Die Ausrichtung unserer Wirtschaft auf stetiges Wachstum habe verheerende Folgen. Im Vorfeld der „Beyond Growth“-Konferenz 2023 fordern Abgeordnete des Europäischen Parlaments fraktionsübergreifend, dass menschliches Wohlergehen und ökologische Nachhaltigkeit künftig an erster Stelle stehen.
Von Experts Table.Briefings
Mit Spott und Verwunderung wurde Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maires neues Buch aufgrund einer erotischen Passage aufgenommen. Doch hinter den literarischen Ambitionen steckt viel mehr politische Strategie, als es den Anschein hat.
Von Claire Stam
Der internationale Schiffsverkehr ist einer der größten Verursacher von Umweltverschmutzung. Damit die Branche auf den 1,5-Grad-Pfad kommt, braucht es konkrete Ziele zur Emissionsreduktion – und zwar schon für 2030 und 2040, wie Anaïs Rios im Standpunkt schreibt. Dafür müsse sich die Bundesrepublik in der EU einsetzen.
Von Experts Table.Briefings
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine stellt die Offenheit, Vielfalt, Freiheit, Solidarität und Eigenverantwortung Europas auf den Prüfstand. Die EU dürfe in der Debatte um den Umgang mit russischen Bürgern und russischer Kultur nicht in Schwarz-Weiß-Rhetorik verfallen. Sondern müsse seine pluralistische Kultur herausstellen, schreiben André Wilkens und Paweł Zerka in ihrem Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl ist empört über die Blockade der EVP in der EU-Naturschutzpolitik. Im Standpunkt wirft sie Manfred Weber und seinen Parteifreunden vor, bei zahlreichen Fortschrittsthemen auf der Bremse zu stehen.
Von Experts Table.Briefings
Er wurde zu einem der führenden Experten für landwirtschaftliche Fragen im Europäischen Parlament. Nun hat der südfranzösische Europaabgeordnete Éric Andrieu (S D) beschlossen, „ein neues Kapitel aufzuschlagen“. Der Politiker, der den Wahlkreis Grand Sud-Ouest in Frankreich vertritt, wird nicht mehr bei den Europawahlen kandidieren.
Von Claire Stam
Dem Net-Zero Industry Act der Europäischen Kommission mangelt es an einer klaren Vision. Die Fristen und auch die Ausführung seien unglaubwürdig, sagt André Loesekrug-Pietri. Der Vorsitzende der Joint European Disruptive Initiative (JEDI) nennt in diesem Standpunkt drei Säulen, mit denen es klappen würde.
Von Experts Table.Briefings
Am 24. April wird es genau ein Jahr her sein, dass Emmanuel Macron wiedergewählt wurde. Die Verabschiedung des Gesetzes zur Rentenreform ohne Zustimmung des Parlaments hat die Unruhe in Frankreich verstärkt. Es stellt sich die Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der französischen Institutionen.
Von Claire Stam
Seit der Verabschiedung des neuen Abkommens zwischen Belgrad und Pristina Ende Februar ist der Erfolg der verstärkten diplomatischen Initiative der EU und der USA zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina unklar. Auch die verbale Einigung über den Implementierungsannex am 18. März konnte daran nichts ändern, schreibt Marina Vulović von der SWP.
Von Experts Table.Briefings
