Die vor allem bei Jugendlichen beliebte Plattform Tiktok muss sich einem Verfahren der EU-Kommission nach dem Digital Services Act stellen. Dabei geht es unter anderem um Algorithmen, die Suchtverhalten fördern können.
Von Falk Steiner
Beim nächsten Energierat Anfang März werden die EU-Energieminister möglicherweise über die Verlängerung einer Notverordnung zum Gassparen aus dem Jahr 2022 entscheiden. Trotz der entspannten Lage raten Experten aus einem anderen Grund zum Sparen.
Von Manuel Berkel
Die EU-Marinemission zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer kann beginnen. Das europäische Mandat unterscheidet sich in einem wesentlichen Punkt vom Einsatz der USA und Großbritanniens.
Von Stephan Israel
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Idee für die Benennung eines europäischen Verteidigungskommissars. Dies könnte sie in einer zweiten Amtszeit umsetzen.
Von Redaktion Table
Die Kommission will diese Woche das Weißbuch zum Digital Networks Act vorstellen. WIK-Direktorin Schwarz-Schilling hat den Entwurf angeschaut – und sieht Verbesserungspotential. Die Notwendigkeit einer Netzwerkabgabe sieht sie nicht.
Von Corinna Visser
Frankreich lehnt ab, Deutschland enthält sich: Die Richtlinie zur Bekämpfung von Scheinselbständigkeit auf den großen Digitalplattformen könnte an den Mitgliedstaaten scheitern.
Von Till Hoppe
Der ehemalige Leiter der EU-Grenzschutzagentur kandidiert auf der Liste der Rechtsaußen-Partei für die Europawahlen. Er war 2022 zurückgetreten, da gegen ihn eine Disziplinaruntersuchung eingeleitet worden war.
Von Claire Stam
Der Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSAM) war von Anfang an umstritten. Abgeschlossen wird das Dossier in dieser Legislatur nicht mehr. Stattdessen gibt es eine vorläufige Lösung.
Von Falk Steiner
Im Kampf gegen den Klimawandel dürfen Deutschland und andere EU-Staaten ein europäisches Wasserstoffvorhaben mit bis zu 6,9 Milliarden Euro unterstützen. Diese Summe soll weiteres privates Kapital für den Wasserstoff-Hochlauf mobilisieren.
Von Redaktion Table
Im Jahr der erwarteten Zinswende blickt die EU-Kommission skeptischer auf die Wirtschaft im Euroraum – besonders auf die Entwicklungen in Deutschland. Zugleich rechnet die Brüsseler Behörde mit einem Abflauen der Inflation.
Von Redaktion Table
