Die AfD ist noch immer auf der Suche nach einer Fraktion im Europaparlament. Der Gründung einer „Souveränisten“-Fraktion räumen Parteimitglieder geringe Chancen ein. Denn die möglichen Partner sind selbst der AfD zu radikal.
Von Franziska Klemenz
Aus Rücksicht auf Wirtschaftsinteressen sorgte die Bundesregierung zuletzt dafür, dass neue EU-Russland-Sanktionen schwächer ausfielen als ursprünglich geplant. Jetzt gibt es einen neuen Fall.
Von Redaktion Table
Die konstituierende Sitzung der EKR-Fraktion ist geplatzt. Es gibt Streit zwischen den beiden großen nationalen Delegationen, den italienischen Fratelli d’Italia und der polnischen PiS. Der Streit könnte sich um die Aufnahme neuer Mitglieder drehen.
Von Markus Grabitz
Deutschland fordert EU-interne Reformen bis 2027. Von der Leyen spricht von einem „anspruchsvollen“ Verhandlungsmarathon.
Von Eric Bonse
Iratxe García Pérez ist zur Vorsitzenden der S D-Fraktion im Europaparlament wiedergewählt worden. Sie kann sich über ein Ergebnis ohne Gegenstimmen freuen.
Von Manuel Berkel
Nach Auffassung der Kommission hat Microsoft nicht genug getan, um die Bedenken gegen ein womöglich wettbewerbsbehinderndes Verhalten bei Teams auszuräumen.
Von Corinna Visser
Die Grünen/EFA-Fraktion hat am Dienstag ihre Vizepräsidenten und Schatzmeister gewählt. Auch ein Deutscher war erfolgreich. Unklar ist noch, wer die deutsche Delegation innerhalb der Gruppe anführt.
Von Lukas Knigge
Die Europaabgeordnete Valérie Hayer ist als Vorsitzende der Renew-Fraktion im Europäischen Parlament wiedergewählt worden. Ihr einziger Herausforderer verzichtete in letzter Minute darauf, gegen sie anzutreten.
Von Claire Stam
Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren.
Von Redaktion Table
Die rechte ID-Fraktion im neu gewählten EU-Parlament wird die AfD wohl nicht mehr aufnehmen. Nun sucht die AfD nach anderen Partnern in Brüssel und will sich wohl auch von der ID als Partei trennen.
Von Redaktion Table
