen ihn erörtern und sich auf die Änderungen und Verbesserungen des finanzpolitischen Rahmens einigen. Sie sollten die Gelegenheit nicht verpassen, zu einem guten Ergebnis zu kommen.
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Der Vorschlag der Kommission zum EU Listing Act ist ein erster Schritt, reicht aber nicht aus. Deutschland muss Europa gestalten!
Von Experts Table.Briefings
Das Treffen zwischen Chinas Staatspräsident Xi und EU-Ratschef Michel sei ein wichtiges Zeichen für die künftige Beziehung zwischen Brüssel und Peking, schreibt Chinas neuer EU-Botschafter Fu Cong in seinem ersten öffentlichen Meinungsbeitrag seit seiner Ankunft. Er will in Belgien die gemeinsamen Interessen beider Seiten voranbringen.
Von Experts Table.Briefings
Europa galt lange Zeit als Vorreiter bei der Kernfusion. Doch mittlerweile sind die USA weit voraus. André Loesekrug-Pietri, Vorsitzender von JEDI, fordert deshalb die Abkehr Europas von „bürokratischen Monstern“ und massiven Subventionen hin zu einer punktuellen Finanzierung von Innovationen.
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Ursprünglich sollte ein Klimaklub den Mitgliedsländern helfen, ihre CO2-Preise zu koordinieren und dadurch das Klima besser zu schützen. Der jüngst von den G7 gegründete Klimaklub hat damit nicht mehr viel zu tun. Falls es gelingt, ihn klug weiterzuentwickeln, kann der Klub trotzdem positive Wirkungen haben.
Von Experts Table.Briefings
Damit die EU-Lieferkettenrichtlinie wirkt, brauchen Betroffene effektive und leicht zugängliche Klagemöglichkeiten. Sie müsse außerdem informelle oder kurzfristige Geschäftsbeziehungen abdecken sowie Klima und Umwelt angemessen berücksichtigen, argumentiert die SPD-Politikerin Bärbel Kofler.
Von Experts Table.Briefings
Chefköche in Brüssel und Straßburg: Kommende Woche treffen sich die EU-Parlamentarier im Elsass, während die EU-Energieminister und anschließend die Staats- und Regierungschefs in der belgischen Hauptstadt zusammenkommen. Energiepolitik und das Klimapaket stehen im Fokus: Eine beispiellose Herausforderung für alle EU-Akteure.
Von Claire Stam
Was tun mit Geld, Gütern, Immobilien und landwirtschaftlichen Flächen, die der Mafia entzogen wurden? Italien verteilt sie bereits seit vielen Jahren um und führt sie sozialen Zwecken zu. Frankreich folgt nun diesem Beispiel.
Von Claire Stam
